"Luftreinhalte- und Aktionsplänen"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
  
  

... Die Verwendung des Zeichens bei Smogalarm war auf wenige Tage beschränkt, an denen tatsächlich sehr hohe, z.T. sichtbare Luftbelastungen herrschten. In den aktuellen Luftreinhalte- und Aktionsplänen sind dagegen teilweise dauerhafte Fahrverbote, z.B. in Form einer Umweltzone, vorgesehen.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung von Vorschriften über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  
  

... Die Emissionserklärung soll im Wesentlichen nur noch als Grundlage für die Beurteilung der Luftqualität zur Aufstellung und Durchführung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen dienen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge
  
  

... Die Verwendung des Zeichens bei Smogalarm war auf wenige Tage beschränkt, an denen tatsächlich sehr hohe, z.T. sichtbare Luftbelastungen herrschten. In den aktuellen Luftreinhalte- und Aktionsplänen sind dagegen teilweise dauerhafte Fahrverbote, z.B. in Form einer Umweltzone, vorgesehen.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt ..... der 825. Sitzung des Bundesrates am 22. September 2006
  Verordnung zur Änderung von Vorschriften über Emissionserklärungen und Emissionsberichte
  
  

... Die Emissionserklärung soll im Wesentlichen nur noch als Grundlage für die Beurteilung der Luftqualität zur Aufstellung und Durchführung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen dienen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Thematische Strategie zur Luftreinhaltung KOM (2005) 446 endg.; Ratsdok. 12735/05
  
  

... Erkenntnisse, die die Länder in der Zwischenzeit bei der Erstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen gewonnen haben, zeigen deutlich, dass eine Einhaltung der seit 1. Januar 2005 geltenden Feinstaubgrenzwerte ohne zusätzliche Maßnahmen auf EU-Ebene sehr schwierig ist.

• Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
  Entwurf einer ... Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge entsprechend ihrem Beitrag zur Schadstoffbelastung (KfzKennzVO) - ... BImSchV)
  
  

... Da es bei den Fahrbeschränkungen im Rahmen der Umsetzung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen im Gegensatz zum früheren Ozongesetz, wonach die gesamte Fläche eines Bundeslandes unter die Verkehrsbeschränkungen fallen konnte, um erheblich kleinräumigere Begrenzungen geht (z.B. einzelne Straßenzüge), sind besondere Regelungen für die Erteilung der Plaketten an ausländische Kraftfahrzeughalter nicht vorgesehen.

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer ... Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge entsprechend ihrem Beitrag zur Schadstoffbelastung - ... BImSchV)
  
  

... Da es bei den Fahrbeschränkungen im Rahmen der Umsetzung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen im Gegensatz zum früheren Ozongesetz, wonach die gesamte Fläche eines Landes unter die Verkehrsbeschränkungen fallen konnte, um erheblich kleinräumigere Begrenzungen geht (z.B. einzelne Straßenzüge), sind besondere Regelungen für die Erteilung der Plaketten an ausländische Kraftfahrzeughalter nicht vorgesehen.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt 31 der 815. Sitzung des Bundesrates am 14. Oktober 2005
  Entwurf einer ... Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge entsprechend ihrem Beitrag zur Schadstoffbelastung (KfzKennzVO) - ... BImSchV) - Antrag des Landes Baden-Württemberg -
  
  

... Da es bei den Fahrbeschränkungen im Rahmen der Umsetzung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen im Gegensatz zum früheren Ozongesetz, wonach die gesamte Fläche eines Landes unter die Verkehrsbeschränkungen fallen konnte, um erheblich kleinräumigere Begrenzungen geht (z.B. einzelne Straßenzüge), sind besondere Regelungen für die Erteilung der Plaketten an ausländische Kraftfahrzeughalter nicht vorgesehen.