"Kartierung"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes
  
  

... bauen auf den bestehenden Regelungen zum Hochwasserschutz und zum wasserrechtlichen Vollzug auf. Für den Bund und die Kommunen sind deshalb keine erhöhten Kosten zu erwarten. Die Länder waren bisher schon verpflichtet, Überschwemmungsgebiete festzusetzen und Regelungen zum Schutz vor Hochwassergefahren zu erlassen. Diese Vorgaben werden nun präzisiert und erweitert. Den Ländern wird durch die Fristsetzung für die flächendeckende Festsetzung von Überschwemmungsgebieten erhöhter Aufwand auf Grund der dafür erforderlichen technischen Vorarbeiten und infolge erhöhten Personalbedarfs entstehen. Dies trifft auch auf die Ermittlung und Kartierung von überschwemmungsgefährdeten Gebieten, die Zulassung von Ausnahmen vom Ackerbauverbot und Umsetzung der damit korrespondierenden Bewirtschaftungsauflagen sowie die Erarbeitung von nationalen oder internationalen Hochwasseraktionsplänen zu. Weiterhin könnte die ausreichende Information der Bevölkerung über die Hochwassergefahren zusätzliche Kosten verursachen. Die Kosten sind nicht abschließend quantifizierbar.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
  
  

... „und, soweit ein von der Lärmkartierung nach den §§ 47a und 47b des

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Reaktion auf den Reflexionsprozess auf hoher Ebene über die Patientenmobilität und die Entwicklungen der gesundheitlichen Versorgung in der Europäischen Union KOM (2004) 301 endg.; Ratsdok. 8682/04
  
  

... Referenzzentren könnten außerdem maßgeblich an Ausbildung und Forschung im Gesundheitsbereich und bei der Informationsverbreitung und -bewertung mitwirken. Ein wie auch immer geartetes System europäischer Referenzzentren sollte flexibel, objektiv und transparent sein, mit klaren Kriterien arbeiten und Wissenschaftler sowie Leistungserbringer des Gesundheitswesens einbeziehen. Außerdem sollte es berücksichtigen, dass Leistungen und Fachwissen angemessen über die gesamte erweiterte EU verteilt sein müssen. Der Reflexionsprozess forderte die Kommission auf, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern eine Kartierung der Referenzzentren vorzunehmen und dabei die genannten Grundsätze zu berücksichtigen, sowie zu erkunden, wie eine diesbezügliche Vernetzung und Zusammenarbeit, einschließlich der Organisation, Ermittlung und Weiterentwicklung von Zentren, unterstützt werden kann. Die Kommission wird diese Empfehlung umsetzen, indem sie im Rahmen des Gesundheitsprogramms eine Ausschreibung durchführt. Die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet birgt einen hohen potenziellen Nutzen einerseits für die Patienten, indem sie ihnen den Zugang zu hoch spezialisierter gesundheitlicher Versorgung erleichtert, und andererseits für die Gesundheitssysteme, indem sie den effizientesten Ressourceneinsatz ermöglicht, beispielsweise durch die gemeinsame Nutzung von Ressourcen bei der Bekämpfung seltener Krankheiten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
  
  

... Der vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, mit dem. eine Strategische Lärmkartierung und Lärmminderungsplanung eingeführt werden soll, dient im wesentlichen der Anpassung des Bundesrechts an die Vorgaben der Richtlinie

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Nanotechnologie KOM (2004) 338 endg.; Ratsdok. 9621/04
  
  

... 6. Der Bundesrat stellt fest, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen sich vor allem auf die Infrastruktur und die Humanressourcen konzentrieren. Er unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen der Kommission zu Investitionen in Humanressourcen, weist jedoch ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Länder gerade im Bereich der Aus- und Weiterbildung hin. Er fordert die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Mitgliedstaaten an der von der Kommission vorgeschlagenen Kartierung bestehender Infrastrukturen sowie an den Beratungen zur Schaffung neuer Infrastrukturen auf europäischer Ebene aktiv beteiligt werden. Der Bundesrat betont abschließend, dass neben der Infrastruktur und den Humanressourcen auch der Wissenstransfer und die gesellschaftliche Dimension angemessen zu berücksichtigen sind.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Auf dem Weg zu einer europäischen Strategie für Nanotechnologie KOM (2004) 338 endg.; Ratsdok. 9621/04
  
  

... 6. Der Bundesrat stellt fest, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen sich vor allem auf die Infrastruktur und die Humanressourcen konzentrieren. Er unterstützt die vorgeschlagenen Maßnahmen der Kommission zu Investitionen in Humanressourcen, weist jedoch ausdrücklich auf die Zuständigkeit der Länder gerade im Bereich der Aus- und Weiterbildung hin. Er fordert die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Mitgliedstaaten an der von der Kommission vorgeschlagenen Kartierung bestehender Infrastrukturen sowie an den Beratungen zur Schaffung neuer Infrastrukturen auf europäischer Ebene aktiv beteiligt werden. Der Bundesrat betont abschließend, dass neben der Infrastruktur und den Humanressourcen auch der Wissenstransfer und die gesellschaftliche Dimension angemessen zu berücksichtigen sind.

Drucksache 13/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft - COM(2018) 28 final
  

Drucksache 32/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) - COM(2017) 753 final
  

Drucksache 34/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung von Gesundheitstechnologien und zur Änderung der Richtlinie 2011/24/EU /EU COM(2018) 51 final
  

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 86/1/17

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 148/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Neuordnung der guten fachlichen Praxis beim Düngen
  

Drucksache 188/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/96/EG /EG über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
  

Drucksache 198/20

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
  

Drucksache 227/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl- und Migrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für Grenzmanagement und Visa
  

Drucksache 262/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa"
  

Drucksache 269/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms "Digitales Europa" für den Zeitraum 2021 - 2027
  

Drucksache 270/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe" und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014
  

Drucksache 272/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU
  

Drucksache 319/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrs-lärmschutzverordnung -
  

Drucksache 341/19

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
  

Drucksache 559/12

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich
  

Drucksache 560/10

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zu Verbesserungen beim Verkehrslärmschutz - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz - 874. Sitzung des Bundesrates am 24. September 2010
  

Drucksache 566/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen
  

Drucksache 572/16 (Beschluss)

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung der Lärmsanierung an Straßen in kommunaler Baulast (Lärmsanierungsfinanzierungsgesetz - LärmSanFinG)
  

Drucksache 756/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union - COM(2017) 772 final