"Kennzeichnungs"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1222/2009) und deren Änderungsverordnungen"
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
  
  

... genauer festgelegt werden. Auch fehlt eine Regelung zum Umgang mit kennzeichnungspflichtigen Daten (vgl. § 3 Absatz 3

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für Milcherzeuger
  
  

... - und Futtermittelgesetzbuches in seiner jeweils geltenden Fassung für die Feststellung von Laktose veröffentlichten Prüfungsmethode unter 0,1 Gramm je 100 Gramm des Fertigerzeugnisses liegt und die Kennzeichnung die Angabe "Laktosegehalt: unter 0,1 g/100 g" oder eine inhaltsgleiche Angabe enthält."

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Das jährliche Arbeitsprogramm 2016 der Union für europäische Normung - COM(2015) 686 final
  
  

... - für den E-Commerce geeignete Etikettierungs- und Kennzeichnungssysteme

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung luftrechtlicher Bestimmungen zur Berücksichtigung von aerodynamisch gesteuerten Ultraleichthubschraubern
  
  

... Bislang mussten Ultraleichtflugzeuge unter der linken Tragfläche mit einem Kennzeichen versehen sein. Die vorliegende Verordnung würde es den Eigentümern/Haltern von Ultraleichtflugzeugen nunmehr überlassen, ob sie ihr Ultraleichtflugzeug an beiden Seiten des Rumpfes oder unter der linken Tragfläche mit einem Kennzeichen versehen. Mit dem Änderungsantrag soll sichergestellt werden, dass lediglich für Ultraleichthubschrauber an beiden Seiten des Rumpfes eine neue Kennzeichnungspflicht besteht. Da die Kennzeichnung unter der linken Tragfläche - z.B. bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten - wesentlich besser auszumachen und zuzuordnen ist, sollte die ursprüngliche Regelung für Ultraleichtflugzeuge beibehalten werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge - COM(2016) 31 final
  
  

... 28. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung um Prüfung, wie die Ergebnisse der stichprobenartigen Messungen auf Grundlage von Artikel 11a(neu) der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 öffentlich bekannt gemacht werden könnten, zum Beispiel durch Aufnahme von Regelungen bei der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Das jährliche Arbeitsprogramm 2016 der Union für europäische Normung - COM(2015) 686 final
  
  

... Energieverbrauchskennzeichnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung abfallverbringungsrechtlicher Vorschriften
  
  

... "Dies gilt nicht, falls das Bundesamt für Güterverkehr den alleinigen Verdacht eines Verstoßes gegen die Kennzeichnungspflicht gemäß § 10 Absatz 1 Satz 1 hat und entweder für dessen Verfolgung nach § 18 Absatz 5 zuständig ist oder den Vorgang an die zuständige Behörs jeweiligen Landes abgibt."

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1222/2009) und deren Änderungsverordnungen"
  
  
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr.

• Mitteilung der Präsidentin
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1222/2009) und deren Änderungsverordnungen"
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für den Themenbereich "Reifenkennzeichnungs-Verordnung (Verordnung (EG) Nr.

• Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
  Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der fünfunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV)
  
  

... -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung - 35.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Jahreswachstumsbericht 2017 COM(2016) 725 final
  
  

... Dienstleistungsmärkten würde auch den Verbrauchern und den nachgeschalteten Herstellern zugutekommen, da Aufschläge in einem wettbewerbsorientierteren Umfeld tendenziell sinken und die Qualität der Produkte und Dienstleistungen verbessert werden kann. Jedoch müssen die Arbeitnehmer über die geeigneten Kompetenzen und über die Fähigkeit verfügen, sich an Veränderungen anzupassen, wobei zur Erleichterung dieses Prozesses eine aktive Rolle der Behörden erforderlich sein kann. Probleme bei der Anwendung der gegenseitigen Anerkennung und, in einigen Fällen, nationale Kennzeichnungsvorschriften gefährden die Integrität des Binnenmarktes. Eine Reihe unverhältnismäßiger Hindernisse im Bereich der reglementierten Berufe steht der Ausschöpfung des vollen Potenzials des Binnenmarkts weiterhin im Wege. Im Falle von Unternehmensdienstleistungen, freiberuflichen

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Dritte Verordnung zur Änderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
  
  

... Energieverbrauchskennzeichnung

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung
  
  

... Zu § 3 (Kennzeichnung)

• Mitteilung des Präsidenten
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)
  
  

Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Umweltschutz auf Kommissions- und Ratsebene - Themenbereich: Umsetzung der Energieverbrauchskennzeichnungs-Richtlinie inklusive ihrer Durchführungsvorschriften)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Dritte Verordnung zur Änderung der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
  
  

... Energieverbrauchskennzeichnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Umsetzung der Richtlinien (EU) Nr. 2015/566 und (EU) Nr. 2015/565 zur Einfuhr und zur Kodierung menschlicher Gewebe und Gewebezubereitungen
  
  

... /EG, die der Unterscheidung und eindeutigen Kennzeichnung von Geweben oder Gewebezubereitungen dient, die mit derselben eindeutigen Spendennummer und demselben Produktcode gekennzeichnet sind und aus derselben Einrichtung stammen,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV
  
  

... (Kennzeichnungsverordnung/Blaue Plakette) weiterzuverfolgen.