"Interaktive"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Mehr Gesundheit, Sicherheit und Zuversicht für die Bürger - Eine Gesundheits - und Verbraucherschutzstrategie"
  
  

... Maßnahme 13: Verbraucheraufklärung, einschließlich auf junge Verbraucher abzielende Maßnahmen, und Entwicklung interaktiver Online-Instrumente zur Verbraucheraufklärung;

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über die Besteuerung des Spieleinsatzes (Spieleinsatzsteuergesetz - SpEStG)
  
  

... (3) Interaktive Glücks- und Geschicklichkeitsspiele, die in Medien angeboten werden unterliegen nicht der Spieleinsatzsteuer, soweit die Entgelte wegen Nichttrennbarkeit in Spieleinsatz und sonstige Leistungen als einheitliche Telekommunikations-Dienstleistung der Umsatzsteuer unterliegen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... Um politische Lernprozesse und die Entwicklung im Bereich Innovation weiter zu erleichtern, wird die Kommission auf bestehende Instrumente zur Entwicklung und zum Benchmarking von Innovationsstrategien aufbauen, beispielsweise auf den regionalen Innovationsstrategien, die Regionen bei der Förderung ihrer Innovationssysteme unterstützen. Dies wird durch die zukünftig eingerichtete „INNO Learning Platform“, die sich auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit konzentrieren wird, noch ergänzt und weiterentwickelt werden. Die Kommission wird bestehende interaktive Lernplattformen zur regionalen Forschung und Innovation unter der Schirmherrschaft des Netzes innovativer Regionen in Europa nutzen, um regionale und nationale Akteure zusammenzuführen und eine Bestandsaufnahme bewährter Verfahren und Fallstudien zu erstellen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 819. Sitzung des Bundesrates am 10. Februar 2006
  Entwurf eines Gesetzes über die Besteuerung des Spieleinsatzes (Spieleinsatzsteuergesetz - SpEStG) - Antrag des Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein -
  
  

... Der jetzige Wortlaut des Gesetzesantrags stellt zudem nicht hinreichend klar, dass Telefonmehrwertdienst-Angebote wie TV-Gewinnspiele oder Geschicklichkeitsspiele in den Medien vom Anwendungsbereich des SpEStG ausgenommen sind. Angesichts der seit Jahren stagnierenden Werbeumsätze sind insbesondere die privaten Fernsehanbieter zur Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf Zusatzeinnahmen aus interaktiven Sendungen dringend angewiesen. Dies betrifft nicht nur reine Mitmachsender, sondern auch viele Angebote im "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
  
  

... Innovation ist die Frucht komplexer, interaktiver Abläufe und schließt auch die Fähigkeit von Unternehmen ein, komplementäres Wissen von anderen Marktbeteiligten, Organisationen und Einrichtungen zu erschließen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Konsultationspapier der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  Aktionsplan staatliche Beihilfen - Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen - Roadmap zur Reform des Beihilferechts 2005 bis 2009
  
  

... Darüber hinaus wird die Kommission den Gemeinschaftsrahmen für Forschung und Entwicklung im Hinblick auf die Ziele von Lissabon und Barcelona anpassen. Dabei sollen auch die Prioritäten der europäischen FuE-Politik stärker berücksichtigt werden, die insbesondere auf die Förderung der grenzübergreifenden Forschungszusammenarbeit, öffentlichprivate Forschungspartnerschaften, Verbreitung der Forschungsergebnisse und wichtige Forschungsprojekte von gemeinsamem europäischem Interesse gerichtet sind. Staatliche FuE-Beihilfen können die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, Unzulänglichkeiten des Marktes zu korrigieren, und der Wirtschaft die richtigen Anreize für mehr FuE-Investitionen vermitteln. Die Kommission wird bei der Überprüfung des Gemeinschaftsrahmens nach einem Konzept vorgehen, das den interaktiven Innovationsprozess besser widerspiegelt und auch Marktreaktionen berücksichtigen kann.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen KOM (2005) 548 endg.; Ratsdok. 13425/05
  
  

... Computerkompetenz erfordert ein solides Verständnis und Kenntnisse der Art, Aufgaben und Möglichkeiten der Technologien für die Informationsgesellschaft im Alltag: im privaten und gesellschaftlichen Leben sowie am Arbeitsplatz. Hierzu zählen die wichtigsten Computeranwendungen wie Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Datenbanken, Informationsspeicherung und -management sowie das Verständnis der Chancen, die Internet und Kommunikation über elektronische Medien (E-Mail, Netzanwendungen) für Freizeit, Informationsaustausch und Kooperationsnetze, Lernen und Forschung bieten. Der Einzelne sollte auch verstehen, wie die TIG Kreativität und Innovation fördern können, und sich der Problematik in Bezug auf Gültigkeit und Verlässlichkeit der verfügbaren Informationen sowie der ethischen Grundsätze für die interaktive Anwendung der TIG bewusst sein.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... - Heimumgebungen: Kommunikation, Überwachung, Steuerung, Hilfe zuhause, in Gebäuden und an öffentlichen Orten; nahtlose Interoperabilität und Nutzung aller Geräte unter Berücksichtigung von Kosteneffizienz, Erschwinglichkeit und Nutzbarkeit; neue Dienste und neue Formen interaktiver digitaler Inhalte und Dienste; Zugang zu Informationen und zur Verwaltung des Wissens.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Der Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: "Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion" KOM (2005) 494 endg.; Ratsdok. 14775/05 KEP-AE-Nr. 053181
  
  

... Die Erfahrung zeigt zunehmend, dass das Internet ein wichtiges Forum der politischen Debatte geworden ist. Wenn die Kommission eine wichtige Rolle bei der Moderation der Diskussionen über die Zukunft Europas spielen will, sollte sie die Möglichkeiten aller interaktiven Kommunikationsmittel, die diese Debatte erleichtern können, ausprobieren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Sozialpolitische Agenda KOM (2005) 33 endg.
  
  

... Bereichert wurde die Agenda auch durch den Bericht der hochrangigen Gruppe zur "Zukunft der Sozialpolitik" und durch den kürzlich - im Oktober 2004 - veröffentlichten dritten Kok-Bericht "Die Herausforderung annehmen". Anregungen haben schließlich auch die offenen und interaktiven Diskussionsveranstaltungen geliefert, die von der niederländischen Präsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2004 organisiert wurden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Elektronische Gesundheitsdienste - eine bessere Gesundheitsfürsorge für Europas Bürger: Aktionsplan für einen europäischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste KOM (2004) 356 endg.; Ratsdok. 9185/04 (Text von Bedeutung für den EWR)
  
  

... Auch die Nutzung von Netzen einschließlich des Internet zur Versorgung der Patienten nimmt zu. In den 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union verwenden durchschnittlich 48 % aller Ärzte elektronische Patientenakten, und 46 % nutzen das Internet zur Übermittlung von Patientendaten an andere Ärzte oder Einrichtungen, um die Kontinuität der Versorgung zu gewährleisten. Doch befindet sich die vollständig interaktive Nutzung des Internet für die Versorgung von Patienten - etwa für Konsultationen via Internet (12 %) oder für die Online-Vereinbarung von Terminen (2 %) – anscheinend noch im Frühstadium zu befinden. Die Zahlen für 2000 bis 2002 zeigen, in welch unterschiedlichem Maße Europas praktische Ärzte ans Internet angeschlossen sind, wie stark sie das Internet für die Weiterbildung nutzen und wie wenig für telemedizinische Dienste.

• Antrag des Freistaates Bayern Entwurf eines Gesetzes über Verträge auf dem Gebiet der gewerblichen Lebensbewältigungshilfe und der Persönlichkeitsentwicklung - Antrag des Freistaates Bayern -
  
  

... aa) In Absatz 1 Satz 3 sind die Wörter "des kommunikativen und interaktiven Sozialverhaltens" durch die Wörter "der sozialen Kompetenz" zu ersetzen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein integriertes Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens KOM (2004) 474 endg.; Ratsdok. 11587/04
  
  

... iii) der inhaltlichen Unterstützung von Projekten und Partnerschaften anderer Akteure und der Förderung der interaktiven Zusammenarbeit zwischen solchen Projekten und Partnerschaften;

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafvollzugsgesetzes
  
  

... ) verlangt zwar grundsätzlich aber keineswegs in allen Fällen eine getrennte Unterbringung der Gefangenen bei Nacht. Dies kann notwendig sein, um die Lebensweise des Gefangenen in der Anstalt den sonstigen Lebensverhältnissen anzunähern (in diesem Sinne auch die Einzelbegründung zu § 18 StVollzG-E des Regierungsentwurfs vom 23. Juli 1973, BT-Drs. 7/918, S. 55). Indessen ist nicht zu verkennen, dass dem Menschen als sozial interaktives Wesen auch die dauerhafte Gemeinschaft nutzen kann zumindest aber dem langfristigen Ziel der Resozialisierung nicht zwingend entgegensteht. Dies gilt jedenfalls für Fälle, in denen Gefangene ihre Zustimmung zur gemeinsamen Unterbringung erklären oder hilfsbedürftig sind oder eine Gefahr für Leben oder Gesundheit eines Gefangenen besteht.

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zu einer Überarbeitung der Fernsehrichtlinie des Rates 89/552/EWG vom 3. Oktober 1989 in der Fassung der Änderungsrichtlinie vom 19. Juni 1997 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit ("Fernsehrichtlinie")
  
  

... 11. Der Bundesrat stellt fest, dass die Kommission beabsichtigt, die rechtlichen Auswirkungen neuer Werbetechniken (insbesondere Split-Screen-Technik, virtuelle Werbung und interaktive Werbung) im Hinblick auf einen möglichen Anpassungsbedarf bei den Werbebestimmungen der Richtlinie "

Drucksache 7/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sicherere und gesündere Arbeitsbedingungen für alle - Modernisierung der Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz - COM(2017) 12 final
  

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018
  

Drucksache 294/19

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Justizbarometer 2019 - COM(2019) 198 final
  

Drucksache 417/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates - COM(2014) 556 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final