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"Klein-Schönau"


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Drucksache 131/12

... c) Grenzbrücke über die Neiße zwischen Zittau und Klein-Schönau (Sieniawka) im Zuge der deutschen Bundesstraße B 178 und der polnischen Wojewodschaftsstraße 354."

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 131/12




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

2 Verbalnote

2 Verbalnote

Denkschrift

1. Allgemeines

2. Besonderer Teil

Anlage zur
Denkschrift

3 Verbalnote


 
 
 


Drucksache 783/04

... Die Bundesstraße B 178 im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland und die Straße I/35 im Hoheitsgebiet der Tschechischen Republik werden durch eine an das polnische Straßennetz angebundene Straße zwischen den Ortschaften Oberullersdorf (Kopaczöw) und Hrädek nad Nisou/Grottau an der polnischtschechischen Staatsgrenze sowie zwischen den Ortschaften Zittau und Klein-Schönau (Sieniawka) an der deutschpolnischen Staatsgrenze über das Hoheitsgebiet der Republik Polen verbunden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 783/04




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

I . Allgemeiner Teil

II . Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

2 Vertrag

Artikel 1
Gegenstand und Ziel des Vertrags

Artikel 2
Streckenführung, Ausführung und Abnahme der neuen Straße

Artikel 3
Grenzbrücke und Grenzübergänge

Artikel 4
Kosten

Artikel 5
Zahlungen

Artikel 6
Gemischte Kommission

Artikel 7
Meinungsverschiedenheiten

Artikel 8
Inkrafttreten

Artikel 9
Geltungsdauer, Änderungen und Registrierung des Vertrags

Denkschrift

I. Allgemeines

II. Besonderes


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.