"Pilot-Projekt"

Grünbuch Verknüpfung von Unternehmensregistern Text von Bedeutung für den EWR

1. Einleitung

2. Warum ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Unternehmensregistern erforderlich?

– Zugang zu Informationen – das Netzwerk von Unternehmensregistern

– Zusammenarbeit der Unternehmensregister in grenzüberschreitenden Vorgängen

Kasten 1 – Gesellschaftsrechtsregelungen und Zusammenarbeit zwischen Unternehmensregistern

3. Bestehende Kooperationsmechanismen

3.1. Bestehende Kooperationsmechanismen zwischen Unternehmensregistern

Kasten 2 – Das Europäische Unternehmensregister EBR

3.2. Andere Instrumente und Initiativen: IMI und E-Justiz

Kasten 3 – Binnenmarkt-Informationssystem IMI

4. Zukunftsperspektiven

4.1. Zugang zu Informationen – das Netzwerk von Unternehmensregistern

4.2. Kooperation von Unternehmensregistern bei grenzüberschreitenden Fusionen und Verlegungen des Firmensitzes

– Option 1 – Verwendung der Ergebnisse des BRITE-Projekts

– Option 2 – Binnenmarkt-Informationssystem IMI

– Kombination der Optionen 1 und 2

5. Nächste Schritte

Anlage
Änderungen zur Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV)

1. Zu § 2 Abs. 2a - neu -In § 2 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

2. Zu § 4 Abs. 3

3. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1

4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2

5. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8

1. Zu § 2 Abs. 2a - neu -In § 2 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:

2. Zu § 4 Abs. 3

3. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1

4. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 1

5. Zu § 5 Abs. 2 Nr. 2

6. Zu § 6 Abs. 1 Nr. 8