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"Höchststromstärke"


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Drucksache 766/5/08

... 2. Der Einsatz elektrischer Treibhilfen wird durch EU- und nationales Recht beschränkt. Eine Festlegung der zulässigen Höchststromstärke bzw. Energie fehlt im EU-Recht. Zu hohe Stromstärken können zu erheblichen Leiden, Schmerzen oder Schäden führen. Deshalb ist unter Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Bauartzulassung oder Typprüfung für elektrische Treibhilfen vorzusehen, um sicherzustellen, dass nur geeignete Geräte eingesetzt werden können.



Drucksache 766/08 (Beschluss)

... b) Der Einsatz elektrischer Treibhilfen wird durch EU- und nationales Recht beschränkt. Eine Festlegung der zulässigen Höchststromstärke bzw. Energie fehlt im EU-Recht. Zu hohe Stromstärken können zu erheblichen Leiden, Schmerzen oder Schäden führen. Deshalb ist unter Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Bauartzulassung oder Typprüfung für elektrische Treibhilfen vorzusehen, um sicherzustellen, dass nur geeignete Geräte eingesetzt werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 766/08 (Beschluss)




Anlage
Änderungen und Entschließung zur Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates (Tierschutztransportverordnung - TierSchTrV)

A Änderungen

1. Zu § 2a - neu -

§ 2a
Zulassungsnummer

2. Zu § 3 Abs. 3

3. Zu § 4 Satz 1 Nr. 1

4. Zu § 6, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8

§ 8
Nachnahmeversand

5. Zu § 9 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 9 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:

6. Zu § 10 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3

7. Zu § 10 Abs. 4 - neu -Dem § 10 ist folgender Absatz 4 anzufügen:

8. Zu Abschnitt 4

9. Zu § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1

10. Zu § 15 Abs. 1 Satz 1 und § 16 Satz 1

11. Zu § 20 Abs. 2 Nr. 2

12. Zu § 20 Abs. 3

13. Zu § 22

14. Zu Anlage 1 Nr. 1

15. Zu Anlage 2 Nr. 2

16. Zu Anlage 2 Nr. 4.2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

B Entschließung


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.