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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Kinderaltersgrenze"


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0818/06
0818/06B
Drucksache 818/06

... Die vorgeschlagenen Ergänzungen dienen der Präzisierung der Begriffsbestimmungen. Es wird verdeutlicht, dass es bei den Beförderungsentgelten um die Höhe der Entgelte geht, die Beförderungsbedingungen jedoch auch die Entgeltbedingungen, wie z.B. die Kinderaltersgrenze mit einschließen. zu § 12 Abs. 3:

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 818/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

zu § 5

II. Zu Artikel 2 Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 818/06 (Beschluss)

... Es wird verdeutlicht, dass es bei den Beförderungsentgelten um die Höhe der Entgelte geht, die Beförderungsbedingungen jedoch auch die Entgeltbedingungen, wie z.B. die Kinderaltersgrenze mit einschließen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 818/06 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Artikel 1
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

1. § 5 wird wie folgt geändert:

2. § 12 wird wie folgt geändert:

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Zu den einzelnen Vorschriften

I. Zu Artikel 1 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Zu § 5

Zu § 5

Zu § 5

Zu § 12

Zu § 12

Zu § 12

II. Zu Artikel 2 Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:

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