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"Hafensicherheitsbehörden"


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0746/06
0746/06B
Drucksache 746/06

... Im Übrigen wird mit der jetzt vorgeschlagenen Ergänzung dieselbe Regelung für Hafensicherheitsbehörden geschaffen wie bereits in Nr. 13 für die Luftsicherheitsbehörden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 746/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel I

Artikel II

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel I Zu Artikel II

 
 
 


Drucksache 746/06 (Beschluss)

... Im Übrigen wird mit der jetzt vorgeschlagenen Ergänzung die gleiche Regelung für Hafensicherheitsbehörden geschaffen, wie bereits in § 41 Nr. 13 BZRG für die Luftsicherheitsbehörden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 746/06 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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