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"Massenaufruhr"


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Drucksache 237/11

... B. in der Erwägung, dass die Staatsanwaltschaft der Stadt Minsk den Untersuchungszeitraum in einem sogenannten Fall von Massenaufruhr in Verbindung mit den Ereignissen des 19. Dezember 2010 auf fünf Monate verlängert hat und dass die Prozesse gegen Präsidentschaftskandidaten, Anhänger der Opposition, Menschenrechtsverteidiger und Journalisten, die im Zusammenhang mit diesem Fall eingeleitet wurden, politisch motiviert waren,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 237/11




Entschließung

Feminisierung der Armut

Bekämpfung der Frauenarmut durch Arbeitsmarktpolitik und sozialen Schutz

Bekämpfung von Armut bei älteren Frauen

Auswirkungen von geschlechtsspezifischer Gewalt auf das Armutsrisiko

Sozialer Dialog und Zivilgesellschaft im Kampf gegen Frauenarmut

Gewährleistung der Finanzierung als Mittel zur Bekämpfung von Armut

Entschließung

Innere Lage

2 Menschenrechte

Das Nukleardossier

2 Außenbeziehungen

Entschließung

Die Tätigkeit des Menschenrechtsrates

Allgemeine regelmäßige Überprüfung UPR

2 Sonderverfahren

Mitwirkung der Europäischen Union

Entschließung

Entschließung

Entschließung


 
 
 


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