Drucksache 22/1/14
Empfehlungen der Ausschüsse
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik im Zeitraum 2020 - 2030 - COM(2014) 15 final
... nutzung wird grundsätzlich anerkannt und unterstützt. Inwieweit der von der Kommission unterstellte Zusammenhang zwischen Ressourceneffizienz und Treibhausgasvermeidung tatsächlich immer gegeben ist, bedarf allerdings einer kritischen Überprüfung. Die Verfolgung dieses Ansatzes, der sich streng an der Ressourceneffizienz orientiert und gleichzeitig einen fairen Wettbewerb garantieren soll, bedarf eines aufwändigen Prozesses: Nach einer aufwändigen Analyse und einer transparenten Festlegung des ressourceneffizientesten Nutzungspfades für jede Biomasse-Ressource muss dieser regelmäßig evaluiert und gegebenenfalls neu festgelegt werden. Es ist fraglich, ob dieser aufwändige Prozess tatsächlich durchführbar ist. Sollte dieser Ansatz dennoch verfolgt werden, so ist entscheidend, dass die regionalen Besonderheiten ausreichend berücksichtigt werden und insoweit die Eigenverantwortlichkeit der Mitgliedstaaten im Vordergrund steht.
Zur Vorlage allgemein
Zu den Zielvorgaben
Zur Biomasse-Politik
Drucksache 55/14
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Internet-Politik und Internet-Governance - Europas Rolle bei der Mitgestaltung der Zukunft der Internet-Governance - COM(2014) 72 final
... Seit über zwei Jahren verfolgt die Kommission ein Konzept, das sich im Akronym COMPACT11 zusammenfassen lässt: das Internet als Raum staatsbürgerlicher Verantwortung, ein unfragmentiertes, nach dem Multi-Stakeholder-Grundsatz gesteuertes Netz zur Förderung der Demokratie und der Menschenrechte, das auf einer soliden technischen Architektur beruht, die Vertrauen schafft und eine transparente Governance sowohl der grundlegenden Infrastruktur des Internets als auch der darauf aufsetzenden Dienstleistungen begünstigt. - COMPACT geht auf die Tunis-Agenda von 2005 zurück. Seitdem sind in verschiedenen Foren eine Vielzahl von Governance-Grundsätzen verfochten worden, die jedoch meist auf eine nur geringe Anzahl von Akteuren zugeschnitten oder auf ein bestimmtes geografisches Gebiet begrenzt waren. 12 Zur Erreichung eines Konsenses wäre ein Prozess hilfreich, der zu Grundsätzen führen würde, die von einer breiteren Basis unterstützt würden und Kohärenz gewährleisteten.
1. EINLEITUNG
2. EIN auf GRUNDSÄTZEN BASIERENDER ANSATZ
3. EIN Rahmen für KOOPERATIVE GOVERNANCE
4. die Globalisierung GRUNDLEGENDER Entscheidungen über das INTERNET
5. MULTI-STAKEHOLDER-PROZESS
6. technische NORMEN, die das Internet PRÄGEN
7. Vertrauen SCHAFFEN
8. EINANDER WIDERSPRECHENDE gerichtliche ZUSTÄNDIGKEITEN und RECHTSVORSCHRIFTEN
9. SCHLUSSFOLGERUNGEN
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.