"Konjunkturindikatoren"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Kommission vom 28. November 2014 zur Übersicht über die Haushaltsplanung Deutschlands - C(2014) 8801 final
  
  

... 5. Das der Übersicht über die Haushaltsplanung zugrundeliegende makroökonomische Szenario, das auf der bereits im April veröffentlichten Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung basiert, deckt sich im weitgehend mit dem makroökonomischen Szenario des Stabilitätsprogramms. Da nach seiner Veröffentlichung jedoch noch weitere amtliche Statistiken und verschlechterte Konjunkturindikatoren verfügbar geworden sind, beschreibt es einen erheblich optimistischeren Konjunkturausblick für 2014 und 2015 als die Herbstprognose 2014 der Kommission, während die Unterschiede bei den Arbeitsmarktprojektionen deutlich weniger ausgeprägt sind. Neben moderat höheren Potenzialwachstumsschätzungen weicht auch die der Übersicht über die Haushaltsplanung zugrunde gelegte zwar noch negative, aber sich verengende Produktionslücke für 2015 von der Schätzung der Kommission ab, die für das Jahr 2015 von einer weiteren Vergrößerung der Produktionslücke ausgeht.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistik im Produzierenden Gewerbe
  
  

... Das System der monatlichen Konjunkturindikatoren wird um das Merkmal "Auftragsbestand" erweitert. Mit diesem Merkmal werden Indizes berechnet, die eine bessere Analyse der Konjunkturentwicklung erlauben. Mit Auftragseingang, Auftragsbestand, Produktion und Umsatz steht dann ein vollständiges und in sich konsistentes Indikatorenset zur zeitnahen Beurteilung der Wirtschaftslage zur Verfügung.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistik im Produzierenden Gewerbe
  
  

... Der Bundesrat hat erhebliche Bedenken gegen die Erweiterung des Systems der monatlichen Konjunkturindikatoren um das Merkmal "Auftragsbestand". Die Einführung dieses zusätzlichen Indikators bedeutet für die berichtspflichtigen Betriebe und die Statistischen Ämter gravierende zusätzliche Belastungen. Der dadurch möglicherweise zu erzielende Informationsgewinn rechtfertigt dies keinesfalls.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Statistik im Produzierenden Gewerbe
  
  

... Der Bundesrat hat erhebliche Bedenken gegen die Erweiterung des Systems der monatlichen Konjunkturindikatoren um das Merkmal "Auftragsbestand". Die Einführung dieses zusätzlichen Indikators bedeutet für die berichtspflichtigen Betriebe und die Statistischen Ämter gravierende zusätzliche Belastungen. Der dadurch möglicherweise zu erzielende Informationsgewinn rechtfertigt dies keinesfalls.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft
  
  

... Bislang war er so abgegrenzt, dass in jedem Land mindestens 75 % des gesamten Produktionswertes der Betriebe in den einzelnen Wirtschaftszweigen abgedeckt wurden. Dies konnte im Ergebnis dazu führen, dass kleinere Betriebe in kleinen Ländern in die Auswahl aufgenommen wurden, während größere Betriebe in großen Ländern nicht berücksichtigt wurden weil sie dort zu den verhältnismäßig kleineren Firmen gehörten. Das neue Konzept macht die Meldepflicht zur monatlichen Produktionsstatistik nicht mehr vom Bundesland und von der Wirtschaftszweigzugehörigkeit abhängig: alle Industrieunternehmen in Deutschland werden gleich behandelt. Das System der wichtigsten Konjunkturindikatoren wird konsistenter; künftig lassen sich die Angaben für die monatliche Produktion besser mit den Resultaten für die Auftragseingänge, Umsätze, Beschäftigten und geleisteten Arbeitsstunden vergleichen, weil sie auf dem gleichen Berichtskreis basieren.

Drucksache 512/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 99/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Statistische Programm 2013 - 2017 im Wege der Verlängerung um den Zeitraum 2018 - 2020 - COM(2016) 557 final