"Klimaschutzkonzepte"

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Durchführung der Energieeffizienzrichtlinie - Leitlinien der Kommission
  
  

... -Minderung im Wärmesektor vor Ort zu entwickeln. Insbesondere ist dafür das Fördervolumen für integrierte Energie- und Klimaschutzkonzepte deutlich auszuweiten und ein spezifisches Anforderungsprofil für kommunale Wärmeplanungen und deren Umsetzung aufzustellen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Durchführung der Energieeffizienzrichtlinie - Leitlinien der Kommission - COM(2013) 762 final
  
  

... 8. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, für die Umsetzung der Maßgaben aus Artikel 14 hinsichtlich Wärme- und Kälteplanung Rahmenbedingungen für die Einführung kommunaler Wärmeplanungen zu schaffen, die die wärmetechnische Gebäudesanierung und effiziente Restwärmeversorgung zusammenführen. Insbesondere ist dafür das Fördervolumen für integrierte Energie- und Klimaschutzkonzepte deutlich auszuweiten und dort ein spezifisches Anforderungsprofil für kommunale Wärmeplanungen und deren Umsetzung aufzustellen mit dem Ziel, die kosteneffizienteste Form der CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Erneuerbare Energien - Fortschritte auf dem Weg zum Ziel für 2020 KOM (2011) 31 endg.
  
  

... Klimaschutzkonzepte wie das EU-Emissionshandelssystem, bei denen ein CO

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energiedienstleistungen
  
  

... - Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen: Gefördert werden verschiedene Maßnahmen des kommunalen Klimaschutzes und der Steigerung der Energieeffizienz im kommunalen Bereich, z.B. die Erstellung und begleitende Beratung der Umsetzung von Klimaschutzkonzepten, kommunale Modellvorhaben sowie die Nutzung hocheffizienter Technologien;

• Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum KOM (2009) 248 endg.; Ratsdok. 11308/09
  
  

... " engagieren. Die hier gemachten Erfahrungen sollten genutzt werden, um erfolgreiche Klimaschutzkonzepte auf weitere Städte und Regionen zu übertragen. Die regionalen Auswirkungen des Klimawandels und darauf bezogene Anpassungsstrategien für Wirtschaft und Verwaltung sind zudem Gegenstand von EU-Projekten, wie insbesondere das unter Beteiligung von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sowie sechs weiteren Ostseeländern bewilligte Projekt "

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum KOM (2009) 248 endg.; Ratsdok. 11308/09
  
  

... " engagieren. Die hier gemachten Erfahrungen sollten genutzt werden, um erfolgreiche Klimaschutzkonzepte auf weitere Städte und Regionen zu übertragen. Die regionalen Auswirkungen des Klimawandels und darauf bezogene Anpassungsstrategien für Wirtschaft und Verwaltung sind zudem Gegenstand von EU-Projekten, wie insbesondere das unter Beteiligung von Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sowie sechs weiteren Ostseeländern bewilligte Projekt "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verringerung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs KOM (2005) 459 endg.; Ratsdok. 12790/05
  
  

... In ihrer Mitteilung vom Februar 20052 plädierte die Kommission dafür, den internationalen Luftverkehr in etwaige Klimaschutzkonzepte für die Zeit nach 2012 einzuschließen, um einen stärkeren Anreiz für die Mitgliedstaaten zu schaffen, Maßnahmen in Eigeninitiative und in Zusammenarbeit mit anderen zu ergreifen.

Drucksache 153/07

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2008 KOM(2007) 65 endg.; Ratsdok. 6788/07
  

Drucksache 174/16

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2016
  

Drucksache 281/17

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2017
  

Drucksache 456/19

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)