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"Restriktionsgebietes"
Drucksache 54/2/18 Antrag des Landes Schleswig-HolsteinSchweinepest -Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten ... Durch die Änderung soll sichergestellt werden, dass die Reinigung und Desinfektion so frühzeitig wie möglich nach dem Verlassen eines Restriktionsgebietes erfolgt. Nur ausnahmsweise, nämlich nur, wenn die Voraussetzungen des Satzes 4 vorliegen, soll es zulässig sein, die Reinigung und Desinfektion erst auszuführen, bevor die Sammelstelle oder der Betrieb erreicht wird.
Drucksache 812/12 (Beschluss) Stellungnahme des Bundesrates ... "(3a) Die Befriedung ruht, sofern die befriedete Grundfläche oder ein Teil davon in einem von der zuständigen Behörde festgelegten Restriktionsgebiet liegt, welches infolge eines Verdachtes oder des Auftretens einer anzeigepflichtigen und auf Wildtiere übertragbaren Tierseuche festgelegt wurde."
1. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 2 Nummer 4, Absatz 3a - neu -, Absatz 5 Satz 1 BJagdG
2. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 BJagdG
3. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 4 Satz 1 und 2, Satz 3, Satz 5 Nummer 2, Satz 6 und 7 BJagdG
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe n
4. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 5 Satz 1 - neu - BJagdG
Drucksache 812/1/12 Empfehlungen der Ausschüsse ... "(3a) Die Befriedung ruht, sofern die befriedete Grundfläche oder ein Teil davon in einem von der zuständigen Behörde festgelegten Restriktionsgebiet liegt, welches infolge eines Verdachtes oder des Auftretens einer anzeigepflichtigen und auf Wildtiere übertragbaren Tierseuche festgelegt wurde."
Zu Artikel 1
4. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 BJagdG
5. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 1 Satz 3 Nummer 2 BJagdG
6. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 4 Satz 1 und 2, Satz 3, Satz 5 Nummer 2, Satz 6 und 7 BJagdG
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe n
7. Zu Artikel 1 § 6a Absatz 5 Satz 1 - neu - BJagdG
8. Zum Gesetzentwurf allgemein
Suchbeispiele:
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