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"Schadstoffabgaben"


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0954/03B
Drucksache 954/03 (Beschluss)

... ) benennt unter Nummer 3.18 Anlagen zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr. Es ist nicht nachvollziehbar, wieso Schiffswerften von der Emissionserklärungspflicht ausgenommen werden sollen, da sie die Küstenregionen mit zum Teil erheblichen Schadstoffabgaben (Kohlenwasserstoffe, Stäube, Metalldämpfe etc.) belasten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 954/03 (Beschluss)



Anlage
Änderungen und Entschließung zur Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte 11. BImSchV)

2 Änderungen

1. Zu § 1

2. Zu § 1

3. Zu § 1 Satz 2 - neu -Dem § 1 ist folgender Satz anzufügen:

4. Zu § 3 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3 - neu -

5. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 1

6. Zu § 3 Abs. 1 Nr. 3

7. Zu § 3 Abs. 2

8. Zu § 3 Abs. 4 Satz 1 und 3 § 3 Abs. 4 ist wie folgt zu ändern:

9. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

10. Zu § 3 Abs. 4 Satz 2

11. Zu § 4 Abs. 3 Satz 3

12. Zu § 4 Abs. 4

13. Zu § 4 Abs. 4

14. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Betreiber, Werk/Betrieb, Anlagen und Anlageteile und Nebeneinrichtungen AN Fußnote 1 - neu -

15. Zu Anhang 2 Spalte Inhalt der Emissionserklärung Zeile Quellen

16. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Quellen,

17. Zu Anhang 2 Spalte Erläuterung Zeile Emissionen

Entschließung


 
 
 


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