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"Pilotflotten"


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0011/06
Drucksache 11/06

... Die gezielte öffentliche Beschaffung auf europäischer Ebene schafft einen ausreichend großen Markt für saubere Fahrzeuge. Sie wäre auch eine logische Folgemaßnahme zur Finanzierung von Pilotflotten sauberer Fahrzeuge durch die Kommission im Zuge der Rahmenprogramme für Forschung und Entwicklung sowie durch die Strukturfonds. Finanzierung aus Gemeinschaftsmitteln, z.B. aus Struktur- und Kohäsionsfonds, könnte zur Förderung der technischen Entwicklung sauberer Fahrzeuge, für die Entwicklung sauberen öffentlichen Verkehrs in städtischen Bereichen und für den Aufbau von Infrastruktur zur Verteilung alternativer Kraftstoffe verwendet werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 11/06



Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Zusammenfassung der eingeholten und berücksichtigten Stellungnahmen

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

• Folgenabschätzung

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Entsprechungstabelle

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Förderung sauberer Fahrzeuge

Artikel 4
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 5
Ausschuss

Artikel 6
Berichterstattung und Überprüfung

Artikel 7
Umsetzung

Artikel 8
Inkrafttreten

Artikel 9
Adressaten


 
 
 


Suchbeispiele:

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Internet

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