Drucksache 160/05 Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und ArbeitHandwerksrolle
... neu gefasst. Neu ist, dass die jetzt vorgesehene Verordnungsermächtigung in § 7 Abs. 2 Satz 6 HwO nicht mehr auf Listen von Entsprechungen, in denen eine Vielzahl von Prüfungsabschlüssen einzelnen Handwerken gegenübergestellt werden, sondern auf Studien- oder Schulschwerpunkte abstellt. Dadurch, dass nicht mehr wie bisher eine listenmäßige Gegenüberstellung von Hoch- sowie Fachschulabschlüssen und Handwerksmeisterprüfungsabschlüssen erfolgen wird, deren laufende Aktualisierung bundesratspflichtige Änderungsverordnungen zur Folge hätte, wird die Rechtsverordnung über einen längeren Zeitraum anwendbar. Dies dient der Rechtssicherheit, da bei der Entscheidung über die Eintragung nicht mehr eine Vielzahl von teils einander ähnlichen, teils sich häufig verändernden Prüfungsabschlussbezeichnungen geprüft werden muss.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
Begründung
A. Allgemeiner Teil
1. Bisherige Rechtslage
2. Rechtslage nach der Handwerksrechtsnovelle vom 24. Dezember 2003
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
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