"Nicht-EU-Bürgern"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Kompetenzgarantie COM(2016) 382 final
  
  

... Die von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) durchgeführte Studie zu den Kompetenzen Erwachsener im Rahmen des Programms für die internationale Kompetenzmessung bei Erwachsenen (PIAAC) zeigt, dass einer von fünf europäischen Erwachsenen (Altersgruppe 16-65) nur über rudimentäre Lese- und Schreibfertigkeiten verfügt, und dass jeder vierte nur das niedrigste Kompetenzniveau3 beim Rechnen erreicht und Informations- und Kommunikationstechnologien lediglich für sehr einfache Aufgaben einsetzen kann. Die OECD-Studie zeigt weiterhin, dass das Bildungsniveau eng mit der Beherrschung grundlegender Fertigkeiten bzw. Kompetenzen zusammenhängt, auch wenn das Kompetenzniveau bei Menschen mit ähnlichen Qualifikationen sehr unterschiedlich sein kann. Was den erreichten Bildungsabschluss anbelangt, so besitzt etwa ein Viertel der 25- bis 64-jährigen Europäerinnen und Europäer keinen Sekundarstufe-II-Abschluss; in einigen Ländern beläuft sich der entsprechende Anteil auf über 40 % bis hin zu 57 %. Darüber hinaus fallen die Bildungsergebnisse in den Teilgruppen der Bevölkerung unterschiedlich aus: So haben etwa 44 % der in der EU lebenden Nicht-EU-Bürger (Drittstaatsangehörige) keinen Sekundarstufe-II-Abschluss (etwa 7 % der Erwachsenen in der Europäischen Union verfügen also nicht über einen entsprechenden Bildungsabschluss) - und die Wahrscheinlichkeit, dass sie nur über geringe Grundfertigkeiten verfügen, ist viel höher als bei Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission zum Recht auf Familienzusammenführung von in der Europäischen Union lebenden Drittstaatsangehörigen (Richtlinie 2003/86/EG) KOM (2011) 735 endg.
  
  

... Familienzusammenführung macht einen großen, wenn auch abnehmenden Anteil4 der legalen Migration aus. Anfang dieses Jahrhunderts war die Familienzusammenführung in Mitgliedstaaten mit verlässlichen Statistiken an mehr als der Hälfte der gesamten rechtmäßigen Zuwanderung beteiligt. Heute beträgt ihr Anteil nur noch rund ein Drittel der gesamten Zuwanderung in die EU. Dieser Anteil ist noch geringer, wenn nur die Personen berücksichtigt werden, die unter die Richtlinie fallen, d.h. Drittstaatsangehörige, die Nicht-EU-Bürgern nachziehen; das entspricht rund 500 000 Migranten auf EU-Ebene bzw. 21 % der gesamten Einreise- und Aufenthaltsgenehmigungen.5

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Januar 2009 zu der Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2004–2008 (2007/2145(INI))
  
  

... 105. ist besorgt darüber, dass Hunderttausende von Nicht-EU-Bürgern und Staatenlosen vom beruflichen, sozialen und politischen Leben ausgeschlossen sind, weil keine wirksamen Integrationsmaßnahmen ergriffen werden, wodurch das Ziel der Europäischen Union der Erhöhung der Mobilität der Arbeitskräfte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und des wirtschaftlichen Wohlstands untergraben wird; erkennt die Gefahr, dass die Ausgrenzung den Menschen in eine schwierige Lage bringen kann, wodurch der Weg zu Radikalisierung, zum Menschenhandel und zu anderen Formen der Ausbeutung geöffnet wird;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften betreffend den Austausch von Informationen über strafrechtliche Verurteilungen und deren Wirkung innerhalb der Europäischen Union
  KOM (2005) 10 endg.; Ratsdok. 6584/05
  
  

... 1. Die Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts setzt voraus, dass zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ein verlässlicher Informationsaustausch über Verurteilungen und Rechtsverluste von EU-Bürgern und Nicht-EU-Bürgern stattfindet, die sich im Gebiet der Mitgliedstaaten aufhalten, und dass die Möglichkeit besteht, diesen Verurteilungen und Rechtsverlusten außerhalb des Mitgliedstaats, in dem sie ausgesprochen worden sind, Wirkung zu verleihen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz KOM (2005) 375 endg.; Ratsdok. 12302/05
  
  

... Die Einführung harmonisierter Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und Asyl ist ein komplexes Verfahren, bei dem der politische Bedarf an Statistiken, internationale Verfahren und Empfehlungen sowie die praktischen Anwendungsmöglichkeiten der Definitionen in den einzelnen Mitgliedstaaten berücksichtigt werden müssen. Dies erfordert Konsultationen, Koordination und Planung auf der Ebene der Europäischen Union, deren Umsetzung am besten durch die Kommission erfolgt. Es ist unabdingbar, dass zur Überwachung der Entwicklung und Durchführung von gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen EU-weite Informationen vorliegen. Im Großen und Ganzen gewährleistet die derzeitige Praxis nicht in ausreichendem Maße einheitliche regelmäßige, aktuelle und rasche Bereitstellung und Verbreitung von Daten oder Verfügbarkeit für die Öffentlichkeit. Die statistischen Daten, die gemäß der vorgeschlagenen Rechtsvorschrift zu erheben sind, werden soweit wie möglich den Empfehlungen der Vereinten Nationen bezüglich der Statistiken über die internationale Wanderung entsprechen. Die erfassten statistischen Daten beruhen weitgehend auf der bestehenden jährlich von Eurostat durchgeführten Erhebung von Wanderungsdaten sowie auf den monatlichen Erhebungen von Asyldaten und Daten über Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Wanderung. Ein weiterer zu erfassender wanderungsrelevanter Bereich ist die legale Zuwanderung von Nicht-EU-Bürgern. Diese Thematik ist Gegenstand einer Reihe von Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen der Kommission.

Drucksache 35/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) Nr. 2016/399, (EU) Nr. 2016/794 und (EU) Nr. 2016/1624 - COM(2016) 731 final