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"Niederschlagssickerwasser"


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0014/05
Drucksache 14/05

... Da das anfallende Niederschlagssickerwasser innerhalb dieser 3 Systemkomponenten in einer Dränage gefasst wird, liegen kontrollierte Einbaubedingungen vor, die denen der Einbauklasse 1 der LAGA-Mitteilung 20 entsprechen. Vor diesem Hintergrund werden für den Fall, dass Deponieersatzbaustoffen bei der Herstellung der mineralischen Abdichtung, der Schutzlage oder der Entwässerungsschicht verwendet werden, die gleichen Zuordnungswerte vorgegeben, wie sie in der vorgenannten LAGA-Richtlinie für Bodeneinbau mit Z 1.1 - Werten vorgegeben sind. Um besonderen Randbedingungen im Einzelfall Rechnung zu tragen, wird zugelassen, dass einzelne Zuordnungswerte auch überschritten werden dürfen, wenn auf Grund einer Bewertung der Risiken für die Umwelt nachgewiesen werden kann, dass die verwendeten Deponiebauersatzstoffe keine Gefährdung für Boden oder Grundwasser darstellen (Fußnote 2 in Anhang 1, Tabelle 1).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 14/05



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Gender-Mainstreaming

E. Kosten der öffentlichen Haushalte

F. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

Verordnung

Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
Begriffsbestimmungen

§ 3
Grundsätze

§ 4
Einsatz und Zuordnung

§ 5
Inverkehrbringen von Abfällen

§ 6
Überwachung und Dokumentation

§ 7
Ordnungswidrigkeiten

§ 8
Übergangsregelung

§ 9
Inkrafttreten

Anhang 1
Zuordnungskriterien für den Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff sowie für den unmittelbaren Einsatz als Deponieersatzbaustoff (zu § 4)

Tabelle

Tabelle

Anhang 2
Vorgaben zur Beprobung (zu § 6 Abs. 1 und Anhang 1)

Anhang 3
Anforderungen bei dem Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abfällen zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff und deren Verwendung als Deponieersatzbaustoff (zu § 3 Abs. 3)

1. Grundsätzliche Voraussetzungen für den Einsatz von stabilisierten oder verfestigten Abfällen als oder zur Herstellung von Deponieersatzbaustoff

2. Zuordnung von und Anforderungen an stabilisierte oder verfestigte Abfälle

3. Anforderungen

4. Untersuchungsverfahren zum Nachweis der Verfestigung und der Stabilisierung

5. Bekanntmachungen sachverständiger Stellen

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ausgangslage

II. Ziele und Konzeption der Verordnung

III. Gender-Mainstreaming

1. Kosten

2. Preiswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 2

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Nummer 1

Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 7

Zu § 8

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 9

Zu Anhang 1:

Zu Anhang 2:

Zu Anhang 3:


 
 
 


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