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"Hygienisierungsvorgaben"


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0217/1/11
0578/11B
0578/1/11
0217/11B
Drucksache 217/1/11

... werden die vom Bundesrat mehrfach geforderten spezifischen Hygienisierungsanforderungen für Anlagen zur Vergärung von Bioabfällen geschaffen. Dies wird zu erheblichen Erleichterungen im Vollzug führen, da durch die Einführung der fachlich intensiv abgestimmten Hygienisierungsvorgaben die bisher gängige Praxis der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen bei Bioabfallvergärungsanlagen beendet werden kann. Gleichzeitig werden Unwägbarkeiten bei der Zulassung von Bioabfallvergärungsanlagen beseitigt und tendenziell der unter Umweltaspekten erwünschte verstärkte Einsatz von Vergärungstechnologien und die Erzeugung von Biogas gefördert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 217/1/11



1. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45a Absatz 2 WHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45a Absatz 2a - neu - WHG

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45d Satz 3 WHG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a § 62 Absatz 4 Nummer 6 WHG

5. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a § 62 Absatz 4 Nummer 1 bis 6 WHG Der Bundesrat nimmt zur Kenntnis, dass mit der Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie auch die bestehenden Verordnungsermächtigungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen konkretisiert werden sollen.

6. Zu Artikel 1 Nummer 7 - neu - § 107 - neu - WHG

§ 107
Rechtsverordnungen der Länder

7. Zu Artikel 2 Nummer 5a - neu - § 45 Absatz 6 Satz 1 und Satz 2 - neu - BNatSchG

8. Zu Artikel 4 Nummer 2 und 4 Buchstabe b § 7 Absatz 3, § 12 Absatz 6 WaStrG

9. Zu Artikel 4a - neu - § 8 Absatz 2 Satz 1 und 2 KrW-/AbfG

10. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


Drucksache 217/11 (Beschluss)

... werden die vom Bundesrat mehrfach geforderten spezifischen Hygienisierungsanforderungen für Anlagen zur Vergärung von Bioabfällen geschaffen. Dies wird zu erheblichen Erleichterungen im Vollzug führen, da durch die Einführung der fachlich intensiv abgestimmten Hygienisierungsvorgaben die bisher gängige Praxis der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen bei Bioabfallvergärungsanlagen beendet werden kann. Gleichzeitig werden Unwägbarkeiten bei der Zulassung von Bioabfallvergärungsanlagen beseitigt und tendenziell der unter Umweltaspekten erwünschte verstärkte Einsatz von Vergärungstechnologien und die Erzeugung von Biogas gefördert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 217/11 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45a Absatz 2 WHG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

2. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45a Absatz 2a - neu - WHG

3. Zu Artikel 1 Nummer 5 § 45d Satz 3 WHG

4. Zu Artikel 1 Nummer 6 Buchstabe a § 62 Absatz 4 Nummer 1 bis 6 WHG

5. Zu Artikel 1 Nummer 7 - neu - § 107 - neu - WHG

§ 107
Rechtsverordnungen der Länder

6. Zu Artikel 2 Nummer 5a - neu - § 45 Absatz 6 Satz 1 und Satz 2 - neu - BNatSchG

7. Zu Artikel 4 Nummer 2 und 4 Buchstabe b § 7 Absatz 3, § 12 Absatz 6 WaStrG

8. Zu Artikel 4a - neu - § 8 Absatz 2 Satz 1 und 2 KrW-/AbfG

'Artikel 4a Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

9. Zum Gesetzentwurf insgesamt


 
 
 


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