"Netzen"

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV)
  
  
  
  

... es für den Netzanschluss von Erzeugungsanlagen und Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission: Die Globalisierung meistern COM(2017) 240 final; Ratsdok. 9075/17
  
  
  
  

... Viele Europäerinnen und Europäer - vor allem die jüngere Generation - sehen die Vorteile, die es ihnen bringt, mit Menschen in anderen Ländern und Kontinenten vernetzt zu sein. Und sie haben recht - rund ein Drittel unserer Nationaleinkommen beruht auf dem Handel mit dem Rest der Welt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes
  
  
  
  

... bb) Der Bundesrat begrüßt insbesondere, dass der Gesetzestext die Auferlegung vor- und außergerichtlicher Kosten auf Diensteanbieter grundsätzlich ausschließt. Das Kostenrisiko für Diensteanbieter zu beseitigen, ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Rechtssicherheit für Anbieter offener WLAN-Netze.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung) - COM(2016) 863 final; Ratsdok. 15149/16
  
  
  
  

... 4. Die Neufassung der ACER-Verordnung führt zu weiteren Aufgaben- und Kompetenzverlagerungen auf die europäische Ebene, die kritisch zu hinterfragen sind. Der ACER wurden im Rahmen ihres Auftrags bereits zahlreiche Aufgaben übertragen, die zudem durch die Entwicklung und Umsetzung der Netzkodizes in den vergangenen Jahren stetig erweitert wurden. Der Bundesrat hält den aktuellen Zuschnitt der Zuständigkeiten von ACER und ENTSO-E bei der Entwicklung der Netzkodizes für angemessen und ausreichend. Er hielte es für vorzugswürdig, wenn die ACER zunächst ihre bereits bestehenden, weitreichenden Befugnisse hinreichend wahrnehmen und ausfüllen würde, ehe über eine Erweiterung des Kompetenzkatalogs nachgedacht wird.

• Gesetzesantrag des Freistaates Bayern
  Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes - Befugnis zur Online-Datenerhebung
  
  
  
  

... Deutschland wird in einer neuen Dimension durch den internationalen Terrorismus bedroht. Nicht mehr hierarchische Strukturen, sondern autonome Terrorzellen und radikalisierte Einzeltäter bedrohen das freiheitliche Zusammenleben der Menschen. Große Bedeutung für die veränderte Form der Bedrohung hat die moderne Informationstechnik. Geschwindigkeit und Reichweite der Kommunikation haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten vervielfacht. Menschen gleicher Gesinnung vernetzen sich weltweit und knüpfen Kontakte zu Menschen, denen sie noch nie persönlich begegnet sind. Extremistische und terroristische Inhalte können ungefiltert eingestellt und verbreitet werden. Die zunehmende Vernetzung bietet terroristischen Strukturen neue Möglichkeiten zu arbeitsteiligem weltweitem Zusammenwirken.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Cloud-Initiative - Aufbau einer wettbewerbsfähigen Daten- und Wissenswirtschaft in Europa - COM(2016) 178 final
  
  

... Mit Hilfe der Cloud wird es zudem immer einfacher, diese Daten zu nutzen. Die Cloud besteht sozusagen aus drei miteinander verknüpften Elementen: den Dateninfrastrukturen, die Daten speichern und verwalten, den Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen, die Daten weiterleiten, und den immer leistungsstärkeren Computern, die für die Verarbeitung der Daten genutzt werden können. Die Fähigkeit, diese Big Data auszuwerten und zu nutzen, hat Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und die Gesellschaft und eröffnet neue Möglichkeiten für bedeutende wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen. Eine Schlüsselrolle spielen hierbei die Entwicklungen in der Forschung, die sich rasant auf die so genannte Offene Wissenschaft zubewegen.