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"Gender-Wirkungen"

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Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010)

... Mit dem Haushalt werden daher geschlechtsspezifische Rollen- und Aufgabenverteilungen nicht festgeschrieben oder verändert. Es bleibt Aufgabe der jeweiligen Fachpolitik, bei Inanspruchnahme des finanziellen Ermächtigungsrahmens Gender-Wirkungen zu berücksichtigen.

Inhalt
Drucksache 1/10

Entwurf

Abschnitt 1
Allgemeine Ermächtigungen

§ 1
Feststellung des Haushaltsplans

§ 2
Kreditermächtigungen

§ 3
Gewährleistungsermächtigungen

§ 4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Abschnitt 2
Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

§ 5
Flexibilisierte Ausgaben

§ 6
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung

§ 7
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen

§ 8
Bewilligung von Zuwendungen

§ 9
Bezüge

§ 10
Verbriefung von Verpflichtungen

§ 11
Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung

§ 12
Rückzahlung, Titelverwechslung

Abschnitt 3
Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen

§ 13
Verbindlichkeit des Stellenplans

§ 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen

§ 15
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen

§ 16
Ausbringung von Leerstellen

§ 18
Sonderregelungen bei kw-Vermerken

§ 19
Überhangpersonal

Abschnitt 4
Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 20
Stelleneinsparung auf Grund der Verlängerung der Wochenarbeitszeit für Beamtinnen und Beamte

§ 21
Begleitregelungen zum Regierungsumzug

§ 22
Fortgeltung

§ 23
Inkrafttreten

Begründung

I. Allgemeiner Teil

3 Ausgangslage

Artikel 115
Grundgesetz

Auswirkungen auf das Preisniveau

Kosten für die Wirtschaft

Gleichstellung von Frauen und Männern

3 Bürokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu Nummer 3

Zu § 4

Absätze 1 und 2

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu § 16

Zu § 17

Zu § 18

Absatz 1

Absatz 2

Zu § 19

Zu § 20

Zu § 20

Zu § 21

Zu § 22

Zu § 23

Entwurf

Drucksache 50/09

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 (Nachtragshaushaltsgesetz 2009)

... Gender-Wirkungen

Inhalt
Drucksache 50/09

I. Allgemeiner Teil

3 Vorbemerkung:

1. Artikel 115 Grundgesetz

2. Auswirkungen auf das Preisniveau

3. Kosten für die Wirtschaft

4. Gleichstellung von Frauen und Männern

5. Bürokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Entwurf

Drucksache 700/07

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 (Nachtragshaushaltsgesetz 2007)

... Gender-Wirkungen

Inhalt
Drucksache 700/07

I. Allgemeiner Teil

1. Ausbau der Kinderbetreuung

2. Auswirkungen auf das Preisniveau

3. Kosten für die Wirtschaft

4. Gleichstellung von Frauen und Männern

5. Bürokratiekosten

II. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Entwurf

Drucksache 444/15 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)

Drucksache 450/07 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008)

Drucksache 456/19 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)

Drucksache 480/06 PDF-Dokument

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007)

Suchbeispiele:

Gender-Wirkungen |

Informationssystem - umwelt-online
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"Gender-Wirkungen"

Inhalt Drucksache 1/10

Inhalt Drucksache 50/09

Inhalt Drucksache 700/07

Inhalt
Drucksache 1/10

Inhalt
Drucksache 50/09

Inhalt
Drucksache 700/07