"Meldeausfällen"

• Verordnung der Bundesregierung
  Neunundachtzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
  
  

... mit Vordruck Z 12 Karten-Umsätze zu melden. Auf Grund der unterschiedlichen Ausgestaltungen der Kredit- und Debitkartenabrechnungen kann mehr als ein Kreditinstitut an der Abwicklung beteiligt sein. Um Doppelmeldungen zu vermeiden und Meldeausfällen vorzubeugen, wird eine Fußnote beim Feld "

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
  Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung
  
  

... Die Mitgliedstaaten sind gemäß der Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 31. März 2004 berechtigt, diese Schwellenwerte unter Beachtung einer Mindestabdeckung des Wertes des gesamten Warenhandels des Mitgliedstaates eigenständig festzulegen. Dieser Mindestabdeckungsgrad ist in der o.g neuen EG-Verordnung, die beginnend ab 2005 gilt, mit 97 % festgelegt. Für Deutschland ergibt sich daraus die Möglichkeit, bei sehr geringen Meldeausfällen (0,5 % bei den Versendungen; 0,8 % bei den Eingängen) die Anmeldeschwelle von bisher 200 000 Euro auf 300 000 Euro pro Jahr und Lieferrichtung anzuheben. Damit können rund 12 500 Unternehmen, das sind rund 18 % der jetzt meldenden Unternehmen, von der Meldepflicht befreit werden. Weitere 3 300

Drucksache 420/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 in Bezug auf die Clearingpflicht, die Aussetzung der Clearingpflicht, die Meldepflichten, die Risikominderungstechniken für nicht durch eine zentrale Gegenpartei geclearte OTC-Derivatenkontrakte, die Registrierung und Beaufsichtigung von Transaktionsregistern und die Anforderungen an Transaktionsregister COM(2017) 208 final