"Koordiniertes"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung (EU) Nr. ... über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems* - COM(2011) 883 final; Ratsdok. 18899/11
  
  

... Die Arbeitsweise des IMI wird im Vorschlag nur so weit geregelt, wie dies für ein koordiniertes Funktionieren des Systems auf europäischer Ebene, auch in Bezug auf den Europäischen Berufsausweis, erforderlich ist. Die Kommission wird für die nötigen Anpassungen des IMI Sorge tragen. Mit einer IMI-Datei würden Kosten gesenkt, die Verfahren für eine spätere Niederlassung oder Dienstleistungserbringung verkürzt und sichergestellt, dass die Daten über den Berufsangehörigen den zuständigen Behörden stets aktuell zur Verfügung stehen. Nur die am Anerkennungsverfahren beteiligten zuständigen Behörden hätten Zugang zur IMI-Datei des Berufsangehörigen. Der Berufsangehörige hätte die Möglichkeit, die Löschung seiner personenbezogenen Daten aus Datenschutzerwägungen zu verlangen. Die von den Mitgliedstaaten erhobenen Gebühren müssen dem Vorschlag zufolge in einem angemessenen Verhältnis zu den erbrachten Leistungen stehen, um zu vermeiden, dass Gebühren zu einem indirekten Hindernis für die Freizügigkeit werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Konkretere Vorteile aus den Umweltmaßnahmen der EU - Schaffung von Vertrauen durch mehr Information und größere Reaktionsbereitschaft der Behörden - COM(2012) 95 final
  
  

... /EG15 genannten Mindestkriterien für Inspektionen sowie verbindliche sektorspezifische Bestimmungen umfasst. Vom Sektor Industrieanlagen abgesehen, würden sich aber für sämtliche Tätigkeiten, von denen erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt ausgehen könnten (von der Grundwasserentnahme bis zum Handel mit geschützten Arten), zusätzliche Vorschriften für die Inspektionen und Überwachung empfehlen, um diese z.B. zu straffen und einen stärker risikobasierten Ansatz anzuwenden. Angesichts des sektorübergreifenden Charakters des EU-Umweltrechts (z.B. Ineinandergreifen von Wasser- und Naturschutzrecht) sollte ein solcher Ansatz ein kohärentes und koordiniertes Vorgehen der zuständigen nationalen Behörden umfassen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Ausarbeitung einer zwischenstaatlichen Vereinbarung für den Betrieb des Europäischen Erdbeobachtungsprogramms (GMES) von 2014 bis 2020 - COM(2012) 218 final
  
  

... Mit dem GMES-Programm soll eine europäische Erdbeobachtungskapazität von hoher Qualität entwickelt werden. In einer Zeit, in der die internationalen Partner der EU massiv in derartige Kapazitäten investieren, ist ein koordiniertes Vorgehen der EU von strategischer Bedeutung. Die GMES-Dienste an sich werden für ein breites Spektrum von EU-Politikbereichen positive Auswirkungen bringen. Durch das Programm wird - im Einklang mit der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - auch ein erhebliches Wachstums- und Beschäftigungspotenzial erschlossen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2013 - COM(2012) 629 final
  
  

... Im Anschluss an das Grünbuch vom März 2012 und die internationalen, vom FSB koordinierten Arbeiten auf diesem Gebiet wird sich die Kommission mit den systembedingten Problemen im Zusammenhang mit den Schattenbankunternehmen und ihren Praktiken (z.B. Geldmarktfonds, Kreditverbriefung und Tätigkeiten wie Wertpapierleihgeschäfte und Rückkaufvereinbarungen aller Arten von Finanzunternehmen) befassen. (3. Quartal 2013)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt - COM(2012) 663 final
  
  

... Da immer mehr Flexibilität und Energieeffizienz erforderlich sind und die dezentrale Erzeugung und die nachfrageseitige Beteiligung berücksichtigt werden müssen, ist ein koordiniertes Vorgehen notwendig, um intelligente Netze auf europäischer, regionaler und kommunaler Ebene einzuführen. Intelligente Netze beruhen auf digitalen Infrastrukturen. Die Kommission hat einen Vorschlag für eine Verordnung zu "Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze"59 vorgelegt, in der u.a. digitale Dienstinfrastrukturen als Priorität ausgewiesen wurden. Damit die Einführung dieser Netze effizient vonstatten geht, sollten die Synergien zwischen Telekommunikationsbetreibern und Betreibern des Energiesektors auf der Ebene der Infrastruktur und Dienste genutzt werden. Letztere müssen auf wettbewerbsfördernde Weise zusammenarbeiten, um so neuen Marktteilnehmern den Zugang zu ermöglichen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Umstrukturierung und Antizipierung von Veränderungen - Lehren aus den jüngsten Erfahrungen KOM (2012) 7 endg.
  
  

... endg.) ist ein Rahmen für ein koordiniertes und politikfelderübergreifendes Vorgehen auf EU-Ebene sowie für die Mobilisierung verfügbarer Instrumente zur Unterstützung der europäischen Wirtschaft vorgesehen. In diesem Zusammenhang kommt der Kohäsionspolitik besondere Bedeutung zu, da sie das Hauptinstrument auf EU-Ebene für Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung ist.8

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für elektronische Gesundheitsdienste 2012-2020 - innovative Gesundheitsfürsorge im 21. Jahrhundert - COM(2012) 736 final
  
  

... Verschiedene Hindernisse können zum Scheitern eines Marktes beitragen. So kann beispielsweise das wichtige Problem des mangelnden Austauschs von Gesundheitsdaten nur dadurch gelöst werden, dass die Fragmentierung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Mangel an rechtlicher Klarheit und Interoperabilität in koordinierter Weise angegangen werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes (Bundesgeoreferenzdatengesetz - BGeoRG)
  
  

... Das BKG ist durch den IMAGI beauftragt, Entwicklung und Betrieb eines GeoPortals für die Geodaten des Bundes sicherzustellen. Damit entsteht ein ressortübergreifendes, koordiniertes und für Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft sowie Bürgerinnen und Bürger uneingeschränkt zugängliches Auskunftssystem über Art, Umfang, Qualität und Verfügbarkeit von Geodaten (Metadaten), das einheitlich fortgeführt wird. Dezentral gehaltene Geodaten aus unterschiedlichen öffentlichen Einrichtungen werden visualisiert bereitgestellt. Die Koordination schließt nicht aus, dass die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes bei Bedarf in einem Geodatenmodell bzw. kartographischen Modell zusammengeführt werden. Das BKG ist damit ein zentraler Dienstleister des Bundes für Geoinformationen. Die Aufgaben anderer Dienstleistungszentren des Bundes bleiben davon unberührt. Eine Ressourcenübertragung aus anderen Ressorts ist deshalb weder notwendig noch vorgesehen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Von Herausforderungen zu Chancen - Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die EU-Finanzierung von Forschung und Innovation KOM (2011) 48 endg.
  
  

... - Intensität verlangen sofortiges und koordiniertes Handeln. Die Folgen des demographischen Wandels werden deutlicher spürbar, und wir müssen unsere natürlichen Ressourcen umsichtiger nutzen. Für die Sicherheit unserer Gesellschaften stellen sich Herausforderungen, deren Umfang und Komplexität ständig zunehmen. Herausforderungen wie die Bevölkerungsalterung oder unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen bieten aber zugleich enorme Chancen für die Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen, die zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen in Europa beitragen können.