"Interaktiven"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus - COM(2020) 550 final
  
  
  
  

... Die Menschen in Europa dürften sich in diesem Sommer und in den folgenden Monaten für Tourismusziele im Inland und im europäischen Ausland entscheiden. Um sich zu vergewissern, dass sie sicher reisen und ihren Urlaub sicher verbringen können, benötigen sie einfachen Zugang zu aktuellen Informationen über die Lage an den Grenzen, Reisebeschränkungen, Reisehinweise, Maßnahmen im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit sowie verfügbare Tourismusdienste, und sie müssen wissen, wohin sie sich bei gesundheitlichen Problemen wenden können. Die Kommission wird eine spezielle Website mit einer interaktiven Karte einrichten, auf der Informationen der Mitgliedstaaten und der Tourismus- und Reisebranche zusammengeführt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Vertriebs von Investmentfonds und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 345/2013 und (EU) Nr. 346/2013 - COM(2018) 110 final
  
  
  
  

... Artikel 8 beauftragt die ESMA mit der Veröffentlichung und Aktualisierung einer interaktiven zentralen Online-Datenbank mit den durch die zuständigen Behörden erhobenen Gebühren oder Entgelten oder gegebenenfalls mit den verwendeten Berechnungsmethoden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rahmen für die Bereitstellung besserer Dienste für Kompetenzen und Qualifikationen (Europass) und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2241/2004/EG COM(2016) 625 final
  
  

... In der Bewertung wird jedoch auch empfohlen, den Europass mit Blick auf eine gezieltere, zeitgemäßere Nutzung zu vereinfachen. Die Synergien zwischen dem Europass und anderen EU-Initiativen sollten verstärkt werden, insbesondere bei den Orientierungs- und Informationsdiensten. Die Informationsdienste und interaktiven Instrumente für die Beschreibung von Kompetenzen und Qualifikationen sollten gestrafft werden (genau wie die verschiedenen europäischen Netzwerke der nationalen Unterstützungsdienste). Einschlägige Daten anderer EU-Instrumente sollten leicht zu integrieren sein. Die Interoperabilität der Europass- und anderer EU-Instrumente (z.B. für die Arbeitsvermittlung) sollte verbessert werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über eine externe Strategie für effektive Besteuerung - COM(2016) 24 final
  
  

... Die Kommission hat sich im Rahmen des Aktionsplans von Juni 2015 dazu verpflichtet, die Informationen auf den Listen der Mitgliedstaaten regelmäßig zu überprüfen; dementsprechend hat sie die konsolidierte Übersicht über Drittländer, die von Mitgliedstaaten zu Steuerzwecken in Listen geführt werden, als Teil des vorliegenden Pakets zur Bekämpfung der Steuervermeidung aktualisiert. Die aktualisierten Informationen, die in Form einer interaktiven Online-Karte14 veröffentlicht worden sind, werden innerhalb von 12 Monaten erneut überprüft werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Jahreswachstumsbericht 2017 COM(2016) 725 final
  
  

... 14. Die Kommission veröffentlichte kürzlich einen Leitfaden mit 22 Fallstudien zu bewährten Vorgehensweisen und einem interaktiven Tool zur Selbsteinschätzung (http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/18421), der Dienstleister dabei unterstützen soll, ihre auf Unternehmer und angehende Unternehmer mit Migrationshintergrund ausgerichteten Maßnahmen zu verbessern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... - Die Peer-Learning-Aktivitäten im Rahmen von ET 2020, die in der Regel die Arbeitsgruppen organisieren, werden verstärkt; sie werden Mitgliedstaaten, die mit ähnlichen politischen Herausforderungen konfrontiert sind, eine Zusammenarbeit in Clustern ermöglichen. Peer-Reviews mit Schwerpunkt auf länderspezifischen Herausforderungen im Rahmen der Zusammenkünfte auf Ebene der leitenden Ministerialbeamten haben sich als nützlich erwiesen, erfordern aber eine eingehendere Vorbereitung und interaktiven Dialog. Maßgeschneiderte Beratung auf Peer-Ebene (Peer-Counselling) kann die Umsetzung einer konkreten nationalen Reformagenda unterstützen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte - COM(2013) 231 final
  
  

... )2, sondern auch über audiovisuelle Mediendienste verfügbar, die auf PCs, Laptops oder Tablet-Computern und anderen mobilen Geräten bereitgestellt werden. Verbraucher nutzen Tablet-Computer oder Smartphones, während sie fernsehen, beispielsweise um mehr über das zu erfahren, was sie gerade sehen, um mit Freunden zu kommunizieren oder um interaktive Fernsehdienste zu nutzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Klontieren - COM(2013) 893 final
  
  

... Die breite Öffentlichkeit wurde über die Initiative zur interaktiven Politikgestaltung im März 2012 konsultiert. Mit diesem Instrument werden etwa 6000 Abonnenten erreicht, von denen 360 antworteten.6

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Klonen von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Equiden, die für landwirtschaftliche Zwecke gehalten und reproduziert werden - COM(2013) 892 final
  
  

... Die breite Öffentlichkeit wurde über die Initiative zur interaktiven Politikgestaltung im März 2012 konsultiert. Mit diesem Instrument werden etwa 6000 Abonnenten erreicht, von denen 360 antworteten.7

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Verbringung von in einem anderen Mitgliedstaat zugelassenen Kraftfahrzeugen innerhalb des Binnenmarkts - COM(2012) 164 final
  
  

... Von März bis Mai 2011 fand eine öffentliche Konsultation interessierter Kreise statt, die im Rahmen der Interaktiven Politikgestaltung (IPM) ("Ihre Stimme in Europa") mit auf die Bedürfnisse von Bürgern, Wirtschaft und Behörden abgestimmten Fragebogen durchgeführt wurde. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse dieser öffentlichen Konsultation findet sich in Anhang 1 der Folgenabschätzung und auf der Website Europa 3. Alle Mindeststandards der Kommission wurden erfüllt. Am 21. Juni 2011 wurde eine Konferenz veranstaltet, bei der die vorläufigen Ergebnisse der öffentlichen Konsultation vorgestellt wurden und die den Interessenträgern, vor allem den Zulassungsbehörden der Mitgliedstaaten, weitere Gelegenheit zum Erfahrungs- und Informationsaustausch bot.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den barrierefreien Zugang zu Websites öffentlicher Stellen - COM(2012) 721 final
  
  

... - öffentliche Konsultation auf der interaktiven Internetplattform der Kommission "Ihre Stimme in Europa" (2008)11;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
  
  

... Die elektronische Kommunikation ist im privaten und wirtschaftlichen Handeln bereits sehr verbreitet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (StBA) besaßen im 1. Quartal 2010 bereits 77 % der privaten Haushalte (2009: 73 %) und 82 % der Unternehmen (2009: 81 %) in Deutschland einen Internetanschluss. Die Erwartungen an die Verwaltung, elektronische Dienste den Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen sowie anderen Verwaltungen zu eröffnen, sind daher hoch. Annähernd drei von vier Bürgerinnen und Bürgern halten nach einer repräsentativen Studie im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. - BIT KOM, Informationsangebote der Behörden in öffentlich zugänglichen Netzen (das Internet oder mobile Anwendungen) für wichtig. Mehr als jeder zweite möchte auch aktiv mit Behörden elektronisch kommunizieren. Ebenso viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich die Möglichkeit, Anträge direkt auf den Internetseiten der öffentlichen Hand zu stellen, oder wünschen andere interaktive Dienste_10).

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse KOM (2011) 146 endg.
  
  

... Die Kommission hat auf verschiedene Weise versucht, mehr Klarheit über die DAWI-Beihilfevorschriften zu schaffen. Wie vorstehend ausgeführt, veröffentlichten die Kommissionsdienststellen 2007 ein Arbeitspapier zu häufig gestellten Fragen. Des Weiteren richteten die Kommissionsdienststellen 2008 einen interaktiven Informationsdienst (IIS) für alle Beteiligten ein, die Fragen zu den DAWI-Vorschriften direkt online stellen und eine Antwort von den zuständigen Kommissionsdienststellen erhalten möchten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes KOM (2011) 650 endg.
  
  

... (1) Die Mitgliedstaaten unterrichten die Kommission laufend mittels des interaktiven geografischen und technischen Informationssystems für das transeuropäische Verkehrsnetz (TENtec) über die Fortschritte bei der Durchführung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse und die hierfür getätigten Investitionen. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission Zusammenfassungen der von ihnen zum Ausbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes erstellten einzelstaatlichen Pläne und Programme, insbesondere in Bezug auf das Kernnetz. Nach Verabschiedung der einzelstaatlichen Pläne und Programme übermitteln die Mitgliedstaaten diese informationshalber der Kommission.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Qualitätsrahmen für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa KOM (2011) 900 endg.
  
  

... Dieser Leitfaden hat das Dokument mit Antworten auf häufig gestellte Fragen ersetzt und berücksichtigt die Entwicklungen der einschlägigen Rechtsprechung, Kommissionsbeschlüsse, Änderungen der Rechtsvorschriften, Erörterungen im Rahmen des Ausschusses für Sozialschutz11 sowie Fragen der Akteure im Rahmen des interaktiven Informationsdienstes 12. Der interaktive Informationsdienst dient der Information von Bürgern, Dienstleistern, Behörden und anderen Akteuren und gibt ihnen die Möglichkeit, Fragen zur Anwendung des EU-Rechts auf Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse zu stellen. Seitdem dieser Informationsdienst im Januar 2008 seine Arbeit aufgenommen hat, haben die Kommissionsdienststellen fast 200 Fragen beantwortet.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Verbraucherprogramm 2014-2020 KOM (2011) 707 endg.
  
  

... (a) Entwicklung einer interaktiven Plattform für den Austausch von bewährten Verfahren und Materialien für die Verbraucherbildung, die auf wichtige Zielgruppen, insbesondere auf junge Verbraucher, zugeschnitten sind (unter Nutzung von Synergien mit dem europäischen Finanzierungsprogramm im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung);

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse KOM (2011) 146 endg.
  
  

... 27. Der Bundesrat schätzt den interaktiven Informationsdienst als nützliches Werkzeug ein, um Fragen und Problemstellungen mit EU-Vorschriften auf direktem Wege klären zu können. Er weist jedoch darauf hin, dass es für alle Beteiligten in diesem Zusammenhang förderlich wäre, wenn die Fragen und Antworten in anonymisierter Form in allen Amtssprachen zugänglich gemacht würden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums - Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM (2011) 287 endg.
  
  

... Angesichts der raschen Entwicklung sozialer Netze und Websites sozialer Medien, die auf die Schaffung von Online-Inhalten und das Hochladen dieser Inhalte durch die Endnutzer angewiesen sind (Blogs, Podcasts, Posts, Wikis, Mash-ups, Datei- und Video-Sharing), wird besondere Aufmerksamkeit möglichen Konzepten für die Behandlung so genannter von Nutzern geschaffener oder generierter Inhalte (UGC) gelten23. In Einklang mit ihrem allgemeinen Ansatz plädiert die Kommission für eine verantwortungsvolle Nutzung, wobei gleichzeitig zu gewährleisten ist, dass die Nutzer alle Vorteile aus den neuen interaktiven Online-Diensten ziehen können.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Innovation für eine nachhaltige Zukunft - Aktionsplan für Öko-Innovationen (Öko-Innovationsplan) KOM (2011) 899 endg.
  
  

... Die Europäische Kommission wird gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und in Zusammenarbeit mit internationalen Normungsgremien einen interaktiven Prozess einleiten, um diejenigen Bereiche zu ermitteln und zu priorisieren, in denen Öko-Innovationen durch die Erarbeitung von Normen und Leistungszielen am besten gefördert werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Reform der EU-Beihilfevorschriften über Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse KOM (2011) 146 endg.
  
  

... 38. Der Bundesrat schätzt den interaktiven Informationsdienst als nützliches Werkzeug ein, um Fragen und Problemstellungen mit EU-Vorschriften auf direktem Wege klären zu können. Er weist jedoch darauf hin, dass es für alle Beteiligten in diesem Zusammenhang förderlich wäre, wenn die Fragen und Antworten in anonymisierter Form in allen Amtssprachen zugänglich gemacht würden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Der Erfolg in der hochgradig interaktiven neuen Weltwirtschaft hängt von der Fähigkeit der Unternehmen ab, sich Zugang zu internationalen Märkten zu verschaffen und globale Wertschöpfungsketten zu Nutze zu machen. Das derzeitige, multilaterale, auf Regeln beruhende System, das verlässliche Aussichten auf eine wirksame Durchsetzung von Rechtsvorschriften sowie effektive Streitbeilegungsverfahren bietet, wäre hierfür eine sehr hilfreiche flankierende Maßnahme; ferner sollten Rechtsvorschriften und Normen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr weltweit stärker angeglichen, ausgeweitet und gestärkt werden. Außerdem sollte dieses multilaterale System durch regionale und bilaterale Abkommen ergänzt werden. Neue Bereiche wie Wettbewerbspolitik, staatliche Beihilfen und ausländische Direktinvestitionen sollten berücksichtigt werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Februar 2010 zur 13. Tagung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen
  
  

... 3. fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, sich aktiv an der jährlichen interaktiven Debatte über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie an den (von der Gruppe der lateinamerikanischen und karibischen Staaten, GRULAC, initiierten und schwerpunktmäßig auf die historische Wahrheit über Unterdrückung abzielenden) Aussprachen über das Recht auf Wahrheit und dem Jahrestreffen zu den Rechten des Kindes zu beteiligen;

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Intelligente Regulierung in der Europäischen Union KOM (2010) 543 endg.
  
  

... - wie die Qualität der Konsultationsdokumente und die Verfügbarkeit der Vorausplanung öffentlicher Konsultationen verbessert werden können. - wie Instrumente wie das Portal "Europa für Sie”34, das Europäische Unternehmenstestpanel35, KMU-Panels36, das Register der Interessenvertreter 37, das Instrument zur interaktiven Politikgestaltung (IPM)38 und andere Web-2.0- Anwendungen 39 besser genutzt werden können.

• Gesetzesantrag der Länder Baden-Württemberg, Bremen
  Entwurf eines Begleitgesetzes zur zweiten Föderalismusreform
  
  

... (4) Das Zentrum für Krebsregisterdaten veröffentlicht Auswertungen und stellt Auswertungswerkzeuge auf einer interaktiven Internetplattform zur Verfügung.