A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz - GEG)1)
2 Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeiner Teil
Teil 1
Allgemeiner Teil
§ 1
Zweck und Ziel
§ 2
Anwendungsbereich
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Vorbildfunktion der öffentlichen Hand
§ 5
Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
§ 6
Verordnungsermächtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen
§ 7
Regeln der Technik
§ 8
Verantwortliche
§ 9
Überprüfung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Gebäude
Teil 2
Anforderungen an zu errichtende Gebäude
Abschnitt 1
Allgemeiner Teil
§ 10
Grundsatz und Niedrigstenergiegebäude
§ 11
Mindestwärmeschutz
§ 12
Wärmebrücken
§ 13
Dichtheit
§ 14
Sommerlicher Wärmeschutz
Abschnitt 2
Jahres-Primärenergiebedarf und baulicher Wärmeschutz bei zu errichtenden Gebäuden
Unterabschnitt 1
Wohngebäude
§ 15
Gesamtenergiebedarf
§ 16
Baulicher Wärmeschutz
§ 17
Aneinandergereihte Bebauung
Unterabschnitt 2
Nichtwohngebäude
§ 18
Gesamtenergiebedarf
§ 19
Baulicher Wärmeschutz
Abschnitt 3
Berechnungsgrundlagen und - verfahren
§ 20
Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Wohngebäudes
§ 21
Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Nichtwohngebäudes
§ 22
Primärenergiefaktoren
§ 23
Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien
§ 24
Einfluss von Wärmebrücken
§ 25
Berechnungsrandbedingungen
§ 26
Prüfung der Dichtheit eines Gebäudes
§ 27
Gemeinsame Heizungsanlage für mehrere Gebäude
§ 28
Anrechnung mechanisch betriebener Lüftungsanlagen
§ 29
Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs und des Transmissionswärmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngebäuden
§ 30
Zonenweise Berücksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngebäude
§ 31
Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude
§ 32
Vereinfachtes Berechnungsverfahren für ein zu errichtendes Nichtwohngebäude
§ 33
Andere Berechnungsverfahren
Abschnitt 4
Nutzung von erneuerbaren Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebäude
§ 34
Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des Wärme- und Kälteenergiebedarfs
§ 35
Nutzung solarthermischer Anlagen
§ 36
Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien
§ 37
Nutzung von Geothermie oder Umweltwärme
§ 38
Nutzung von fester Biomasse
§ 39
Nutzung von flüssiger Biomasse
§ 40
Nutzung von gasförmiger Biomasse
§ 41
Nutzung von Kälte aus erneuerbaren Energien
§ 42
Nutzung von Abwärme
§ 43
Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung
§ 44
Fernwärme oder Fernkälte
§ 45
Maßnahmen zur Einsparung von Energie
Teil 3
Bestehende Gebäude
Abschnitt 1
Anforderungen a n bestehende Gebäude
§ 46
Aufrechterhaltung der energetischen Qualität; Entgegenstehende Rechtsvorschriften
§ 47
Nachrüstung eines bestehenden Gebäudes
§ 48
Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Änderung
§ 49
Berechnung des Wärmedurchgangskoeffizienten
§ 50
Energetische Bewertung eines bestehenden Gebäudes
§ 51
Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Erweiterung und Ausbau
Abschnitt 2
Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung bei bestehenden öffentlichen Gebäuden
§ 52
Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden öffentlichen Gebäude
§ 53
Ersatzmaßnahmen
§ 54
Kombination
§ 55
Ausnahmen
§ 56
Abweichungsbefugnis
Teil 4
Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung
Abschnitt 1
Aufrechterhaltung der energetischen Qualität bestehender Anlagen
Unterabschnitt 1
Veränderungsverbot
§ 57
Verbot von Veränderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften
Unterabschnitt 2
Betreiberpflichten
§ 58
Betriebsbereitschaft
§ 59
Sachgerechte Bedienung
§ 60
Wartung und Instandhaltung
Abschnitt 2
Einbau und Ersatz
Unterabschnitt 1
Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
§ 61
Verringerung und Abschaltung der Wärmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe
§ 62
Wasserheizung, die ohne Wärmeübertrager an eine Nah- oder Fernwärmeversorgung angeschlossen ist
§ 63
Raumweise Regelung der Raumtemperatur
§ 64
Umwälzpumpe, Zirkulationspumpe
Unterabschnitt 2
Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
§ 65
Begrenzung der elektrischen Leistung
§ 66
Regelung der Be- und Entfeuchtung
§ 67
Regelung der Volumenströme
§ 68
Wärmerückgewinnung
Unterabschnitt 3
Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen
§ 69
Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen
§ 70
Kälteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen
Unterabschnitt 4
Nachrüstung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot für Heizkessel
§ 71
Dämmung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen
§ 72
Betriebsverbot für Heizkessel, Ölheizungen
§ 73
Ausnahme
Abschnitt 3
Energetische Inspektion von Klimaanlagen
§ 74
Betreiberpflicht
§ 75
Durchführung und Umfang der Inspektion
§ 76
Zeitpunkt der Inspektion
§ 77
Fachkunde des Inspektionspersonals
§ 78
Inspektionsbericht; Registriernummern
Teil 5
Energieausweise
§ 79
Grundsätze des Energieausweises
§ 80
Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen
§ 81
Energiebedarfsausweis
§ 82
Energieverbrauchsausweis
§ 83
Ermittlung und Bereitstellung von Daten
§ 84
Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz
§ 85
Angaben im Energieausweis
§ 86
Energieeffizienzklasse eines Wohngebäudes
§ 87
Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige
§ 88
Ausstellungsberechtigung für Energieausweise
Teil 6
Finanzielle Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien für die Erzeugung von Wärme oder Kälte und von Energieeffizienzmaßnahmen
§ 89
Fördermittel
§ 90
Geförderte Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien
§ 91
Verhältnis zu den Anforderungen an ein Gebäude
Teil 7
Vollzug
§ 92
Erfüllungserklärung
§ 93
Pflichtangaben in der Erfüllungserklärung
§ 94
Verordnungsermächtigung
§ 95
Behördliche Befugnisse
§ 96
Private Nachweise
§ 97
Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers
§ 98
Registriernummer
§ 99
Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen
§ 100
Nicht personenbezogene Auswertung von Daten
§ 101
Verordnungsermächtigung, Erfahrungsberichte der Länder
§ 102
Befreiungen
§ 103
Innovationsklausel
Teil 8
Besondere Gebäude, Bußgeldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang
§ 104
Kleine Gebäude und Gebäude aus Raumzellen
§ 105
Baudenkmäler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz
§ 106
Gemischt genutzte Gebäude
§ 107
Wärmeversorgung im Quartier
§ 108
Bußgeldvorschriften
§ 109
Anschluss- und Benutzungszwang
Teil 9
Übergangsvorschriften
§ 110
Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien
§ 111
Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 112
Übergangsvorschriften für Energieausweise
§ 113
Übergangsvorschriften für Aussteller von Energieausweisen
§ 114
Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik
Anlage 1
(zu § 15 Absatz 1) Technische Ausführung des Referenzgebäudes (Wohngebäude)
Anlage 2
(zu § 18 Absatz 1) Technische Ausführung des Referenzgebäudes (Nichtwohngebäude)
Anlage 3
(zu § 19) Höchstwerte der mittleren Wärmedurchgangskoeffizienten der wärmeübertragenden Umfassungsfläche (Nichtwohngebäude)
Anlage 4
(zu § 22 Absatz 1) Primärenergiefaktoren
Anlage 5
(zu § 31 Absatz 1) Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude
1. Voraussetzungen für die Anwendung des vereinfachten Nachweisverfahrens
2. Ausführungsvarianten
a Ausführungsvarianten für ein freistehendes Wohngebäude
Tabelle
b Ausführungsvarianten für ein einseitig angebautes Wohngebäude
Tabelle
c Ausführungsvarianten für ein zweiseitig angebautes Wohngebäude.
Tabelle
3. Beschreibung der Wärmeschutz- und Anlagenvarianten
a Baulicher Wärmeschutz
Tabelle
b Anforderung an die Anlagenvarianten
Anlage 6
(zu § 32 Absatz 3) Zu verwendendes Nutzungsprofil für die Berechnungen des Jahres-Primärenergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren für ein zu errichtendes Nichtwohngebäude
Anlage 7
(zu § 48) Höchstwerte der Wärmedurchgangskoeffizienten von Außenbauteilen bei Änderung an bestehenden Gebäuden
Anlage 8
(zu § 69, § 70, § 71 Absatz 1) Anforderungen an die Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen
1. Wärmedämmung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen in den Fällen des § 69 und § 71 Absatz 1
2. Wärmedämmung von Kälteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen in den Fällen des § 70
3. Materialien mit anderen Wärmeleitfähigkeiten
4. Gleichwertige Begrenzung
Anlage 9
(zu § 85 Absatz 6) Umrechnung in Treibhausgasemissionen
1. Angabe in Energiebedarfsausweisen
2. Angabe in Energieverbrauchsausweisen
3. Emissionsfaktoren
Anlage 10
(zu § 86) Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
Anlage 11
(zu § 88 Absatz 2 Nummer 2) Anforderungen an die Inhalte der Schulung für die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen
1. Zweck der Schulung
2. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Wohngebäuden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Gebäudes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Gebäudehülle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von Lüftungs- und Klimaanlagen
e Erbringung der Nachweise
f Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschließlich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
3. Inhaltliche Schwerpunkte der Schulung zu Nichtwohngebäuden
a Bestandsaufnahme und Dokumentation des Gebäudes, der Baukonstruktion und der technischen Anlagen
b Beurteilung der Gebäudehülle
c Beurteilung von Heizungs- und Warmwasserbereitungsanlagen
d Beurteilung von raumlufttechnischen Anlagen und sonstigen Anlagen zur Kühlung
e Beurteilung von Beleuchtungs- und Belichtungssystemen
f Erbringung der Nachweise
g Grundlagen der Beurteilung von Modernisierungsempfehlungen einschließlich ihrer technischen Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit
4. Umfang der Schulung
Artikel 2
Änderung des Baugesetzbuchs
Artikel 3
Änderung des Hochbaustatistikgesetzes
Artikel 4
Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Artikel 5
Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
Artikel 6
Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
Artikel 7
Änderung der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten
Artikel 8
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
b Erfüllungsaufwand der Wirtschaft
c Erfüllungsaufwand der öffentlichen Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung; Evaluierung
Zu Artikel 1
Zu Teil 1
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu Teil 2
Zu Abschnitt 1 Allgemeiner Teil
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu Abschnitt 2 Jahres-Primärenergiebedarf und baulicher Wärmeschutz bei zu errichtenden Gebäuden
Zu § 15
Zu Absatz 1
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu § 19
Zu Abschnitt 3 Berechnungsgrundlagen und -verfahren
Zu § 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu § 21
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 11
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu § 31
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 32
Zu § 33
Zu Abschnitt 4 Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebäude
Zu § 34
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 35
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 36
Zu § 37
Zu § 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 39
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 40
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 41
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 42
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 43
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 44
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 45
Zu Teil 3
Zu Abschnitt 1 Anforderungen an bestehende Gebäude
Zu § 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 47
Zu § 48
Zu § 49
Zu § 50
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 51
Zu Abschnitt 2 Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung bei bestehenden öffentlichen Gebäuden
Zu § 52
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 53
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 54
Zu § 55
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 56
Zu Teil 4
Zu Abschnitt 1 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität bestehender Anlagen
Zu Unterabschnitt 1 Veränderungsverbot
Zu § 57
Zu Unterabschnitt 2 Betreiberpflichten
Zu § 58
Zu § 59
Zu § 60
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Abschnitt 2 Einbau und Ersatz
Zu Unterabschnitt 1 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
Zu § 61
Zu § 62
Zu § 63
Zu § 64
Zu Unterabschnitt 2 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
Zu § 65
Zu § 66
Zu § 67
Zu § 68
Zu Unterabschnitt 3 Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen
Zu § 69
Zu § 70
Zu Unterabschnitt 4 Nachrüstung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot für Heizkessel
Zu § 71
Zu § 72
Zu Absatz 1
Zu Absatz 4
Zu § 73
Zu Abschnitt 3 Energetische Inspektion von Klimaanlagen
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 75
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 76
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 77
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 78
Zu Teil 5
Zu § 79
Zu § 80
Zu § 81
Zu § 82
Zu § 83
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 84
Zu § 85
Zu § 86
Zu § 87
Zu § 88
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 6
Zu § 89
Zu § 90
Zu § 91
Zu Teil 7
Zu § 92
Absatz 1
Absatz 2
Zu § 93
Zu § 94
Zu § 95
Zu § 96
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 97
Zu § 98
Zu § 99
Zu § 100
Zu § 101
Zu § 102
Zu § 103
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Teil 8
Zu § 104
Zu § 105
Zu § 106
Zu § 107
Zu § 108
Zu § 109
Zu Teil 9
Zu § 110
Zu § 111
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 112
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 113
Zu § 114
Zu Anlage 1 Anlage zu § 15 Absatz 1
Zu Anlage 2 Anlage zu § 18 Absatz 1
Zu Anlage 3 Anlage zu § 19
Zu Anlage 4 Anlage zu § 22 Absatz 1 und 2
Zu Anlage 5 Anlage zu § 31 Absatz 1
Zu Nummer 1
Im Einzelnen:
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3a
Zu Nummer 3b
Zu Anlage 6 Anlage zu § 32 Absatz 4
Zu Anlage 7 Anlage zu § 48
Zu Anlage 8 Anlage zu § 69, § 70, § 71 Absatz 1
Zu Anlage 9 Anlage zu § 85 Absatz 6
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Anlage 10 Anlage zu § 86
Zu Anlage 11 Anlage zu § 88 Absatz 2 Nummer 2
Zu Artikel 2
Zu Artikel 8
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 4736 BMWi: Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen
II.1 Erfüllungsaufwand
II.2 ‘One in one out’-Regel
II.4 Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
III. Ergebnis