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"Prozesses"
Drucksache 194/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zum Beitrag zur Frühjahrstagung des Europäischen Rates 2008 mit Blick auf die Lissabon-Strategie
... F. unter Hinweis darauf, dass in dieser Entschließung entsprechend dem Mandat der Koordinierungsgruppe des Parlaments zur Lissabon-Strategie und unter Beachtung der Zuständigkeiten anderer Ausschüsse des Parlaments nicht im Detail auf laufende Rechtsetzungsverfahren und Konsultationsprozesse eingegangen wird,
Allgemeine Überlegungen
Binnenmarkt und strategische Antworten auf die Globalisierung
Der Arbeitsmarkt und Investitionen in die Menschen
Messung der Fortschritte und Überwachung des Lissabon-Prozesses
Drucksache 96/08
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts
... entsprechende Hemmungstatbestände für die Dauer des zugrunde liegenden Verhältnisses vor. Ein Bedürfnis für eine von der Regelverjährung abweichende Verjährungsfrist nach Ablauf der Verjährungshemmung ist auch hier nicht ersichtlich. Vielmehr ergibt sich aus der Anwendung der Regelverjährung auf das Vormundschafts-, Betreuungs-, Pflegschafts- und Beistandschaftsverhältnis einerseits eine der neuen Verjährungssystematik angepasste zeitliche Beschränkung der Haftung für Vormund, Betreuer, Pfleger und Beistand. Andererseits unterliegen damit auch deren Aufwendungsersatz- und Vergütungsansprüche zweifelsfrei der kurzen Regelverjährung, was in Literatur und Rechtsprechung auch schon unter der Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung vertreten wurde. Eine Verlängerung der Verjährungshemmung über die Dauer des Vormundschafts- oder Pflegschaftsverhältnisses bei Minderjährigen hinaus ist nicht erforderlich. Der Gesichtspunkt, einen noch andauernden Ablösungsprozess zwischen Kindern und Eltern zu schützen, ist für diese Verhältnisse nicht in vergleichbarer Weise maßgeblich.
Drucksache 748/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/85 /EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz KOM (2008) 637 endg.; Ratsdok. 13983/08
... Im Juli 2008 teilten die europäischen Sozialpartner der Kommission jedoch ihre Absicht mit, über bestimmte Regelungen für Urlaub aus familiären Gründen den Verhandlungsprozess gemäß Artikel 139 EG-Vertrag einzuleiten. Am Ende der Verhandlungen zwischen den Sozialpartnern (Höchstdauer: neun Monate) wird die Kommission die erforderlichen Schritte unternehmen um der neuen Vereinbarung mittels einer Richtlinie Rechtskraft zu verleihen oder sollten die Verhandlungen fehlschlagen, die Möglichkeit prüfen, einen eigenen Legislativvorschlag vorzulegen.
Drucksache 563/1/08
Empfehlungen der Ausschüsse
Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetz es und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG)
... Die Fassung der Grundsätze im ROG 1997 war das Ergebnis eines umfassenden Diskussionsprozesses. Die Grundsätze sind weiterhin als ausgewogen und aktuell anerkannt. Ein grundsätzlicher Änderungsbedarf wie im ROG-Entwurf wird nicht gesehen, ihre Beibehaltung würde allgemein begrüßt.
Drucksache 928/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2008 zur besseren Rechtsetzung 2006 gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (2008/2045(INI))
... 2. tritt für auf Grundsätzen beruhende Rechtsvorschriften ein und spricht sich dafür aus, dass der Schwerpunkt auf Qualität statt auf Quantität gelegt wird; betrachtet die Debatte über die bessere Rechtsetzung als gute Gelegenheit, um Überlegungen über die Gesetzgebung als einen Prozess anzustellen, mit dem klar definierte politische Ziele erreicht werden sollen, indem die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung verbessert werden und indem auch alle Beteiligten in sämtliche Phasen des Prozesses, von der Vorbereitung bis zur Durchsetzung, eingebunden werden;
Drucksache 526/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Regelung für das Umweltzeichen der Gemeinschaft KOM (2008) 401 endg.; Ratsdok. 12074/08
... (5) Es ist wünschenswert, dass alle Interessenträger bei der Erarbeitung oder Überarbeitung der Umweltzeichenkriterien federführend sein können, sofern gemeinsame Verfahrensregeln befolgt werden und der Prozess von der Kommission koordiniert wird. Um die allgemeine Kohärenz der Gemeinschaftsmaßnahme sicherzustellen sollte auch verlangt werden, dass die neuesten strategischen Ziele der Gemeinschaft im Umweltbereich, z.B. die EG-Umweltaktionsprogramme, die europäischen Strategien für eine nachhaltige Entwicklung und die Programme zur Klimaänderung, bei der Erarbeitung der Umweltzeichenkriterien berücksichtigt werden.
Drucksache 142/08 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Neufassung) KOM (2008) 49 endg.; Ratsdok. 6725/08
... Nach Ansicht des Bundesrates sollte die Person, die die Sicherheitsbewertung durchführt, im Besitz eines Diploms, einer Bescheinigung oder eines anderen Nachweises formaler Qualifikationen sein, der nach Abschluss eines Universitäts-Studiengangs oder eines von einem Mitgliedstaat als gleichwertig anerkannten Studiengangs oder eines von einem Mitgliedstaat als gleichwertig anerkannten Studiengangs in einem mindestens dreijährigen theoretischen und praktischen Studium in den Fächern Pharmazie, Toxikologie, Medizin, Chemie und Lebensmittelchemie oder einer verwandten Disziplin erteilt worden ist. Darüber hinaus muss die genannte Person über Berufserfahrung im Bereich der kosmetischen Mittel verfügen, hat regelmäßig an Fortbildungen, Schulungen etc. teilzunehmen und muss in die Prozesse der Firma eingebunden sein.
Drucksache 307/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Fortschrittsbericht 2007 über Kroatien (2007/2267(INI))
... C. in der Erwägung, dass der Prozess des EU-Beitritts Kroatiens größere regionale Auswirkungen hat, dass er als Test dafür gesehen wird, wie die Europäische Union ihre Verpflichtungen, die sie in Bezug auf den westlichen Balkan eingegangen ist, einhält, und dass er zu einem wichtigen Anreiz für alle anderen betroffenen Länder werden könnte
Drucksache 581/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 50 und 51 der Monopolkommission "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2007: Wendepunkt der Regulierung " und "Wettbewerbsentwicklung bei der Post 2007: Monopolkampf mit allen Mitteln "
... Eine funktionelle Separierung sei allenfalls zu Beginn eines Liberalisierungsprozesses sinnvoll und auch nur dann, wenn die Duplizierung einer Infrastruktur langfristig ausgeschlossen werden könne.
Drucksache 606/08 (Beschluss)
Stellungnahme des Bundesrates
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
... 5. Der Bundesrat betrachtet es nicht als seine Aufgabe, zu den mit den Verfahren 2 BvR 2/ 08, 2 BvE 5/ 08, 2 BvR 1010/ 08, 2 BvR 1022/ 08 und 2 BvR 1259/ 08 verbundenen prozessualen Fragen Stellung zu nehmen. Allerdings weist der Bundesrat darauf hin, dass die erhobenen verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Vertrag von Lissabon teilweise Rechtsmeinungen enthalten, die einer Grundlage im Text des Vertrags von Lissabon entbehren. Hierzu zählt beispielsweise der Versuch, eine Relativierung der Menschenwürde zu konstruieren, obwohl Artikel 1 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union wortgleich mit Artikel 1 des
Drucksache 393/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Mai 2008 zum Transatlantischen Wirtschaftsrat
... 2. unterstützt nachdrücklich den Prozess der Stärkung der transatlantischen Wirtschaftsintegration, der auf dem Gipfeltreffen 2007 mit der Annahme des "
2 Finanzdienstleistungen
Handel zwischen der Europäischen Union und den USA, Zusammenarbeit im Regelungsbereich
2 Agrarfragen
Zusammenarbeit in der Energie-, Industrie- und Wissenschaftspolitik
WTO, Doha-Entwicklungsagenda
Regionale Entwicklung
Künftige Agenda des Transatlantischen Dialogs der Gesetzgeber und strukturelle Verbesserung
Drucksache 364/08
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zum Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Gemeinsam für die Gesundheit - ein strategischer Ansatz der Europäischen Union für 2008 - 2013 KOM (2007) 630 endg.; Ratsdok. 14689/07
... Option 4 wäre wahrscheinlich etwas effektiver als Option 3, da sie die Mitgliedstaaten dazu veranlassen würde, auf verbindliche Zielwerte hinzuarbeiten, statt sich allein auf den Prozess der Zusammenarbeit zu verlassen. Gleichermaßen könnte sie etwas effektiver die Erkennbarkeit der auf EU-Ebene geleisteten Arbeit verbessern, da die Festsetzung verbindlicher Zielwerte bedeuten könnte, dass sich mehr politische Entscheidungsträger auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene mit den EU-Gesundheitszielen befassen. Diese Option könnte jedoch von manchen Mitgliedstaaten als unverhältnismäßig belastend betrachtet werden.
Drucksache 249/08 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines europäischen Bezugsrahmens für die Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung KOM (2008) 179 endg.; Ratsdok. 8289/08
... 2. Wie die Kommission sieht der Bundesrat die Inhalte einer Empfehlung zur Qualitätssicherung in der beruflichen Bildung den bisherigen Ergebnissen der EU-Kooperation im Rahmen des Kopenhagen-Prozesses verpflichtet. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang die durch die Annahme von Schlussfolgerungen des Rates zur Qualitätssicherung in der beruflichen Bildung getroffene Vereinbarung der Bildungsminister der Mitgliedstaaten vom 28. Mai 2004 sowie die Feststellung im "
Drucksache 682/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. September 2008 zu den Auswirkungen von Marketing und Werbung auf die Gleichstellung von Frauen und Männern (2008/2038(INI))
... A. in der Erwägung, dass im Zuge der Sozialisierung (über den Schulunterricht, die Familie und das soziokulturelle Umfeld) Identität, Werte, Überzeugungen und Haltungen geprägt werden, die dem Individuum einen Platz und eine Rolle in der Gesellschaft, in der es aufwächst, zuweisen; in der Erwägung, dass Identifikation ein Schlüsselbegriff für das Verständnis dieses Prozesses ist,
Drucksache 251/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Leistungspunktesystems für die Berufsbildung (ECVET) KOM (2008) 180 endg.; Ratsdok. 8288/08
... Kopenhagen-Prozess
Drucksache 769/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gebietskörperschaften als Akteure der Entwicklungszusammenarbeit KOM (2008) 626 endg.; Ratsdok. 14015/08
... Seit den 1990er Jahren werden die Gebietskörperschaften zunehmend als Akteure der Entwicklungspolitik wahrgenommen1. Auch im Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik, im geänderten Abkommen von Cotonou und in einer Reihe von Schlussfolgerungen, Entschließungen und Standpunkten verschiedener EU-Organe2 wurde in jüngster Zeit bekräftigt, dass die Gebietskörperschaften auf dem Gebiet der Versorgungsleistungen über umfangreiches Fachwissen verfügen und darüber hinaus wichtige Impulsgeber für den gesellschaftlichen Wandel, die Konfliktprävention, die Dezentralisierung und die Vertrauensbildung im Rahmen des Entwicklungsprozesses sind.
Drucksache 816/08
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Oktober 2008 zur IASCF:
Überarbeitung der Satzung – Öffentliche Rechenschaftslegung und Zusammensetzung des IASB – Reformvorschläge
... sstandards von Emittenten aus Drittländern und ihre Übereinstimmung mit den internationalen Finanzberichtsstandards6, in der die Bedingungen dargelegt werden, unter denen die Europäische Union den Prozess der Annäherung und der Übereinstimmung der von der Europäischen Union beschlossenen Internationalen
Drucksache 873/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere KOM (2008) 543 endg.; Ratsdok. 15546/08
... (38) Darüber hinaus sollte sichergestellt werden, dass jede Verwendung von Tieren sowohl aus moralischen als auch aus wissenschaftlichen Gründen sorgfältig auf die wissenschaftliche Validität, Zweckmäßigkeit und Bedeutung des erwarteten Ergebnisses dieser Verwendung geprüft wird. Die voraussichtliche Schädigung der Tiere sollte gegen den erwarteten Nutzen des Projekts abgewogen werden. Daher sollte im Rahmen des Genehmigungsprozesses von Projekten, die lebende Versuchstiere einschließen, eine unabhängige ethische Bewertung durchgeführt werden. Die wirksame Durchführung einer ethischen Bewertung sollte auch ermöglichen dass eine angemessene Bewertung des Einsatzes neuer wissenschaftlicher Versuchsmethoden durchgeführt wird, sobald diese aufkommen.
Drucksache 110/1/08
Empfehlungen der Ausschüsse
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Zweite strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union KOM (2008) 32 endg.; Ratsdok. 6077/08
... 4. Der Bundesrat begrüßt die Vorschläge der Kommission zur Stärkung ihres Instrumentariums für die Folgenabschätzung, wie beispielsweise die Ausweitung der Durchführung von Folgenabschätzungen auf Maßnahmen, die im Komitologieverfahren beschlossen werden sollen, die Überarbeitung der Leitlinien für die Folgenabschätzung und eine verstärkte Rolle des kommissionsinternen Ausschusses für Folgenabschätzungen, als einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Qualität des Folgenabschätzungssystems. Nach Auffassung des Bundesrates kann allerdings noch mehr getan werden, um das Potential einer umfassenden Folgenabschätzung für den Gesetzgebungsprozess auf europäischer Ebene voll nutzen zu können.
Drucksache 195/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Februar 2008 zu den Integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (Teil: Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft): Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010)
... – in Kenntnis der von den Mitgliedstaaten im Zuge des Lissabon-Prozesses vorgelegten 27 nationalen Reformprogramme (NRP),
Drucksache 978/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. November 2008 zu der WWU@10: Zehn Jahre Wirtschafts- und Währungsunion – Errungenschaften und Herausforderungen (2008/2156(INI))
... 22. stellt fest, dass unterschiedliche Muster bei den Strukturreformen und unterschiedliche Grade der Offenheit zu den Unterschieden bei der Leistungskraft der Mitgliedstaaten des Euroraums beigetragen haben; unterstützt die in der Mitteilung der Kommission zur WWU@10 enthaltenen Schlussfolgerungen, was die ungenügenden Aufholbemühungen mehrerer Volkswirtschaften des Euroraums und die zunehmenden Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten des Euroraums betrifft; fordert einen regelmäßigen Meinungsaustausch und eine kontinuierliche Zusammenarbeit innerhalb der Eurogruppe mit Blick auf die Verwirklichung des gemeinsamen Ziels einer Beschleunigung des Konvergenzprozesses;
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.