"Konjunkturabschwünge"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2009/138/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde KOM (2011) 8 endg.
  
  

... "Unbeschadet der Befugnisse der EIOPA gemäß Artikel 18 der Verordnung .../ richtet die EIOPA für die Zwecke dieses Absatzes auf Antrag der betreffenden Aufsichtsbehörde eine Einzelentscheidung an diese Behörde, in der sie die Existenz eines außergewöhnlichen Einbruchs an den Finanzmärkten feststellt. Ein außergewöhnlicher Einbruch an den Finanzmärkten ist dann gegeben, wenn eines oder mehrere Versicherungs- oder Rückversicherungsunternehmen nicht in der Lage sind, eine der in Absatz 3 dieses Artikels genannten Bedingungen innerhalb des vorgesehenen Zeitraums zu erfüllen, und zwar infolge eines unvorhergesehenen heftigen und steilen Einbruchs an den Finanzmärkten, der sich von üblichen Konjunkturabschwüngen unterscheidet und bereits erhebliche negative Auswirkungen auf die finanzielle Situation eines oder mehrerer Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen hatte, die zusammengenommen einen wesentlichen Teil des Versicherungs- oder Rückversicherungsmarktes in einem oder mehreren Mitgliedstaaten ausmachen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Stärkung der Economic Governance und Klärung der Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts KOM (2004) 581 endg.; Ratsdok. 12197/04
  
  

... Die fünfjährige Erfahrung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt hat gezeigt, dass dem Pakt bei der Koordinierung der Haushaltspolitik eine zentrale Rolle zukommt. Der SWP hat zu makroökonomischer Stabilität beigetragen, was auch dadurch belegt wird, dass die Haushaltsentwicklung in der jüngsten Abschwungphase im Vergleich zu früher, als Konjunkturabschwünge gewöhnlich mit einer deutlicheren Verschlechterung der fundamentalen Haushaltsposition einhergingen, günstiger verlaufen ist. Allerdings ist es in den letzten Jahren zu Spannungen bei der Anwendung des SWP gekommen, was zu einem Verlust an Glaubwürdigkeit und Identifizierung" (ownership) und zu institutioneller Unsicherheit geführt hat. Auch die Erfahrungen mit der Anwendung der Rahmenvorschriften haben weitere Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Drucksache 1/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren und zur Änderung der Richtlinie 2012/30/EU /EU - COM(2016) 723 final
  

Drucksache 679/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Entwurf des gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates (Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2017) COM(2016) 729 final