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181 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Notifizierungssystem"


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Drucksache 390/07

... Die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts ist ein wichtiges Element zur Erreichung der Ziele der besseren Rechtsetzung. Die Vereinfachung und Verbesserung des Regelungsumfelds kann nur dann zu den erwarteten Vorteilen für Unternehmen und Bürger führen wenn die Mitgliedstaaten das Gemeinschaftsrecht rasch und richtig umsetzen.24 Um zu verhindern, dass Umsetzungslücken entstehen, die zu Vertragsverletzungen führen, haben die Kommissionsdienststellen entsprechend dem Leitfaden für Folgenabschätzungen mögliche Umsetzungsschwierigkeiten bereits bei der Erarbeitung ihrer Rechtsetzungsvorschläge zu berücksichtigen. Ferner bemüht sich die Kommission darum, ihre Kontrollverfahren in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten anzupassen. Hierzu gehören die Erstellung von Übereinstimmungstabellen, die die Bestimmungen von Richtlinien und nationalen Vorschriften eindeutig verknüpfen, sowie die vollständige Anwendung des elektronischen Notifizierungssystems für nationale Umsetzungsmaßnahmen. Das System ist seit Anfang 2006 für alle Mitgliedstaaten vollständig eingerichtet und die Kommission hat seine Anwendung im Jahre 2006 durch verschiedene Maßnahmen gefördert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 390/07




1. Bessere Rechtsetzung

1.1. Maßnahmen der Kommission

1.1.1. Anhörung interessierter Kreise

1.1.2. Einholung und Nutzung von Expertenwissen

1.1.3. Folgenabschätzung

1.1.4. Wahl des Instruments Selbstregulierung und Koregulierung

1.1.5. Minimierung der durch EU-Rechtsvorschriften bedingten Verwaltungskosten

1.1.6. Sichtung und Rücknahme anhängiger Rechtsetzungsvorschläge

1.1.7. Vereinfachung und Aktualisierung des Acquis communautaire

1.1.8. Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts

1.2. Maßnahmen der EU-Organe, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen

2. Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit

Anhang
Rechtsetzungsvorschläge der Kommission, Konsultationspapiere und Berichte:


 
 
 


Drucksache 508/05

... gilt das Notifizierungssystem der Richtlinie

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 508/05




2 Hintergrund

1. Forschung, Entwicklung und Innovation: Europa benötigt Wissen

1.1 Die Kommission wird

1.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

2. INFRASTRUKTUR und Europäische Spitzenleistungzentren

2.1 Die Kommission wird

2.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

3. INTERDISZIPLINÄRE Humanressourcen: Europa braucht Kreativität

3.1 Die Kommission wird

3.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

4. INDUSTRIELLE Innovation: VOM Wissen zum Markt

4.1 Die Kommission wird

4.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

5. Einbeziehung der gesellschaftlichen Dimension: eingehen auf Erwartungen und Ängste

5.1 Die Kommission wird

5.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

6. öffentliche Gesundheit, Sicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz

6.1 Die Kommission wird

6.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

7. Internationale Zusammenarbeit

7.1 Die Kommission wird, entsprechend ihren internationalen Verpflichtungen, insbesondere im Rahmen der Welthandelsorganisation,

7.2 Die Kommission appelliert an die Mitgliedstaaten,

8. Durchführung einer stimmigen und sichtbaren Strategie auf europäischer Ebene


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.