"Interaktive"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften:
  
  

... Glossomuseums trägt zur Förderung des Sprachenlernens und zur sprachlichen Vielfalt in Europa bei. Es handelt sich dabei um eine interaktive Partnerschaft von 12 Organisationen aus Griechenland, Deutschland, Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien und Portugal. Das Hauptziel des Projekts besteht darin, Schulkinder mit den kulturellen Eigenschaften einiger europäischer Amtssprachen (insbesondere von weniger verbreiteten und gelehrten Sprachen) vertraut zu machen sowie die Kindern dazu zu motivieren, eine zweite Sprache zu erlernen. Das Programm fördert ebenfalls das lebenslange Sprachlernen und die Entdeckung des gemeinsamen kulturellen Erbes Europas.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. November 2009 zu dem Jahresbericht 2008 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2009/2088(INI))
  
  

... 25. stellt fest, dass jedes Organ seine eigene Internetseite hat, auf der Beschwerden, Petitionen usw. eingereicht werden können, wodurch es den Bürgern möglicherweise schwer fällt, zwischen den verschiedenen Organen zu unterscheiden; unterstützt daher die Erarbeitung eines interaktiven Handbuchs, mit dessen Hilfe die Bürger herausfinden sollen, welches Forum zur Lösung ihrer Probleme am besten geeignet ist;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Methode zur Erstellung von EU-Statistiken: eine Vision für das nächste Jahrzehnt KOM (2009) 404 endg.; Ratsdok. 12732/09
  
  

... Drittens werden weiterhin neue IKT-Instrumente entwickelt, um die Effizienz zu erhöhen, die Belastung zu verringern und die statistische Qualität zu steigern. Es liegt auf der Hand, dass mit der Verfügbarkeit neuer Technologien ihre optimale Nutzung und eine entsprechende Ausrichtung statistischer Methoden einhergehen sollte. Neue Formen der Kommunikation mit Nutzern und Produzenten wie Web 2.0 sowie die Weiterentwicklung der Informationstechnologie werden wahrscheinlich zu grundlegenden Veränderungen der Kommunikationskanäle sowie des Datenmanagements und der Datenspeicherung führen. Die Aufbereitung der Daten der NSÄ durch Eurostat erfolgt bereits zunehmend interaktiv durch anschließende Iterationen der Datenlieferungen und Validierungen, was der Qualität der Statistiken zugute kommt. Diesen Faktoren muss bei den Verbreitungs- und Produktionsverfahren Rechnung getragen werden. Überdies ist die Erstellung von Statistiken infolge dieser Entwicklungen immer weniger nicht nur aus der Wirtschaft, sondern aus der Gesellschaft insgesamt wegzudenken. Die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung der amtlichen Statistik müssen somit an die Bedingungen der "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (16. Bericht "Bessere Rechtsetzung" 2008) KOM (2009) 504 endg.; Ratsdok. 13879/09
  
  

... Im Jahr 2008 ist das Netz für Subsidiaritätskontrolle des Ausschusses der Regionen seit zwei Jahren in Betrieb. Das Netz wird über eine interaktive Website41 betrieben und zielt in erster Linie auf Regierungs- und parlamentarische Institutionen ab, die Europas Regionen und Städte vertreten. Auch die nationalen Parlamente sind aufgefordert, sich einzubringen. Andere EU- und nationale Institutionen können die Aktivitäten des Netzes als Beobachter verfolgen. Wenn der Ausschuss der Regionen eine Stellungnahme zu einem neuen politischen oder legislativen Vorschlag erarbeitet, können registrierte Netzteilnehmer mit Hilfe eines standardisierten elektronischen Formulars Kommentare zur Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips übermitteln. Darüber hinaus können die Berichterstatter des Ausschusses breitere Konsultationen des Netzes einleiten, wenn sie für ihre Arbeit zusätzliche Beiträge zu den Themen Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit benötigen. Im Jahr 2008 fanden drei Konsultationen dieser Art statt42.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2009 zum aktiven Dialog mit den Bürgern über Europa (2008/2224(INI))
  
  

... 16. fordert die Mitgliedstaaten auf, wirksame EU-Kommunikationskampagnen auf allen Ebenen - national, regional und lokal - durchzuführen; fordert die Kommission auf, bewährte Verfahrensweisen aus solchen Kampagnen zu verbreiten, und schlägt die Schaffung eines dauerhaften interaktiven Kommunikationssystems zwischen den EU-Organen und den Bürgern mit regelmäßigen EU-Kampagnen auf lokaler und regionaler Ebene vor, das von den regionalen Medien unterstützt wird und an dem die Bürgergesellschaft, nichtstaatliche Organisationen, Industrie- bzw. Handelskammern, Gewerkschaften und Berufsvereinigungen aktiv mitwirken;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu der Entwicklung des UNHRCs, einschließlich der Rolle der EU (2008/2201(INI))
  
  

... 25. bringt seine Sorge darüber zum Ausdruck, dass in mehreren Fällen der Abschlussbericht der UPR und der interaktive Dialog während der Überprüfung nicht den in den Zusammenfassungen enthaltenen Informationen entsprachen oder gar im Widerspruch zu den Erkenntnissen unabhängiger Sachverständiger standen und somit das Überprüfungsverfahren bedeutungslos gemacht haben; ist ferner besorgt darüber, dass die in den Berichten der Arbeitsgruppe formulierten Empfehlungen zu unklar sind und sich nicht umsetzen lassen; fordert die Mitglieder der Arbeitsgruppe zur UPR auf, bei ihren künftigen Überprüfungen messbare, konkrete, realistische und opferorientierte Empfehlungen vorzulegen, die auf Informationen unabhängiger Beobachtungsmechanismen oder nichtstaatlicher Organisationen aufbauen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2009) 532 endg.; Ratsdok. 14800/09
  
  

... Mit dem Aufkommen einer Online-Kultur, die von Austausch und gemeinsamer Nutzung, Datenschürfen und interaktivem Lernen geprägt ist, treten Meinungsunterschiede zutage zwischen jenen, die auf ein weniger einschränkendes Urheberrechtssystem drängen, und denjenigen die den derzeitigen Status Quo bewahren möchten4. Die Herausforderung besteht darin diese Interessen miteinander zu vereinbaren. Dafür stehen der Kommission mehrere Politikinstrumente zur Verfügung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2009 zu dem Schutz der Verbraucher, insbesondere Minderjähriger, bei der Nutzung von Videospielen (2008/2173(INI))
  
  

... 7. ist der Ansicht, dass harmonisierte Bestimmungen für die Kennzeichnung von Videospielen dazu führen, dass die Kennzeichnungssysteme bekannter werden, und gleichzeitig das wirksame Funktionieren des Binnenmarktes fördern; begrüßt deshalb die Tätigkeit des Rates und der Kommission zur Förderung der Annahme EU-weiter Kennzeichnungsregelungen für Videospiele und zur Schaffung eines freiwilligen Verhaltenskodexes für interaktive Spiele, die Kinder als Zielgruppe haben;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit "Bessere Rechtsetzung 2007" (15. Bericht) KOM (2008) 586 endg.; Ratsdok. 13631/08
  
  

... Der Ausschuss der Regionen startete nach Abschluss der Testphasen 2005 und 2006 im März 2007 ein interaktives Netz für Subsidiaritätskontrolle. Das Netz richtet sich vordringlich an Gemeinden und regionale Körperschaften, doch sind auch EU- und nationale Institutionen eingeladen, sich zu beteiligen. Betrieben wird das Netz über eine interaktive Website27. Registrierte Teilnehmer werden per E-Mail benachrichtigt, wenn die Überprüfung einer neuen Kommissionsvorlage ansteht. Danach haben sie ca. sechs Wochen, um dem Ausschuss der Regionen (mittels eines elektronischen Formulars) ihre Kommentare zu übermitteln. Die elektronische Plattform dient auch dem Zweck, der Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen die Umsetzung ihrer Kooperationsvereinbarung vom November 2005 zu erleichtern, in der vorgesehen ist, dass beide Seiten die Themen ermitteln, die einer genaueren Betrachtung unter dem Aspekt der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit unterzogen werden müssen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2008 zu dem Jahresbericht 2007 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten (2008/2158(INI))
  
  

... 23. stellt fest, dass jede Institution ihre eigene Webseite hat, auf der Beschwerden, Petitionen usw. eingereicht werden können, wodurch es den Bürgern schwer fällt, zwischen den EU-Institutionen zu unterscheiden, und begrüßt daher, dass ein interaktives Handbuch ausgearbeitet wird, das den Bürgern beim Herausfinden des zur Lösung ihrer Probleme am besten geeigneten Forums behilflich sein soll;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine barrierefreie Informationsgesellschaft KOM (2008) 804 endg.; Ratsdok. 16830/08
  
  

... Vor diesem Hintergrund wird der für die EU vorgesehene Ansatz der Barrierefreiheit über die Web Content Accessibility Guidelines unterstützt. Auch diese Richtlinien müssen aber weiterentwickelt werden. So wird darin beispielsweise gefordert, zu jedem nichttextlichen Inhalt alternativ eine Text-Variante zur Verfügung zu stellen. Dies ist gegenwärtig z.B. für eine interaktive Landkarte nicht möglich. Hier müssen auch andere Alternativen zur Vermittlung der Information (z.B. Suche nach Geoinformation über Ortsnamen) Berücksichtigung finden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt KOM (2007) 836 endg.; Ratsdok. 5279/08
  
  

... " [interaktive Inhalte und Konvergenz]1 werden sich die Einnahmen aus Online-Inhalten bis 2010 mehr als vervierfachen, von 1,8 Mrd. € im Jahr 2005 auf 8,3 Mrd. € im Jahr 2010. Online-Inhalte werden in einigen Branchen einen beträchtlichen Teil der Gesamteinnahmen ausmachen, bei Musik etwa 20 %, bei Videospielen etwa 33 %.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Futtermitteln KOM (2008) 124 endg.; Ratsdok. 7296/08
  
  

... Im November 2005 organisierte die Kommission im Rahmen der interaktiven Politikgestaltung eine Konsultation der breiten Öffentlichkeit, um Informationen zu den möglichen Folgen der wichtigsten Aspekte zu erheben, die bei der Überarbeitung des geltenden Rechts im Mittelpunkt standen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2008) 466 endg.; Ratsdok. 12089/08
  
  

... Das Interesse von Bibliotheken und anderen Einrichtungen öffentlichen Interesses, ihre Bestände (durch Digitalisierung) nicht nur zu erhalten, sondern auch online verfügbar zu machen hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Die Bibliotheken argumentieren, dass Forschern dadurch der Weg in Bibliotheken oder Archive erspart bleibt, da sie die gewünschten Informationen problemlos im Internet finden und von dort herunterladen können. Auch Verleger gehen mehr und mehr zur Digitalisierung ihrer Kataloge über, um interaktive Online-Datenbanken einzurichten, über die die Benutzer die gewünschten Informationen problemlos auf ihren Computer herunterladen können.11 All diese Dienste sind gebührenpflichtig.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug KOM (2008) 9 endg.; Ratsdok. 5938/08
  
  

... 13. elektronische Geräte wie Personalcomputer und Spielkonsolen zum Zugriff auf interaktive Software und angeschlossene Peripheriegeräte, sofern die elektronischen Geräte oder die angeschlossenen Peripheriegeräte nicht speziell für Kinder konzipiert und für diese bestimmt sind, wie speziell konzipierte Personalcomputer, Tastaturen, Joysticks oder Lenkräder;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen -Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung KOM (2008) 566 endg.; Ratsdok. 13253/08
  
  

... Der Dialog mit Bürgern ist ein interaktiver Prozess. In diesem Bereich haben die Einrichtungen der EU die Verwendung von Technologien weiterentwickelt, die das Dolmetschen in mehreren Sprachen, kombiniert mit der Kommunikation mit entfernten Orten und mit einer breiten Öffentlichkeit ermöglicht. Zu den auf dem Markt verfügbaren Kommunikationsmitteln gehören vor allem Videokonferenzen, Internet-Chats und Webstreaming von Konferenzen und anderen Veranstaltungen. Investitionen in die Weiterentwicklung und Verwendung dieser Technologien sollten gefördert werden. Human- und Maschinenübersetzung sind ein wichtiger Bestandteil der Mehrsprachigkeitspolitik. Beide können den Informationsaustausch zwischen nationalen Behörden erleichtern und die grenzüberschreitende Verwaltungszusammenarbeit verbessern. So wird beispielsweise das Binnenmarktinformationssystem (IMI)34 entwickelt, um es Mitgliedstaaten zu ermöglichen, Informationen in allen EU-Amtssprachen auszutauschen; damit hilft es den Mitgliedstaaten, ihrer Verpflichtung zur Verwaltungszusammenarbeit im Rahmen verschiedener EU-Rechtsvorschriften nachzukommen35. Die automatische Übersetzung wird auch genutzt, um im öffentlichen Vergabewesen und in den Verfahren des Europäischen Patentamtes für mehr Transparenz zu sorgen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. September 2008 zur Ausschöpfung der digitalen Dividende in Europa: ein gemeinsames Konzept für die Nutzung der durch die Digitalumstellung frei werdenden Frequenzen (2008/2099(INI))
  
  

... 6. weist darauf hin, dass sich gegenwärtig die meisten Mitgliedstaaten in Bezug auf Investitionen in Kommunikationsinfrastrukturen der neuer Generation im Vergleich zu anderen Industrieländern im Rückstand befinden; betont, dass es für die Wettbewerbsfähigkeit und die Geschlossenheit der Europäischen Union auf internationaler Ebene von ausschlaggebender Bedeutung ist, dass sie im Bereich der Weiterentwicklung der Breitbandtechnologie und des Internets eine führende Rolle einnimmt und dies insbesondere bei der Entwicklung interaktiver digitaler Plattformen und der Bereitstellung neuer Dienstleistungen in Bereichen wie elektronischer Handel, elektronischer Gesundheits-, Bildungs- und Behördendienst; betont dass umfangreichere Investitionen auf nationaler und auf EU- Ebene getätigt werden sollten, um die Einführung innovativer Produkte und Dienstleistungen zu fördern betont, dass Bemühungen, den Zugang zu Breitbanddiensten zu sichern, nicht allein auf die digitale Dividende ausgerichtet sein sollten;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu der Siebten Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UNHRC)
  
  

... 1. betont die entscheidende Rolle des Menschenrechtsrates im Gesamtgefüge der UNO; bekräftigt seine Auffassung, dass er sich weiterhin vorrangig auf das Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen konzentrieren sollte, da allgemeine politische Gegebenheiten in die Zuständigkeit anderer UN-Einrichtungen fallen; unterstreicht die Besonderheit des UNHRC, nämlich die wichtige Rolle der Sonderverfahren, die Sondersitzungen, die UPR, den interaktiven Dialog und seine Krisenreaktionsfähigkeit;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zu Medienkonzentration und -pluralismus in der Europäischen Union (2007/2253(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf seine Entschließung vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste8,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel KOM (2008) 40 endg.; Ratsdok. 6172/08
  
  

... Kapitel VII sieht die Schaffung eines Governancesystems für nationale Regelungen im Bereich der Lebensmittelinformation vor. Auf diese Weise soll auf Ebene der Mitgliedstaaten ein interaktiver und stetiger Prozess des Informationsaustauschs gefördert werden, damit auf der Grundlage von Best Practices nicht verbindlich vorgeschriebene nationale Regelungen entwickelt werden können. Auf Gemeinschaftsebene wird die Kommission den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und ihr selbst über die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Ausarbeitung der nationalen Regelungen fördern und organisieren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. ..../.... (gemeinsames Verfahren) KOM (2007) 872 endg.; Ratsdok. 5431/08
  
  

... Des Weiteren organisierte die Kommission vom 2. Juni bis zum 1. August 2006 im Rahmen der interaktiven Politikgestaltung eine Online-Konsultation der breiten Öffentlichkeit (einschließlich Fragebogenaktion), um Informationen und Daten zu den möglichen Folgen der wichtigsten Aspekte zu erheben, die bei der Überarbeitung der Verordnung im Mittelpunkt standen. Dabei gingen 65 ausgefüllte Fragebogen ein. Außerdem organisierte die Kommission im Dezember 2006 eine Sitzung der Interessenträger zum Entwurf des Folgenabschätzungsberichts, zu der alle wichtigen Interessenträger eingeladen wurden. 12 Organisationen nahmen an dieser Sitzung teil. Schließlich stellte die Kommission die Sitzungsergebnisse in der Beratungsgruppe für die Lebensmittelkette sowie für Tier- und Pflanzengesundheit der GD SANCO vor.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zu dem Weißbuch zu Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa (2007/2285(INI))
  
  

... Y. in der Erwägung, dass bei den neuen Initiativen der Wirtschaft zur Selbstregulierung bei der Werbung die Ausgewogenheit und die Inhalte der Werbung für Nahrungsmittel und Getränke im Mittelpunkt stehen werden; dass die Selbstregulierungmaßnahmen sich auf alle Formen der Vermarktung und insbesondere auf die Vermarktung im Internet und in anderen neuen Medien erstrecken müssen; dass die Lebensmittelwerbung die Hälfte der gesamten Werbesendungen in der Zeit, in der Kinder fernsehen, einnimmt und dass die Fernsehwerbung das kurzfristige Konsumverhalten von Kindern zwischen zwei und elf Jahren nachweislich beeinflusst; dass die Tatsache, dass neue Formen der Vermarktung zum Einsatz kommen, die sich sämtlicher technologischer Mittel und insbesondere so genannter Werbespiele bedienen, wie etwa Mobiltelefonwerbung, Sofortnachrichten, Videospiele und interaktive Internetspiele, Anlass zur Sorge bietet; sowie in der Erwägung, dass bereits eine Vielzahl von Lebensmittelherstellern, Werbe- und Marketingfirmen und Gesundheits- und Verbraucherschutzverbänden sich in der Europäischen Aktionsplattform für Ernährung, körperliche Bewegung und Gesundheit sehr stark engagieren und bereits auf erfolgreiche Studien und Projekte verweisen können,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Für eine barrierefreie Informationsgesellschaft KOM (2008) 804 endg.; Ratsdok. 16830/08
  
  

... Ein barrierefrei zugängliches Web ist ein wichtiger Aspekt der Barrierefreiheit, denn dadurch erhalten behinderte Menschen die Möglichkeit, das Web wahrzunehmen, zu verstehen, sich darin zu bewegen, darin in Austausch zu treten und selbst zum Web beizutragen. Es ist aber auch nützlich für Menschen, deren Sehvermögen, Geschicklichkeit oder kognitive Fähigkeiten eingeschränkt sind, zum Beispiel für ältere Menschen. Aufgrund der gewaltigen Zunahme von Online-Informationen und interaktiven Diensten hat gerade die Barrierefreiheit im Web eine besonders große Bedeutung erlangt, sowohl beim Online-Banking und den Diensten öffentlicher Verwaltungen als auch bei der Kommunikation mit entfernt wohnenden Verwandten und Freunden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den Nutzen der Telemedizin für Patienten, Gesundheitssysteme und die Gesellschaft KOM (2008) 689 endg.; Ratsdok. 15283/08
  
  

... Die Richtlinie 97/66/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre legt noch weitere Anforderungen an die Vertraulichkeit und die Sicherheit fest, die die Telemedizin und alle sonstigen interaktiven Online-Dienste zum Schutz der Rechte Einzelner erfüllen müssen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA) KOM (2008) 583 endg.; Ratsdok. 13644/08
  
  

... Das Programm ISA wird die nachdrückliche Fokussierung des Programms ICABC auf die organisatorische Governance und die interaktive Erarbeitung von Lösungen mit der Unterstützung von Sachverständigengruppen beibehalten, um eine enge Koordinierung und Zusammenarbeit sowie einen intensiven Dialog mit den Mitgliedstaaten und Sektoren über Aktionen im Rahmen des Arbeitsprogramms zu gewährleisten. Soweit zweckmäßig, werden programmübergreifende Sachverständigengruppen als Plattform zum Meinungsaustausch und zur Gewährleistung von Komplementarität zwischen den beiden Programmen eingerichtet.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Pestizidausbringungsmaschinen zur Änderung der Richtlinie 2006/42/EG vom 17. Mai 2006 über Maschinen KOM (2008) 535 endg.; Ratsdok. 12876/08
  
  

... Im Rahmen der Interaktiven Politikgestaltung (IPM) wurde vom 17. März bis zum 12. Mai 2005 eine abschließende Konsultation durchgeführt. Sie baute auf den Ergebnissen der vorherigen Konsultationen der Interessengruppen auf und betraf die Hauptmaßnahmen, die in die thematische Strategie aufgenommen werden sollten. Bei der Kommission gingen 1 767 Antworten von Privatpersonen und Interessengruppen ein.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Hin zu einem gemeinsamen Umweltinformationssystem (SEIS) KOM (2008) 46 endg.; Ratsdok. 6222/08
  
  

... ", ein interaktives Karten- und Datenbankensystem für sowohl öffentliche als auch professionelle Benutzer;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))
  
  

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 22. April 2005 zur Änderung des Übereinkommens vom 11. Oktober 1973 zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage
  
  

... "a) Entwicklung und regelmäßige operationelle Anwendung von globalen Modellen und Datenassimilationssystemen für die dynamischen und thermodynamischen Eigenschaften sowie die Zusammensetzung der flüssigen und gasförmigen Erdhülle und der interaktiven Komponenten des Systems Erde mit Blick auf:

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung des Binnenmarktes für das Mobilfernsehen" KOM (2007) 409 endg.; Ratsdok. 12028/07
  
  

... Mobilfernsehen bedeutet die Übertragung audiovisueller Inhalte auf ein mobiles Gerät1. Es hat das Potenzial, die Art und Weise, wie die Verbraucher das Fernsehen und audiovisuelle Dienste heute erleben, tiefgreifend zu verändern. Es bietet die Möglichkeit, beliebige Inhalte jederzeit und überall anzuschauen, und schafft eine neue interaktive Erlebniswelt, in der das traditionelle Fernsehen und der Abruf kreativer Inhalte durch Dienste ergänzt werden, die individuell auf die Bedürfnisse und Vorlieben jedes einzelnen Zuschauers zugeschnitten werden können. Das Mobilfernsehen steht im Brennpunkt zweier mächtiger sozialer Entwicklungstrends, nämlich der zunehmenden Mobilität und neuer Formen des Zugangs zu Medieninhalten. Es könnte sich daher als eine der nächsten schnell wachsenden Massentechnologien für die Verbraucher erweisen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2007 zu dem Beitrag der künftigen Regionalpolitik zur Innovationsfähigkeit der Europäischen Union (2006/2104(INI))
  
  

... F. in der Erwägung, dass Innovation innerhalb der Europäischen Union als dynamischer und interaktiver Prozess verstanden werden sollte, an dem verschiedene Partner beteiligt sind, darunter im Einklang mit dem Grundsatz der Subsidiarität auch regionale und lokale Partner,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt
  
  

... verstanden werden. Im Zusammenhang mit der Dienstleistungsrichtlinie sollte dieser Begriff folglich als elektronisches Kommunikationsmittel über interaktive Netze wie das Internet verstanden werden. Dies ist im Lichte der modernen Technologien und der bestehenden Praktiken sowie der breiter angelegten Initiativen auf dem Gebiet der Erbringung von "

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2007) 724 endg.; Ratsdok. 15651/07
  
  

... 72. Der Bundesrat begrüßt das Anliegen der Kommission, mit der vorliegenden Mitteilung einen Beitrag zu leisten, die Verständlichkeit, Kohärenz und Publizität der EU-Vorschriften zu verbessern, damit die Dienste von allgemeinem Interesse ihre Aufgabe erfüllen können. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Kommission selbst einräumt, dass die Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in der Praxis Fragen aufwirft. Der Bundesrat begrüßt daher die Installation eines interaktiven Informationsdienstes und die Beantwortung häufig gestellter Fragen durch die Kommission als einen ersten Schritt zur Verbesserung der derzeitigen Situation. Der Bundesrat geht dabei davon aus, dass es sich um einen Lernprozess und nicht um einen Top-Down-Ansatz handelt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2007) 724 endg., Ratsdok. 15651/07
  
  

... Ein interaktiver Informationsdienst Demnächst wird ein eigens zu diesem Zweck eingerichteter interaktiver Online-Dienst für Bürger, Dienstleister, Behörden und sonstige Beteiligte eingerichtet, der sie zum einen informieren und ihnen zum anderen die Möglichkeit bieten soll, direkt Fragen zur Anwendung des EU-Rechts zu stellen. Auf der Webseite der Kommission werden die Antworten auf häufig gestellte Fragen veröffentlicht. Den Anfang werden die im Rahmen der Anhörung zu den Sozialdienstleistungen gestellten Fragen machen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation KOM (2007) 699 endg.; Ratsdok. 15408/07
  
  

... (n) Bedingungen für den Zugang zu digitalen Fernseh- und Hörfunkdiensten gemäß Artikel 6 der Richtlinie 2002/19/EG (Zugangsrichtlinie) und die Interoperabilität interaktiver digitaler Fernsehdienste gemäß Artikel 18 der Richtlinie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten KOM (2007) 53 endg.; Ratsdok. 6378/07
  
  

... Im Jahr 2006 erbrachte eine über das Portal Ihre Stimme in Europa (Interaktive Politikgestaltung) stattfindende Internet-Befragung 280 Antworten, die überwiegend das Ergebnis der ersten Befragungen bestätigten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/22/EG über den Universaldienst und Nutzerrechte bei elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten, der Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz KOM (2007) 698 endg.; Ratsdok. 15387/07
  
  

... Artikel 21, Absätze 2 bis 6: Ziel ist die Erhöhung der Preistransparenz zugunsten der Verbraucher. Dazu werden die Betreiber verpflichtet, vergleichbare, angemessene und aktuelle Informationen in leicht zugänglicher Form (Absatz 2) zu veröffentlichen, Dritten wird die Verwendung solcher öffentlich zugänglichen Tarife (z.B. zum Zwecke des Verkaufs oder der Bereitstellung interaktiver Führer) gestattet, und die nationalen Regulierungsbehörden werden beauftragt, solche Tarifführer auf dem Markt bereitzustellen, falls diese sonst auf dem Markt nicht zur Verfügung stehen. (Absatz 3). Die NRB werden ermächtigt die Betreiber zu einer größeren Tariftransparenz (Absatz 4) und zur Bereitstellung klarer Informationen über mögliche Beschränkungen beim Zugang zu allen Arten von Inhalten und Anwendungen (Absatz 5) zu verpflichten. Die Möglichkeit der Kommission, Durchführungsmaßnahmen zu treffen, soll gegebenenfalls ein Mindestmaß an Harmonisierung in diesem Bereich gewährleisten (Absatz 6).

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts KOM (2007) 724 endg.; Ratsdok. 15651/07
  
  

... 53. Der Bundesrat begrüßt das Anliegen der Kommission, mit der vorliegenden Mitteilung einen Beitrag zu leisten, die Verständlichkeit, Kohärenz und Publizität der EU-Vorschriften zu verbessern, damit die Dienste von allgemeinem Interesse ihre Aufgabe erfüllen können. Dies insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass die Kommission selbst einräumt, dass die Anwendung des Gemeinschaftsrechts auf Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in der Praxis Fragen aufwirft. Der Bundesrat begrüßt daher die Installation eines interaktiven Informationsdienstes und die Beantwortung häufig gestellter Fragen durch die Kommission als einen ersten Schritt zur Verbesserung der derzeitigen Situation. Der Bundesrat geht dabei davon aus, dass es sich um einen Lernprozess und nicht um einen Top-Down-Ansatz handelt.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. April 2007 zu dem Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage in der Welt und zur Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2007/2020(INI))
  
  

... "; begrüßt die Schaffung eines universellen Mechanismus zur regelmäßigen Überprüfung und fordert in diesem Zusammenhang einen Evaluierungsprozess, der sich auf die Durchführung der Empfehlungen der unabhängigen Mechanismen der VN stützt; regt dazu an, dass die unabhängige Zivilgesellschaft gegebenenfalls einbezogen wird, und ist sich darüber im Klaren, dass die Beteiligung der Opfer von Menschenrechtsverletzungen am interaktiven Dialog mit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere in Fällen, in denen die Menschen ihre Meinungen in ihren eigenen Ländern nicht äußern können, wertvoll ist; fordert die EU-Mitglieder des UNHRC auf, ihr Abstimmungsverhalten bei allen Resolutionen zu erläutern;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch Sport der Kommission der Europäischen Gemeinschaften KOM (2007) 391 endg.; Ratsdok. 11811/07
  
  

... Der Sport war eine treibende Kraft bei der Entstehung neuer Medien und interaktiver Fernsehdienste. Die Kommission wird auch weiterhin das Recht auf Information und breiten Zugang der Bürger zu Sportübertragungen unterstützen, die von bedeutendem Interesse oder großer Wichtigkeit für die Gesellschaft sind.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten KOM (2007) 37 endg.; Ratsdok. 6377/07
  
  

... Im Jahr 2006 erbrachte eine über das Portal Ihre Stimme in Europa (Interaktive Politikgestaltung) stattfindende Internet-Befragung 280 Antworten, die überwiegend das Ergebnis der ersten Befragungen bestätigten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung seeverkehrsrechtlicher, verkehrsrechtlicher und anderer Vorschriften mit Bezug zum Seerecht
  
  

... Seitens der Hafenwirtschaft besteht der Wunsch, Schiffsnamen, Liegeplatz, Bruttoraumzahl (BRZ), Länge, Breite, Tiefgang, Position im Revier, Ankunfts- und Abfahrzeit von Fahrzeugen, die im Hafen sind oder auf diesen zulaufen, frei zugänglich im Internet zu veröffentlichen, evtl. auch den Namen der Reederei (Hafen Hamburg online, interaktiver Hafenplan). So könnten z.B. Speditionen im Hinterland leicht erfahren, wann ihre Ladung den Hamburger Hafen passiert, und auch die lokale Hafenwirtschaft könnte sich schneller einen Überblick über die Belegung der Terminals im Hamburger Hafen verschaffen. Einen vergleichbaren Service gebe es bereits in den Häfen von Amsterdam (www.amsterdamports.nl), Rotterdam (www.portofrotterdam.com) und Le Havre (http://extrapah.havre-port.net). Gegebenenfalls könnten die Informationen passwortgeschützt einem nur beschränkten Nutzerkreis, der ein nachgewiesenes wirtschaftliches Interesse daran hat, zugänglich gemacht werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2007 zu der Empfehlung der Kommission vom 18. Oktober 2005 für die länderübergreifende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten, die für legale Online-Musikdienste benötigt werden (2005/737/EG) (2006/2008(INI))
  
  

... E. in der Erwägung, dass ein Risiko besteht, dass Rechteinhaber, die der Empfehlung hinsichtlich ihrer interaktiven Online-Rechte folgen würden, den lokalen Verwertungsgesellschaften auch andere (z.B. den Rundfunk betreffende) Rechte entziehen und somit den Nutzern dieser Rechte die Möglichkeit nehmen, Nutzungsrechte für ein breit gefächertes Repertoire von ein- und derselben Verwertungsgesellschaft zu erwerben,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 über "Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU" (2006/2274(INI))
  
  

... interaktiven Plattform territorialer Gemeinschaften

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste KOM (2006) 334 endg. Ratsdok. 11190/06
  
  

... "). Die Grenzen zwischen Produkten und Diensten werden sich im Bereich der elektronischen Kommunikation weiter verwischen. Es wird neue Arten mobiler und tragbarer Geräte mit interaktiven und rundfunkgestützten Funktionen geben. Der Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit werden dabei für die Nutzer weiterhin ein wichtiges Problem sein.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über einen Aktionsplan der Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von Tieren (2006 bis 2010) KOM (2006) 13 endg.; Ratsdok. 5734/06
  
  

... Der Aktionsplan für den Tierschutz war Gegenstand einer breit angelegten öffentlichen Konsultation und steht somit in Einklang mit der interaktiven Politikgestaltung der Europäischen Kommission. Dem Plan liegt eine Folgenabschätzung bei, und individuelle Folgenabschätzungen für künftige Gesetzesvorschläge sind vorgesehen. Die Kommission hat außerdem ein Arbeitspapier vorgelegt, das als Grundlage für Folgemaßnahmen zum Aktionsplan dienen soll. Dieses Papier wurde geprüft von und ergänzt durch die Beiträge einer Lenkungsgruppe, in der eine Reihe von Generaldirektionen mit Zuständigkeiten im Tierschutzbereich vertreten sind, darunter insbesondere die Generaldirektionen Landwirtschaft, Gemeinsame Forschungsstelle, Umwelt, Unternehmen, Fischerei, Forschung, Energie und Verkehr sowie Handel.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft: Förderung des Unternehmergeistes in Unterricht und Bildung KOM (2006) 33 endg.; Ratsdok. 6505/06
  
  

... Es wird zu wenig Gebrauch von Fallstudien und sonstigen interaktiven Lehrmethoden gemacht22 dasselbe gilt für die Einbindung von Geschäftsleuten in den Lernprozess. Zur Entwicklung unternehmerischen Verhaltens bedarf es eines unterstützenden Umfelds.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I) KOM (2005) 650 endg.; Ratsdok. 5203/06
  
  

... Bei den in dieser Erklärung angesprochenen Websites muss es sich nicht unbedingt um so genannte interaktive Websites handeln: Eine Website, die beispielsweise zu einer Bestellung per Fax auffordert, zielt ebenfalls auf einen Vertragsabschluss im Fernabsatz ab. Nicht auf den Abschluss eines Fernabsatzvertrags gerichtet ist demgegenüber eine Website, die sich zwar an Verbraucher in aller Welt richtet, um über ein Produkt zu informieren, die aber anschließend zwecks Vertragsabschluss an einen Vertriebshändler oder Handelsvertreter verweist. Anders als Artikel 5 Absatz 2 des Übereinkommens verlangt der Verordnungsvorschlag nicht mehr, dass der Verbraucher im Land seines gewöhnlichen Aufenthalts die zum Abschluss des Vertrags erforderlichen Rechtshandlungen vorgenommen haben muss; diese Bedingung macht bei über das Internet geschlossenen Verträgen ohnehin keinen Sinn mehr. Im letzten Satz dieses Absatzes wird allerdings eine Schutzklausel für den Unternehmer eingefügt, die u. a. dann zur Anwendung gelangt, wenn er einen Vertrag mit einem Verbraucher geschlossen hat, der den Ort seines gewöhnlichen Aufenthalts nicht wahrheitsgemäß angegeben hat. Bei einem über das Internet geschlossenen Vertrag ist es Sache des Unternehmers, dafür zu sorgen, dass sein Mustervertrag ihm die Möglichkeit gibt, den Wohnsitz des Verbrauchers festzustellen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft KOM (2006) 386 endg.; Ratsdok. 11706/06
  
  

... Innovation ist die Frucht komplexer, interaktiver Abläufe und schließt auch die Fähigkeit von Unternehmen ein, komplementäres Wissen von anderen Marktbeteiligten, Organisationen und Einrichtungen zu erschließen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik (2006/2087(INI))
  
  

... 3. begrüßt, dass die Kommission anerkennt, dass Kommunikation nie von dem abgekoppelt werden kann, was kommuniziert wird, und ein interaktiver Prozess sein muss der eine Anhörung der Bürger erfordert, bedauert jedoch, dass diese in der Einleitung des Weißbuchs aufgestellten Grundsätze keine praktische Umsetzung erfahren fordert daher die Kommission auf näher darzulegen, wie sie den Bürgern Gehör schenken will, und schlägt in diesem Zusammenhang vor, etwaige Initiativen anderer Institutionen einzubeziehen, wie die Initiative "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 89/665/EWG und 92/13/EWG des Rates zwecks Verbesserung der Wirksamkeit der Nachprüfungsverfahren im Bereich des öffentlichen Auftragswesens KOM (2006) 195 endg.; Ratsdok. 9138/06
  
  

... Eine öffentliche, allen Marktteilnehmern und ihren Vertretern (Berufsverbänden und Anwälten) offen stehende Konsultation wurde mithilfe von Online-Fragebögen (Interaktive Politikgestaltung) durchgeführt. Es gingen 138 Beiträge ein. Darüber hinaus haben fünf europäische bzw. einzelstaatliche Berufsverbände von sich aus schriftliche Beiträge geliefert.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über eine europäische Kommunikationspolitik KOM (2006) 35 endg.; Ratsdok. 5992/06
  
  

... • Kontakte zwischen den Bürgern und öffentlichen Einrichtungen fördern. In einer gesunden Demokratie ist eine funktionierende interaktive Kommunikation zwischen Bürgern und öffentlichen Einrichtungen von wesentlicher Bedeutung. Die derzeitigen Bemühungen, die EU-Institutionen serviceorientierter, offener und zugänglicher zu gestalten, müssen weiter intensiviert werden. Dies gilt gleichermaßen für nationale, regionale und lokale Einrichtungen. Bei der Überbrückung der Kluft zwischen Europa und seinen Bürgern geht es darum, ausgehend von der lokalen bis hin zur europäischen Ebene Beziehungen zwischen den Bürgern und den Behörden aufzubauen und zu pflegen. Die EU-Institutionen bemühen sich intensiv um Fortschritte in diesem Bereich. Das Europäische Parlament hat Transparenz zum Leitmotiv erhoben, und der Europäische Rat von Sevilla hat beschlossen, dass Ratstagungen öffentlich ablaufen, wenn EU-Rechtsvorschriften in Mitentscheidung mit dem Europäischen Parlament erlassen werden. In dem 2005 vorgelegten Aktionsplan für eine bessere Kommunikationsarbeit der Kommission zu Europa5 wird unterstrichen, wie wichtig es ist, den Bürgern zuzuhören. Ferner wird darin ausgeführt, welche Maßnahmen die Kommission diesbezüglich plant, um "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit KOM (2005) 596 endg.; Ratsdok. 14908/05
  
  

... • interaktive halbautomatische Übersetzungssysteme für die schnelle, qualitativ hochwertige Übersetzung von Texten in bestimmten Bereichen;