"Geburtendefizit"

• Gesetzesantrag des Freistaates Sachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes - Grunderwerbsteuerbefreiung bei Zusammenschlüssen kommunaler Gebietskörperschaften
  
  

... 1. In der Bundesrepublik Deutschland ist die demographische Entwicklung von einer fortschreitenden Alterung und einem Rückgang der Bevölkerung geprägt. Diese Entwicklung ist besonders in den neuen Ländern ausgeprägt, aber auch die alten Länder sind langfristig gesehen von ihr betroffen, da sich ihr Geburtendefizit immer weniger durch Nettowanderungsgewinne ausgleichen lässt.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes - Grunderwerbsteuerbefreiung bei Zusammenschlüssen kommunaler Gebietskörperschaften
  
  

... 1. In der Bundesrepublik Deutschland ist die demographische Entwicklung von einer fortschreitenden Alterung und einem Rückgang der Bevölkerung geprägt. Diese Entwicklung ist besonders in den neuen Ländern ausgeprägt, aber auch die alten Länder sind langfristig gesehen von ihr betroffen, da sich ihr Geburtendefizit immer weniger durch Nettowanderungsgewinne ausgleichen lässt.

• Gesetzesantrag des Freistaats Thüringen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
  
  

... Ohne die grundlegenden kulturellen, sozialen und reproduktiven Leistungen der Familien können Staat und Gesellschaft ihre Aufgaben nicht erfüllen. Daher liegt eine Unterstützung von Familien, damit sie diese Leistungen erbringen können, im elementaren Interesse aller staatlichen Ebenen. Alle statistischen Modelle zur Bevölkerungsvorausberechnung führen jedoch zu dem Ergebnis, dass die Bevölkerungszahl Deutschlands zukünftig zurückgehen wird. Hierfür ist nicht zuletzt der rapide Anstieg des Geburtendefizits ursächlich (vgl. Statistisches Bundesamt "

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Grünbuch "Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen" KOM (2005) 94 endg.; Ratsdok. 7607/05
  
  

... Der Bundesrat betont auch hier nochmals die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Integrationspolitik für Zuwanderer. Er weist ferner darauf hin, dass Zuwanderung aus Drittstaaten in einem Umfang, der die Bevölkerungsalterung maßgebend abschwächen könnte, bereits wegen der dafür notwendigen Größenordnung und der daraus resultierenden Integrationsprobleme ausscheidet. Zudem ist auch die Auffassung der Kommission, die Zuwanderung aus Drittstaaten könnte einen Rückgang der Bevölkerungszahl bis 2025 ausgleichen, ebenso wenig belegt wie die Behauptung, Einwanderung habe in jüngster Zeit das Geburtendefizit in vielen Ländern abgemildert. Weiter wird nicht im Ansatz die Frage aufgeworfen, ob ein etwaiger demografischer Effekt aufgrund der Anpassung der Lebensweise der Zuwanderer an die der Einheimischen wieder aufgehoben wird. Oberflächlich ist auch die Analyse des Bevölkerungspotentials der soeben beigetretenen oder in den nächsten Jahren beitretenden Staaten; die Möglichkeiten der Mobilisierung des EU-heimischen Arbeitskräftepotentials werden vernachlässigt. Die mit der angestrebten verstärkten Zuwanderung verbundenen Probleme werden mit dem lapidaren Hinweis auf die Erforderlichkeit "aktiver Maßnahmen zugunsten von Integration und Chancengleichheit" nur ungenügend aufgegriffen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Grünbuch "Angesichts des demografischen Wandels - eine neue Solidarität zwischen den Generationen"
  
  

... • Die Einwanderung hat in jüngster Zeit das Geburtendefizit in vielen Ländern abgemildert.