"Gesamtwirksamkeit"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Union im Rahmen eines ausgewogenen Ansatzes sowie zur Aufhebung der Richtlinie 2002/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates KOM (2011) 828 endg.
  
  

... 3.1 Zusätzliche mögliche Maßnahmen und Angabe der wichtigsten Auswahlgründe. Beschreibung der für eine weitere Analyse ausgewählten Maßnahmen und Angaben zum Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse, insbesondere zu den Kosten der Durchführung der Maßnahmen, der erwarteten Zahl der Nutznießer und dem zeitlichen Rahmen sowie eine Auflistung der einzelnen Maßnahmen nach dem Grad ihrer Gesamtwirksamkeit.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2010 KOM (2009) 73 endg.; Ratsdok. 6852/09
  
  

... Die Verbesserung der Rechtsetzung bleibt ein Hauptziel der Kommission. So soll in Bezug auf die bestehenden Rechtsvorschriften im Rahmen eines integrierten Vereinfachungsprozesses die Gesamtwirksamkeit des ordnungspolitischen Rahmens nach Politikbereich überprüft werden. Parallel dazu wird sich die Kommission mit jenen Bereichen befassen, die im Paket für eine bessere Rechtsetzung aus dem Jahr 2009 als vereinfachungsfähig gekennzeichnet werden. Die Kommission wird außerdem konsequent den Bürokratieabbau vorantreiben, damit die bis 2012 angestrebte Reduzierung um 25 % erreicht wird. Damit neue Rechtsvorschriften eine optimale Qualität aufweisen, wird die Kommission weiterhin das unlängst verbesserte Folgenabschätzungsverfahren anwenden und die Nutzung seiner Ergebnisse verbessern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vierter Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt KOM (2007) 273 endg.; Ratsdok. 10107/07
  
  

... Die Kohäsionspolitik geht komplexe Probleme wie die Herausforderungen der Globalisierung, den Klimawandel oder die demografische Entwicklung im Rahmen eines integrierten Ansatzes an. Das hat zur Steigerung der Gesamtwirksamkeit sektoraler Maßnahmen beigetragen, denn es werden Synergien zwischen verschiedenen Politikfeldern genutzt und (unbeabsichtigte) Nebenwirkungen kontrolliert; der Dialog zwischen Verwaltungsbehörden wird gefördert und die Maßnahmen werden besser auf die sozioökonomischen Besonderheiten von Regionen und Kommunen abgestimmt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Achte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  

... Maßnahmen und Angaben über die Kosten ihrer Durchführung, erwartete Zahl der Nutznießer und zeitlicher Rahmen sowie Auflistung der einzelnen Maßnahmen nach dem Grad ihrer Gesamtwirksamkeit.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft:
  
  

... Um die Bewertung des acquis über das derzeitige Vereinfachungsprogramm hinaus fortzusetzen wird die Kommission den Vereinfachungsbedarf aus sektorbezogener Sicht ermitteln. Ein solches Konzept wird es ermöglichen, die Gesamtwirksamkeit des rechtlichen Rahmens für den betreffenden Sektor und die Möglichkeiten für weitere Vereinfachungen zu bewerten. Dies bedeutet, dass für jeden untersuchten Sektor sowohl die allgemeinen als auch die sektorspezifischen Rechtsvorschriften hinsichtlich ihrer Folgen geprüft werden müssen. Es wird auch eine Analyse des Nutzens und der Kosten (Verwaltungskosten und andere) der fraglichen Rechtsakte beinhalten.

Drucksache 175/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber (Minamata-Übereinkommen)
  

Drucksache 274/16

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels
  

Drucksache 297/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG /EG in Bezug auf die Einführung der detaillierten technischen Maßnahmen für die Anwendung des endgültigen Mehrwertsteuersystems für die Besteuerung des Handels zwischen Mitgliedstaaten
  

Drucksache 168/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEMoG)