A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Änderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen
§ 15
An- und Abfahren von Anlagen
Artikel 2
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen -13. BImSchV)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Aggregationsregeln
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
§ 4
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe
§ 5
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen
§ 6
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe
§ 7
Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe
§ 8
Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
§ 9
Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen
§ 10
Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen
§ 11
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 12
Kraft-Wärme-Kopplung
§ 13
Wesentliche Änderung von Anlagen
§ 14
Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid
§ 15
Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen
§ 16
Ableitbedingungen für Abgase
§ 17
Abgasreinigungseinrichtungen
Abschnitt 3
Messung und Überwachung
§ 18
Messplätze
§ 19
Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 20
Kontinuierliche Messungen
§ 21
Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
§ 22
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 23
Einzelmessungen
§ 24
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
§ 25
Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
§ 26
Zulassung von Ausnahmen
§ 27
Weitergehende Anforderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften
§ 28
Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 29
Ordnungswidrigkeiten
§ 30
Übergangsregelungen
Anlage 1
(zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) Äquivalenzfaktoren
Anlage 3
(zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 4) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 4
(zu § 2 Absatz 5) Umrechnungsformel
Artikel 3
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen -17. BImSchV)
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
§ 3
Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
§ 4
Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
§ 5
Betriebsbedingungen
§ 6
Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
§ 7
Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 8
Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
§ 9
Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
§ 10
Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
§ 11
Ableitungsbedingungen für Abgase
§ 12
Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
§ 13
Wärmenutzung
Abschnitt 3
Messung und Überwachung
§ 14
Messplätze
§ 15
Messverfahren und Messeinrichtungen
§ 16
Kontinuierliche Messungen
§ 17
Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
§ 18
Einzelmessungen
§ 19
Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen
§ 20
Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
§ 21
Störungen des Betriebs
§ 22
Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften
§ 23
Veröffentlichungspflichten
§ 24
Zulassung von Ausnahmen
§ 25
Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
Abschnitt 5
Schlussvorschriften
§ 26
Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
§ 27
Ordnungswidrigkeiten
§ 28
Übergangsregelungen
Anlage 1
(zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) Emissionsgrenzwerte für krebserzeugende Stoffe
Anlage 2
(zu Anlage 1 Buchstabe d) Äquivalenzfaktoren
Anlage 3
(zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
1. Rechnerische Festlegung der Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
2. Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen sowie Anlagen zum Brennen von Kalk, in denen Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
2.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwerte in mg/m3
2.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
2.3 Feste Emissionsgrenzwerte Jahresmittelwerte in mg/m3
2.4 Emissionsgrenzwert für Kohlenmonoxid
3. Feuerungsanlagen, in denen Abfälle oder Stoffe gemäß § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
3.1 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von festen fossilen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.2 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von Biobrennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.3 Emissionswerte CVerfahren bei Verwendung von flüssigen Brennstoffen Tagesmittelwerte in mg/m3 bei unterschiedlichen Feuerungswärmeleistungen in MW
3.4 Feuerungsanlagen für gasförmige Brennstoffe
3.5 Feste Emissionsgrenzwerte für alle Brennstoffe Tagesmittelwert in mg/m3
3.6 Feste Emissionsgrenzwerte für alle Brennstoffe Halbstundenmittelwerte in mg/m3
3.7 Feste Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von festen Brennstoffen, Biobrennstoffen und flüssigen Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerwärmeleistung von 50 MW oder mehr Jahresmittelwerte in mg/m3
4. Sonstige Anlagen, d.h. Anlagen, die nicht in Nummer 2 oder 3 aufgeführt sind und in denen Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 mitverbrannt werden
4.1 Feste Emissionsgrenzwerte Tagesmittelwert in mg/m3
4.2 Feste Emissionsgrenzwerte Halbstundenmittelwerte in mg/m3
4.3 Feste Emissionsgrenzwerte für feste ausgenommen bei ausschließlichem Einsatz von Biobrennstoffen und flüssige Brennstoffe für Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW Jahresmittelwerte in mg/m3
Anlage 4
(zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
Anlage 5
(zu § 2 Absatz 10) Umrechnungsformel
Artikel 4
Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin
Artikel 5
Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen
Artikel 6
Änderung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie
§ 1
Anwendungsbereich
§ 6
Andere oder weitergehende Anforderungen
Artikel 7
Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen
Artikel 8
Folgeänderungen
§ 5
Wiederkehrende Messungen, Funktionsprüfungen
Artikel 9
Bekanntmachungserlaubnis
Artikel 10
Inkrafttreten; Außerkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
1. Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen 2010/75/EU
1.1. Europarechtliche Vorgaben
1.1.1. Wesentlicher Inhalt der IVU-Richtlinie und der sektoralen Richtlinien 1.1.1.1. Die IVU-Richtlinie
1.1.1.2. Die sektoralen Richtlinien
1.1.2. Darstellung der anlagenbezogenen Regelungsschwerpunkte der Richtlinie über Industrieemissionen
2. Wesentlicher Inhalt der Verordnung
2.1. Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EG durch Mantelgesetz und Mantelverordnungen
2.2. Konzeption der Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
2.3. Änderung der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen 2. BImSchV
2.4. Neufassung der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 13. BImSchV
2.5. Neufassung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen 17. BImSchV
2.6. Änderung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin 20. BImSchV
2.7. Änderung der Verordnung zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen 21. BImSchV
2.8. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der Titandioxid-Industrie 25. BImSchV
2.9. Neufassung der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen 31. BImSchV
2.10. Folgeänderungen
2.11. Verfahrensregelung
3. Alternativen/Nachhaltige Entwicklung
4. Richtliniengetreue Umsetzung von Europarecht
5. Gleichstellung von Frauen und Männern
6. Befristung
7. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
8. Erfüllungsaufwand
8.1. Gesamtergebnis = Angaben des Vorblattes
8.2. Vorgaben der Verordnung
8.3. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürgen 8.3.1. Änderung der 2. BImSchV
8.3.2. Neufassung der 13. BImSchV
8.3.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.3.4. Änderung der 20. BImSchV
8.3.5. Änderung der 21. BImSchV
8.3.6. Änderung der 25. BImSchV
8.3.7. Änderung der 31. BImSchV
8.4. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
8.4.1. Änderung der 2. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
8.4.2. Neufassung der 13. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 47
Zu Nummer 49
Zu Nummer 50
Zu Nummer 51
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu Nummer 55
8.4.3. Neufassung der 17. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
8.4.4. Änderung der 20. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
8.4.5. Änderung der 21. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
8.4.6. Änderung der 25. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
8.4.7. Änderung der 31. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Nummer 30
8.5. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung
8.5.1. Änderung der 2. BImSchV
8.5.3. Neufassung der 17. BImSchV
8.5.5. Änderung der 21. BImSchV
8.5.6. Änderung der 25. BImSchV
Zu Nummer 1
8.5.7. Änderung der 31. BImSchV
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
9. Weitere Kosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 6
Zu Nr. 7
Zu Nr. 8
Zu Nr. 13
Zu Artikel 2
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu § 30
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Zu Artikel 3
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu Anlage 1
Zu Anlage 2
Zu Anlage 3
Zu Anlage 4
Zu Anlage 5
Zu Artikel 4
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 5
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Artikel 6
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nr. 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 7
Zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu Nr. 3a
Zu Nr. 3b
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Nr. 9
Zu Nr. 10
Zu Nr. 11
Zu Nr. 12
Zu Nr. 13
Zu Nr. 14
Zu Artikel 8
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2123: Zweite Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen
Im Einzelnen