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"Massegüter"

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Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle KOM (2005) 667 endg.; Ratsdok. 5050/06

... beziehen. In ihrem Arbeitspapier vom 31. August 2006 schlägt die Bundesregierung unter dem Gesichtspunkt des Erhalts der Kreislaufwirtschaft vor, nicht gefährliche Massegüter, die aus der Landwirtschaft stammen, vom Anwendungsbereich der Richtlinie auszunehmen. Nicht gefährliches Baggergut fällt in vergleichbarer Menge wie die ausgenommenen Massegüter der Landwirtschaft an. Überdies verbleibt Baggergut, das in Gewässern bewegt wird, ebenfalls innerhalb eines natürlichen Kreislaufs. Entsprechend dieses bestehenden natürlichen Kreislaufs sieht § 2 Abs. 2 Nr. 6

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