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"Korrekturmöglichkeiten"


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0206/18
0003/17B
0003/1/17
0330/12
0465/12
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0054/11B
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0541/07B
0154/1/06
0154/06B
0616/2/05
0616/05B
0887/04
Drucksache 206/18

... im XÖV-Standard OSCI-XMeld via OSCI-Transport. Dieser Übermittlungsweg wurde erstmals für die Datenlieferung zum Stichtag 12. November 2017 umgesetzt. Die weiteren Datenlieferungen aus den Melderegistern, insbesondere die Lieferung drei Monate nach Zensusstichtag, werden vom Umfang und Inhalt wesentlich komplexer als die erste Datenlieferung sein. Für solche umfangreichen Datenlieferungen liegen in der amtlichen Statistik keine Erfahrungen mit diesem im Meldewesen benutzten Standard vor. Daher ist es notwendig, die Übermittlung der deutlich umfangreicheren Datenlieferungen und die Qualität der zu übermittelnden Daten rechtzeitig im Vorfeld zu überprüfen, da es im Rahmen der Übermittlung der Daten während der Zensuserhebung keine weiteren Korrekturmöglichkeiten gibt. Durch eventuelle Fehler entstehende Zeitverzögerungen, insbesondere bei den Datenübermittlungen zum Zensusstichtag sowie drei Monate nach Zensusstichtag, würden das Zensusergebnis sowie die Bereitstellung der Zensusergebnisse unmittelbar gefährden. Um die Prüfung, auch i.S. des § 2 Absatz 1, fachlich beanstandungsfrei durchführen zu können, ist es bei diesem Test erforderlich, die umfangreichste Datenlieferung, die im Zensus 2021 vorgesehen ist, dem Test zugrunde zu legen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 206/18



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021

§ 9a
Datenübermittlung, Qualitätsprüfung und Programmentwicklung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

5. Weitere Kosten

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 54/1/11

... gilt sowohl für die Datenübermittlung von Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b als auch für Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 3. Somit gilt auch die Korrekturvorschrift in Absatz 2a Satz 8 für beide Arten von Vorsorgeaufwendungen, so dass für die – ausschließlich für Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b geltenden – zusätzlichen Korrekturmöglichkeiten in Absatz 2 Satz 4 und 5 der Vorschrift kein Bedürfnis mehr bestehen sollte. Aus Steuervereinfachungsgesichtspunkten erscheint eine Rechtsbereinigung angezeigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 54/1/11



1. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b § 2 Absatz 5b Satz 2 EStG

2. Zu Artikel 1 Nummer 8 § 10 Absatz 2 und 2a EStG

3. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe b § 10 Absatz 4b Satz 2 EStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 14 § 25a EStG

5. Zu Artikel 1 Nummer 16 § 26a Absatz 2 EStG

Zu a

Zu b

6. Zu Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe a § 32 Absatz 4 EStG

7. Zu Artikel 1 Nummer 20 § 32e Absatz 2 Satz 3 EStG

8. Zu Artikel 1 Nummer 20 § 32e EStG

9. Zu Artikel 1 Nummer 21 § 33 EStG

10. Zu Artikel 1 Nummer 26 und 34 Buchstabe h § 37 Absatz 3 Satz 4 und § 52 Absatz 50f EStG Artikel 3 Nummer 6 § 233a Absatz 2 AO Artikel 4 Nummer 2 § 15 Absatz 11 EGAO

Zu a

Zu b

Zu c

11. Zu Artikel 1 Nummer 29 § 44a EStG

12. Zu Artikel 1 nach Nummer 35 § 52b Absatz 9 EStG

13. Zu Artikel 3 Nummer 2 § 89 Absatz 5 bis 7 AO

14. Zu Artikel 3 Nummer 3aneu - § 147 Absatz 3 AO Artikel 4 Nummer 3aneu - § 19a EGAO

15. Zu Artikel 4aneu - § 27 Absatz 2 Satz 6 - neu - und § 34 Absatz 12aneu - KStG Artikel 18 Absatz 2 Inkrafttreten

Artikel 4a
Änderung des Körperschaftsteuergesetzes

16. Zu Artikel 5 nach Nummer 2 § 20 Absatz 2 UStG

17. Zu Artikel 5a – neu – § 44 Absatz 3 UStDV

18. Zu Artikel 6 § 6 Absatz 1 Satz 2 StDÜV

19. Zu Artikel 8 Nummer 1 § 13a Absatz 1a Satz 1 ErbStG

20. Zu Artikel 9 Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung


 
 
 


Drucksache 54/11 (Beschluss)

... gilt sowohl für die Datenübermittlung von Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b als auch für Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 3. Somit gilt auch die Korrekturvorschrift in Absatz 2a Satz 8 für beide Arten von Vorsorgeaufwendungen, so dass für die – ausschließlich für Vorsorgeaufwendungen nach Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b geltenden – zusätzlichen Korrekturmöglichkeiten in Absatz 2 Satz 4 und 5 der Vorschrift kein Bedürfnis mehr bestehen sollte. Aus Steuervereinfachungsgesichtspunkten erscheint eine Rechtsbereinigung angezeigt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 54/11 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b § 2 Absatz 5b Satz 2 EStG

2. Zu Artikel 1 Nummer 8 § 10 Absatz 2 und 2a EStG

3. Zu Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe b § 10 Absatz 4b Satz 2 EStG

4. Zu Artikel 1 Nummer 14 § 25a EStG

5. Zu Artikel 1 Nummer 16 § 26a Absatz 2 EStG Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 5 Inhaltsübersicht und § 61 EStDV

6. Zu Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe a § 32 Absatz 4 EStG

7. Zu Artikel 1 Nummer 20 § 32e Absatz 2 Satz 3 EStG

8. Zu Artikel 1 Nummer 20 § 32e EStG

9. Zu Artikel 1 Nummer 21 § 33 EStG

10. Zu Artikel 1 Nummer 26 und 34 Buchstabe h § 37 Absatz 3 Satz 4 und § 52 Absatz 50f EStG Artikel 3 Nummer 6 § 233a Absatz 2 AO Artikel 4 Nummer 2 § 15 Absatz 11 EGAO

11. Zu Artikel 1 Nummer 29 § 44a EStG

12. Zu Artikel 1 nach Nummer 35 § 52b Absatz 9 EStG

13. Zu Artikel 3 Nummer 2 § 89 Absatz 5 bis 7 AO

14. Zu Artikel 3 Nummer 3aneu - § 147 Absatz 3 AO

15. Zu Artikel 4aneu - § 27 Absatz 2 Satz 6 - neu - und § 34 Absatz 12aneu - KStG

Artikel 4a
Änderung des Körperschaftsteuergesetzes

16. Zu Artikel 5 nach Nummer 2 § 20 Absatz 2 UStG

17. Zu Artikel 5a – neu – § 44 Absatz 3 UStDV

18. Zu Artikel 6 § 6 Absatz 1 Satz 2 StDÜV

19. Zu Artikel 9 Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung


 
 
 


Drucksache 541/1/07

... Es ist davon auszugehen, dass die Betreffenden gegen die beabsichtigte Anrechnung bzw. Zahlungseinstellung Rechtsbehelfe einlegen und gegen die Widerspruchsbescheide Klage erheben werden. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass die hessische Sozialgerichtsbarkeit einen Verstoß gegen das grundgesetzliche Verbot des Einzelfallgesetzes (Artikel 19 Abs. 1 GG) feststellt, da die in Rede stehende Gesetzesänderung nur bestimmte Personen trifft und treffen will. Entsprechend ihrer Begründung wird sie ausschließlich auf im Zuständigkeitsbereich der hessischen Versorgungsverwaltung angesiedelte (ca. 250) Fälle der Auslandsversorgung angewendet werden, in denen die verfahrensrechtlichen Korrekturmöglichkeiten (erfolglos) ausgeschöpft worden sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 541/1/07



1. Zu Artikel 1 Nr. 48 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc § 64 Abs. 2 Satz 4 BVG

2. Zu einem modernen Gewaltopferentschädigungsrecht


 
 
 


Drucksache 541/07 (Beschluss)

... Es ist davon auszugehen, dass die Betreffenden gegen die beabsichtigte Anrechnung bzw. Zahlungseinstellung Rechtsbehelfe einlegen und gegen die Widerspruchsbescheide Klage erheben werden. Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass die hessische Sozialgerichtsbarkeit einen Verstoß gegen das grundgesetzliche Verbot des Einzelfallgesetzes (Artikel 19 Abs. 1 GG) feststellt, da die in Rede stehende Gesetzesänderung nur bestimmte Personen trifft und treffen will. Entsprechend ihrer Begründung wird sie ausschließlich auf im Zuständigkeitsbereich der hessischen Versorgungsverwaltung angesiedelte (ca. 250) Fälle der Auslandsversorgung angewendet werden, in denen die verfahrensrechtlichen Korrekturmöglichkeiten (erfolglos) ausgeschöpft worden sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 541/07 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nr. 48 Buchstabe b Doppelbuchstabe cc § 64 Abs. 2 Satz 4 BVG

2. Zu einem modernen Gewaltopferentschädigungsrecht


 
 
 


Drucksache 616/2/05

... 1. Vorab werden losgelöst von der Frage der elektronischen Personenstandsbuchführung nur anstehende dringende Einzelfragen geregelt (insbes. Abschaffung des Familienbuchs; Reduzierung des Beurkundungsinhalts; Überarbeitung der Benutzungsregelungen und Korrekturmöglichkeiten).



Drucksache 616/05 (Beschluss)

... 1. Vorab werden losgelöst von der Frage der elektronischen Personenstandsbuchführung nur anstehende dringende Einzelfragen geregelt (insbes. Abschaffung des Familienbuchs; Reduzierung des Beurkundungsinhalts; Überarbeitung der Benutzungsregelungen und Korrekturmöglichkeiten).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 616/05 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 3 PStG

2. Zu Artikel 1 und Artikel 2 Abs. 18 Nr. 5 - neu - § 3 Abs. 1 Nr. 2, § 17 Satz 2 - neu -, § 35 Abs. 4 - neu -, § 42 Abs. 3 - neu -, § 45 Abs. 3 - neu - PStG und § 23 LPartG

3. Zu Artikel 1 § 3 und 4 PStG

4. Zu Artikel 1 § 3 und 4 PStG

5. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 2 Satz 2 und 3 und § 73 Nr. 4a - neu - PStG

6. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 2 Satz 3 - neu -PStG

7. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 1 PStG

8. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 PStG In Artikel 1 ist § 7 Abs. 3 wie folgt zu ändern:

9. Zu Artikel 1 § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu - PStG

10. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 1 Satz 1 sowie Absatz 4 Satz 1 und Satz 2 - neu - PStG

11. Zu Artikel 1 § 14 Abs. 1 Satz 1 PStG

12. Zu Artikel 1 § 20 Satz 1, § 70 Abs. 1 Nr. 2 und 5 PStG

13. Zu Artikel 1 § 34 Abs. 1 Satz 4 PStG

14. Zu Artikel 1 § 34 Abs. 4 PStG

15. Zu Artikel 1 § 34 Abs. 4, § 35 Abs. 3, § 36 Abs. 3 PStG

16. Zu Artikel 1 § 35 Abs. 1 Satz 1 PStG

17. Zu Artikel 1 § 36 Abs. 2 Satz 1 und Satz 2 - neu - PStG

18. Zu Artikel 1 § 38 Abs. 2 Satz 3 - neu - PStG

19. Zu Artikel 1 § 41 Abs. 2, § 42 Abs. 2, § 45 Abs. 2 PStG

20. Zu Artikel 1 § 47 Abs. 1a - neu - PStG

21. Zu Artikel 1 § 51 Abs. 1 Satz 2 - neu - PStG

22. Zu Artikel 1 § 61 Abs. 1 Satz 3 - neu - PStG

23. Zu Artikel 1 § 61 Abs. 3 - neu - PStG

24. Zu Artikel 1 § 62 Abs. 1 Satz 1 und Absatz 3 PStG

25. Zu Artikel 1 § 64 Abs. 1 PStG

26. Zu Artikel 1 § 65 Abs. 1 Satz 1 PStG

27. Zu Artikel 1 § 65 Abs. 3 PStG

28. Zu Artikel 1 § 68 Abs. 2 - neu - PStG

29. Zu Artikel 1 § 69 PStG

30. Zu Artikel 1 § 70 Abs. 1a - neu - PStG

31. Zu Artikel 1 § 72 Abs. 3 - neu - PStG

32. Zu Artikel 1 § 73 Nr. 8 PStG

33. Zu Artikel 1 und 5 § 73 Nr. 24, § 75 Satz 1, § 76 Abs. 1, § 77 Abs. 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1, § 78 Abs. 1 Satz 1 PStG und Inkrafttreten

34. Zu Artikel 1 § 74 Abs. 1 Nr. 01 - neu - und Absatz 2 PStG

35. Zu Artikel 1 § 74 Abs. 1 Nr. 2a - neu - und Absatz 2 PStG

36. Zu Artikel 1 § 74 Abs. 1 Nr. 4a - neu - und Absatz 2 PStG

37. Zu Artikel 1 § 75 Satz 4 - neu - PStG

38. Zu Artikel 1 § 75 Satz 5 und 6 - neu - PStG

39. Zu Artikel 1 § 77 Abs. 2 und 3, § 78 Abs. 1 und 2 PStG

40. Zu Artikel 1 § 79 - neu - PStG

41. Zu Artikel 2 Abs. 10 Nr. 2 § 34a Abs. 1 Satz 1, Satz 2 und 3 - neu -, Absatz 2 Satz 1 und 2 Beurkundungsgesetz

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

42. Zu Artikel 2 Abs. 13 Nr. 3 § 73 Abs. 4 Nr. 3, Abs. 5 FGG

43. Zu Artikel 2 Abs. 13 Nr. 4 § 82a Abs. 4 Satz 4 FGG

44. Zu Artikel 2 Abs. 13 und 14 FGG/KostO

45. Zu Artikel 2 Abs. 13 Änderung des FGG

46. Zu Artikel 2 Abs. 15 Artikel 10 Absatz 1a und b - neu - sowie Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 EGBGB

47. Zu Artikel 2 Abs. 18 Nr. 4 § 22 Überschrift und Absatz 2 - neu - LPartG

48. Zu Artikel 3 Abs. 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18 und 19 § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen, § 8 Abs. 2 Nr. 1 Altenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutischtechnische Assistentinnen und pharmazeutischtechnische Assistenten, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden, § 5 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege, § 6 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für technische Assistenten in der Medizin, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Masseure und medizinische Bademeister, § 4 Abs. 2 Nr. 1 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten


 
 
 


Drucksache 356/19 (Beschluss) PDF-Dokument



Drucksache 356/1/19 PDF-Dokument



Drucksache 503/20 PDF-Dokument



Drucksache 591/17 PDF-Dokument



Drucksache 631/15 PDF-Dokument



Drucksache 641/14 PDF-Dokument



Suchbeispiele:

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