"Grundsicherungsniveau"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Sozialbericht 2013
  
  

... Die Bundesregierung stellt im Sozialbericht 2013 fest, Deutschland verfüge dank der rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre über ein stabiles, belastbares und zukunftsfähiges Alterssicherungssystem. Angesichts des sinkenden Rentenniveaus kann davon jedoch keine Rede sein. Dementsprechend stellt auch die Bundesregierung fest, dass das Risiko der Armut im Alter zunimmt. Als Gegenmaßnahme soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Lebensleistungsrente nach vierzigjähriger Beitragszeit und privater Altersvorsorge ein Einkommen über Grundsicherungsniveau garantieren.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Sozialbericht 2013
  
  

... Die Bundesregierung stellt im Sozialbericht 2013 fest, Deutschland verfüge dank der rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre über ein stabiles, belastbares und zukunftsfähiges Alterssicherungssystem. Angesichts des sinkenden Rentenniveaus kann davon jedoch keine Rede sein. Dementsprechend stellt auch die Bundesregierung fest, dass das Risiko der Armut im Alter zunimmt. Als Gegenmaßnahme soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung eine Lebensleistungsrente nach vierzigjähriger Beitragszeit und privater Altersvorsorge ein Einkommen über Grundsicherungsniveau garantieren.

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018
  

Drucksache 379/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Bundesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes 2018/2019/2020 (BBVAnpG 2018/2019/2020)
  

Drucksache 412/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2016/2017 (BBVAnpG 2016/2017)
  

Drucksache 449/19

• Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsatzes sowie zur Ergänzung der Anlage zu § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2020 (Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2020 - RBSFV 2020)