A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln
Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzmaßregeln
§ 2
Anzeige, Register und Aufzeichnungen
§ 3
Fütterung und Tränkung
§ 4
Früherkennung
§ 5
Schutzkleidung
§ 6
Weitere allgemeine Schutzmaßregeln
§ 7
Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte
§ 8
Schutzimpfungen und Heilversuche
§ 9
Durchführung der Schutzimpfung
§ 10
Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung
§ 11
Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel
§ 12
Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln
Unterabschnitt 2
Aufstallung
§ 13
Aufstallung
§ 14
Weitere Untersuchungen
Unterabschnitt 3
Schutzmaßregeln bei Geflügelpest
Teil 1
Vor amtlicher Feststellung
§ 15
Verdachtsbestand
§ 16
Anordnung für weitere Bestände
§ 17
Überwachungszone
Teil 2
Nach amtlicher Feststellung
§ 18
Öffentliche Bekanntmachung
§ 19
Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand
§ 20
Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen
§ 21
Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk
§ 22
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel
§ 23
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier
§ 24
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild
§ 25
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
§ 26
Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen
§ 27
Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet
§ 28
Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
§ 29
Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
§ 30
Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone
§ 31
Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
§ 32
Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung
§ 33
Risikobewertung
§ 34
Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat
§ 35
Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand
§ 36
Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission
§ 37
Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets
§ 38
Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet
§ 39
Ausnahmen für das Verbringen von außerhalb des Impfgebietes
§ 40
Untersuchungen im Falle der Notimpfung
§ 41
Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln
§ 42
Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge
Unterabschnitt 4
Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen
§ 43
Schutzmaßregeln
Unterabschnitt 5
Aufhebung, Wiederbelegung
§ 44
Aufhebung der Schutzmaßregeln
§ 45
Wiederbelegung
Unterabschnitt 6
Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza
§ 46
Schutzmaßregeln für den Bestand
§ 47
Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen
§ 48
Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet
§ 49
Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung
§ 50
Schutzmaßregeln für weitere Bestände
§ 51
Notimpfung
§ 52
Aufhebung der Schutzmaßregeln
§ 53
Wiederbelegung
Abschnitt 3
Schutzmaßregeln bei Wildvögeln
Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzmaßregeln
§ 54
Früherkennung
Teil 1
Vor amtlicher Feststellung
§ 55
Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest
Teil 2
Nach amtlicher Feststellung
§ 56
Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
§ 57
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier
§ 58
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch
§ 59
Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte
§ 60
Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung
§ 61
Risikobewertung
§ 62
Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat
§ 63
Aufhebung der Schutzmaßregeln
Abschnitt 4
Schlussvorschriften
§ 64
Ordnungswidrigkeiten
§ 65
Weitergehende Maßnahmen
§ 66
Übergangsvorschriften
§ 67
Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften
§ 68
Inkrafttreten
Anlage 1
(zu § 8 Abs. 3, § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 1, § 15 Abs. 5, § 20 Abs. 1, § 21 Abs. 3, § 47 Abs. 1, § 48 Abs. 2) Liste der gehaltenen Vögel seltener Rassen
1. Große Hühner
2. Puten
3. Gänse
4. Enten
Anlage 2
( zu § 7 Abs. 2, § 13 Abs. 5)
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
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Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu § 32
Zu § 33
Zu § 34
Zu § 35
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu § 39
Zu § 40
Zu § 41
Zu § 42
Zu § 43
Zu § 44
Zu § 45
Zu § 46
Zu § 47
Zu § 48
Zu § 49
Zu § 50
Zu § 51
Zu § 52
Zu § 53
Zu § 54
Zu § 55
Zu § 56
Zu § 57
Zu § 58
Zu § 59
Zu § 60
Zu § 61
Zu § 62
Zu § 63
Zu § 64
Zu § 65
Zu § 66
Zu § 67
Zu § 68
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest