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"Rhein-Maas"


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0348/20
0336/04
Drucksache 348/20

... Rhein-Maas Klinikum GmbH

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 348/20



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

a Bund, Länder und Gemeinden

b Gesetzliche Krankenversicherung

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Änderung der Höhe der tagesbezogenen Pauschale nach § 21 Absatz 3 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

§ 2
Änderungen des Zuschlags nach § 21 Absatz 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

§ 3
Inkrafttreten

Anlage
Höhe der tagesbezogenen Pauschale nach § 1 Absatz 1 Nummer 1

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Regelungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Regelungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

a Bund, Länder und Gemeinden

b Gesetzliche Krankenversicherung

4. Erfüllungsaufwand

Bürgerinnen und Bürger

4 Wirtschaft

4 Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Regelungsfolgen

VII. Befristung; Evaluierung

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Absatz 2

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 3


 
 
 


Drucksache 336/04

... Es gibt viele Beispiele dafür, dass die europäische Zusammenarbeit konkreten Nutzen für Patienten, Leistungserbringer und die für die gesundheitliche Versorgung Verantwortlichen bringt. Grenzübergreifende Gesundheitsversorgung kann sich auf die Freizügigkeit von Patienten in Grenzregionen beziehen, beispielsweise in der Euregio Rhein-Maas zwischen Belgien, den Niederlanden und Deutschland. Sie kann sich aber auch auf die Inanspruchnahme gesundheitlicher Versorgung in einem anderen, geografisch entfernten Mitgliedstaat beziehen; ein Beispiel hierfür sind die Überweisungsmodalitäten zwischen Malta und dem Vereinigten Königreich zwecks fachärztlicher Diagnose und Behandlung. Auch zeigen die vorhandenen Unterschiede der Verfahren, Ressourcen und Ergebnisse deutlich, dass die Ergebnisse, die mit den vorhandenen Ressourcen erzielt werden, noch erheblich verbessert werden könnten, indem die gesundheitliche Versorgung in der ganzen Union auf das Niveau der Besten gebracht wird. Als Beispiel sei Blasenkrebs genannt: trotz allgemein ansteigender Überlebensraten gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Überlebensraten in den einzelnen Ländern Europas, wobei die Fünfjahresüberlebensraten von 78 % in Österreich bis 47 % in Polen und Estland variieren8 (siehe Tabelle).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 336/04



2 Zusammenfassung

1. Einleitung

2. Europäische Zusammenarbeit zur besseren Nutzung von Ressourcen

2.1. Rechte und Pflichten von Patienten

2.2. Gemeinsame Nutzung freier Kapazitäten und grenzübergreifende Gesundheitsversorgung

2.3. Leistungserbringer im Gesundheitswesen

2.4. Europäische Referenzzentren

2.5. Evaluierung von Gesundheitstechnologie

3. Information

3.1. Strategie zur Information über Gesundheitssysteme

3.2. Grenzübergreifende Gesundheitsversorgung: Beweggründe und Umfang

3.3. Datenschutz

3.4. Gesundheitstelematik

4. Europäischer Beitrag zu den Gesundheitszielen

4.1. Verbesserte Integration der Gesundheitsziele in alle europäischen Politikbereiche und Maßnahmen

4.2. Einrichtung eines Forums zur Unterstützung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen und in der medizinischen Versorgung

5. Reaktion auf die Erweiterung durch Investitionen in das Gesundheitswesen und dessen Infrastruktur

6. Fazit

Anhang 1
Übersicht über die Empfehlungen des Reflexionsprozesses und die Antworten der Kommission


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.