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"Mindestregelunterbringungszeit"


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0455/04B
Drucksache 455/04 (Beschluss)

... Anders als im Entwurf des Bundesrates vom 20. Dezember 2001 (BR-Drs. 775/01 (Beschluss)) vorgesehen, sieht der Entwurf keine Mindestregelunterbringungszeit vor. Die Erfahrungen der Praxis zeigen, dass durchaus nicht nur in Ausnahmefällen auch nach kürzerer Mindestunterbringungszeit die fehlende konkrete Erfolgsaussicht festgestellt werden kann. In einem solchen Fall sollte die Therapie umgehend abgebrochen werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 455/04 (Beschluss)



A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt

Artikel 1
Änderung des Strafgesetzbuches

Artikel 2
Änderung der Strafprozeßordnung

Artikel 3
Inkrafttreten; Übergangsvorschrift

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu den Nummer n

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Nummer 7

Zu Artikel 3


 
 
 


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