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"Geld- und Kreditinstitute"

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Verordnung der Bundesregierung
Neunundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

... Durch die Verordnung entstehen der Wirtschaft, insbesondere den mittelständischen Unternehmen über Bürokratiekosten aus Informationspflichten hinaus keine zusätzlichen Kosten. Die Anpassung der Vordrucke für die Meldungen im Reiseverkehr und des Leistungsverzeichnisses sind für die betroffenen Geld- und Kreditinstitute kostenneutral. Die Aufhebung des Waffenembargos gegen Usbekistan führt zu allenfalls zu geringfügigen, nicht bezifferbaren Entlastungen für die Wirtschaft.

Inhalt
Drucksache 18/10

A. Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Informationspflichten für die Wirtschaft:

Informationspflichten für die Verwaltung:

Informationspflichten für Bürger:

G. Gleichstellungspolitische Belange werden nicht berührt.

Verordnung

Neunundachtzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Anlage
LV zur Außenwirtschaftsverordnung Leistungsverzeichnis der Deutschen Bundesbank für die Zahlungsbilanz

A. Dienstleistungen und unentgeltliche Leistungen

B. Kapitalverkehr und Kapitalerträge

I. Vermögensanlagen Gebietsansässiger in fremden Wirtschaftsgebieten

II. Vermögensanlagen Gebietsfremder in Deutschland

III. Finanzderivate

IV. Kapitalerträge Einnahmen und Ausgaben

C. Warenverkehr

Begründung

A. Allgemeines

3 Bürokratiekosten

Informationspflichten für die Verwaltung:

Informationspflichten für Bürger:

B. Im Einzelnen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1095: Neunundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Drucksache 732/08

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätigkeit von E-Geld-Instituten, zur Änderung der Richtlinien 2005/60/EG und 2006/48/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2000/46/EG KOM (2008) 627 endg.; Ratsdok. 14201/08

... ". Diese unterliegen anderen Aufsichtsbestimmungen als E-Geld- und Kreditinstitute. Allerdings dürfen Zahlungsinstitute kein elektronisches Geld ausgeben. Sie dürfen auch keine Einlagen von den Zahlungsdienstnutzern entgegennehmen und dürfen Geldbeträge, die sie von Zahlungsdienstnutzern erhalten, nur für die Erbringung der im Anhang zur Zahlungsdiensterichtlinie genannten Zahlungsdienste verwenden. Die Ausgabe von E-Geld ist im Anhang zur Zahlungsdiensterichtlinie zwar nicht aufgeführt, ergibt sich jedoch implizit aus einer anderen Tätigkeit in Anhang I der Richtlinie 2006/48/EG.

Inhalt
Drucksache 732/08

Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

1.1. Ziele des Vorschlags

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Gemeinschaft

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

2.1. Anhörung interessierter Kreise

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

2.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

2.3. Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

3.2. Rechtsgrundlage

3.3. Subsidiaritätsprinzip

3.4. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

3.5. Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

5.1. Simulation, Pilotphase und Übergangszeit

5.2. Vereinfachung

5.3. Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

Vorschlag

Titel I
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Titel II
Voraussetzungen für die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit eines E-Geldinstituts

Artikel 3
Allgemeine Aufsichtsvorschriften

Artikel 4
Verbot der Ausgabe von E-Geld

Artikel 5
Rücktauschbarkeit

Artikel 6
Anfangskapital

Artikel 7
Eigenmittel

Artikel 8
Tätigkeiten

Artikel 9
Sicherungsanforderungen

Artikel 10
Ausnahmemöglichkeiten

Titel III
Durchführungsmaßnahmen

Artikel 11
Durchführungsmaßnahmen

Artikel 12
Ausschuss

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 13
Vollständige Harmonisierung

Artikel 14
Überprüfung

Artikel 15
Übergangsbestimmungen

Artikel 16
Änderung der Richtlinie 2005/60/EG

Artikel 17
Änderung der Richtlinie 2006/48/EG

Artikel 18
Aufhebung

Artikel 19
Umsetzung

Artikel 20
Inkrafttreten

Artikel 21

Suchbeispiele:

Geld- bzw Warengewinnmöglichkeit | Geld- oder Arbeitsauflagen | Geld- oder Bewährungsstrafe | Geld- oder Freiheitsstrafe | Geld- oder Freiheitsstrafen | Geld- oder Kapitalvermögen | Geld- oder Kreditgeschäften | Geld- oder Sachleistung | Geld- oder Sachübertragungen | Geld- oder Warengewinnmöglichkeit | Geld- oder Warenspielgerät | Geld- oder Warenspielgeräte | Geld- oder Warenspielgerätes | Geld- oder Werttransporten | Geld- oder Währungspolitik | Geld- oder geldwerte | Geld- sowie Wechselkurspolitik | Geld- und Fiskalbehörden | Geld- und Fiskalpolitik | Geld- und Freiheitsstrafe | Geld- und Freiheitsstrafen | Geld- und Kapitalanlagen | Geld- und Kapitalmarkt | Geld- und Kapitalmarktinstrumenten | Geld- und Kapitalmärkten | Geld- und Kapitalverkehr | Geld- und Kapitalverkehrs | Geld- und Kapitalvermögen | Geld- und Sachbezüge | Geld- und Sachleistung | Geld- und Sachleistungen |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Geld- und Kreditinstitute"

Inhalt Drucksache 18/10

Inhalt Drucksache 732/08

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Drucksache 18/10

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Drucksache 732/08