"Grundbedürfnisse"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Situation behinderter Menschen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006 - 2007 KOM (2005) 604 endg.; Ratsdok. 15144/05
  
  

... Das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderungen (EJMB) konnte Fortschritte in Richtung auf einen verbesserten Lebensstandard und eine stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Grundrechte und Grundbedürfnisse von Menschen mit Behinderungen bewirken. Die Kommission hat mit einem breiten Spektrum von Initiativen, einschließlich Pilotprojekten und Studien, zu mehr Barrierefreiheit beigetragen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Bewertung der Doha-Runde nach dem Beschluss des Allgemeinen Rates der WTO vom 1. August 2004
  
  

... J. in der Erwägung, dass die wirtschaftliche Bedeutung der Dienstleistungen, die ein Schlüsselbereich bei den Doha-Verhandlungen sind - an sich und für das Gesamtgleichgewicht der Entwicklungsagenda von Doha - wächst und eine weitere Öffnung der Märkte auch den Entwicklungsländern größere Vorteile bietet, dass es aber auch wichtig ist, diejenigen Dienstleistungen von der Liberalisierung auszunehmen, die für die Befriedigung der Grundbedürfnisse entscheidend sind, sowie in der Erwägung, dass die Fortschritte in diesem Bereich enttäuschend waren,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Zusammenhängen zwischen legaler und illegaler Migration und Integration der Migranten
  
  

... K. unter Hinweis darauf, dass einer der Hauptgründe der Wirtschaftsmigration in dem legitimen Bestreben der Migranten zu sehen ist, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen und der Armut zu entfliehen, und fordert, dass die gemeinsame Migrationspolitik die gemeinsame Politik der Entwicklungszusammenarbeit berücksichtigt, deren oberstes Ziel die Bekämpfung der Armut ist, um die Entwicklung der Drittstaaten in Bezug auf den Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung zu unterstützen und die übrigen Millennium-Entwicklungsziele zu erreichen,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Unterhaltspflichten KOM (2004) 254 endg.; Ratsdok. 8832/04
  
  

... Allgemein würde allein der Gegenstand einer Unterhaltsentscheidung - durch die nämlich der Unterhaltsberechtigte die Möglichkeit erhalten soll, die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens zu decken - die allgemeine Einführung der Möglichkeit rechtfertigen, dass der Richter die vorläufige Vollstreckbarkeit der Entscheidung erklären kann, wodurch die Entscheidung unmittelbar ab ihrer Verkündung vollstreckt werden kann.

Drucksache 237/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)
  

Drucksache 286/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds
  

Drucksache 314/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)
  

Drucksache 403/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der TierschutzNutztierhaltungsverordnung
  

Drucksache 499/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Normen für die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder für Personen mit Anspruch auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu gewährenden Schutzes sowie zur Änderung der Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen - COM(2016) 466 final
  

Drucksache 513/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung) COM(2016) 465 final
  

Drucksache 535/15

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Freizügigkeitsgesetz/EU (AVV zum FreizügG/EU)
  

Drucksache 643/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)