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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"PassVO"


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Drucksache 762/08

... Die in den Anlagen 1 bis 5 der Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes (PassVO) veröffentlichten Muster deutscher Reisepässen weisen in vier Fällen eine offensichtlich falsche Schreibweise auf, da der bulgarischen Übersetzung des Wortes "

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 762/08




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Passverordnung

Artikel 2
Änderung der Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

C. Finanzielle Auswirkungen

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 728: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes und der Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller

Anlage


 
 
 


Drucksache 16/07

... Die Angabe des Geschlechts richtet sich dabei nach den Eintragungen im Melderegister, diese wiederum nach den Personenstandsurkunden. Für Transsexuelle, die gemäß § 1 Transsexuellengesetz ihren Vornamen, jedoch (noch) nicht gemäß § 8 Transsexuellengesetz ihr Geschlecht in den Personenstandsurkunden geändert haben (sog. kleine Lösung), führt dies zu einer Offenbarung ihrer Transsexualität bei Passvorlage, da Vorname und Geschlecht in den Passangaben voneinander abweichen. Aus diesem Grund erhielten Transsexuelle auf Antrag bisher einen vorläufigen Reisepass, der nicht maschinenlesbar war und keine Geschlechtsangabe enthielt. Vom 1. Januar 2006 an werden jedoch auch vorläufige Reisepässe nur noch in maschinenlesbarer Form nach dem ICAO Standard, d. h. mit Geschlechtsangabe, ausgestellt.



Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.