"Schatz"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers KOM (2005) 343 endg.; Ratsdok. 11549/05
  
  

... Um das weltweit vorhandene Humankapital zu nutzen und den vorhandenen Wissensschatz auszuschöpfen wird die Kommission an einem gemeinsamen Rahmen für die Lenkung der wirtschaftlichen Migration auf EU-Ebene arbeiten und schlägt beschleunigte Zulassungsverfahren für den langfristigen Aufenthalt von Wissenschaftlern aus Drittländern und die Erleichterung einheitlicher Visa für Kurzaufenthalte vor.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... Digitale Bewahrung ist ein Knackpunkt in der Informationsgesellschaft, in der das Informationsangebot exponentiell steigt und in der sich Inhalte immer dynamischer präsentieren. Gegenwärtig ist der Erfahrungsschatz im Hinblick auf digitale Bewahrung noch gering, der rechtliche Rahmen ist in der Entwicklung begriffen, Ressourcen sind knapp und das Ergebnis von Bewahrungsbestrebungen ist ungewiss. Das Problem sollte dringend Gehör finden, sowohl von Politiken als auch von den am meisten betroffenen Institutionen. Seine Auswirkung übertrifft bei weitem den Bereich von Bibliotheken und Archiven und betrifft alle Organisationen, die digitale Informationen erstellen und deren Verfügbarkeit sicherstellen möchten.

• Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung (ERP-Wirtschaftsförderungsneuordnungsgesetz)
  
  
  

... (3) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen Kredite für das Sondervermögen aufzunehmen. Die Kreditaufnahme erfolgt durch die Ausgabe von Schuldverschreibungen und Schatzwechseln oder durch Aufnahme von Darlehen gegen Schuldschein. Die Schuldurkunden des Sondervermögens stehen den Schuldurkunden des Bundes gleich. Die Schuldurkunden werden durch die Bundeswertpapierverwaltung ausgefertigt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (Prospektrichtlinie-Umsetzungsgesetz)
  
  

... es. Nicht zu den anderen Wertpapieren, die mit Aktien oder Anteilen an Gesellschaften oder juristischen Personen vergleichbar sind, zählen dagegen insbesondere GmbH-Anteile oder Kommanditanteile. Diese sind nicht fungibel. Entsprechend Artikel 2 Abs. 1 lit. a) der Prospektrichtlinie sind Geldmarktinstrumente, die unter den Wertpapierbegriff fallen, mit einer Laufzeit von weniger als zwölf Monaten vom Wertpapierbegriff ausgenommen. Denn diese spezielle Regelung der Prospektrichtlinie wird durch den Wertpapierbegriff der Richtlinie 2004/39/EG nicht verdrängt. Hierzu zählen beispielsweise Schatzanweisungen, Einlagenzertifikate und Commercial Papers. Nicht unter den Begriff der Geldmarktinstrumente fallen hingegen Termingelder und Sparbriefe. Diese sind nicht an einem Markt handelbar. Es fehlt an der Fungibilität.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Verbesserung der polizeilichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor allem an den Binnengrenzen, und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen KOM (2005) 317 endg.; Ratsdok. 11407/05
  
  

... Der Eckpfeiler des Schengener Evaluierungsverfahrens ist die qualitative Bewertung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung. Es besteht Einigkeit darin, dass in dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ein durchweg hohes Maß an Sicherheit nur dann zu erreichen ist, wenn sich alle an gemeinsam vereinbarte Grundsätze halten. Nur so kann verhindert werden, dass Verbrechensmuster anderswo erneut praktiziert werden und dass keine negativen Begleiterscheinungen für die nationale Sicherheit entstehen. Gleichzeitig sind sich die Mitgliedstaaten darin einig, dass dabei noch genügend Spielraum bleiben muss, um selbst zu entscheiden, bis zu welchem Grad sie sich je nach Sachlage in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit einbringen. Um hier ein Mittelmaß zu finden, aber andererseits die Kooperationsmöglichkeiten qualitativ und quantitativ zu verbessern, wurden die Erfahrungen der vergangenen Dekade in den Beschluss eingebracht. Der Beschluss entwickelt aus diesem Erfahrungsschatz gemeinsame Kooperationsstrukturen und trägt damit dazu bei, dass bewährte Praktiken Früchte tragen und kontinuierliche Verbesserungen eintreten. Die von der Kommission geförderten projektorientierten Programme (AGIS) oder die unter der Ägide des Rates durchgeführte Peer review lassen erkennen, dass Bedarf an solchen gemeinsamen Grundsätzen und Praktiken besteht.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen KOM (2005) 548 endg.; Ratsdok. 13425/05
  
  

... Muttersprachliche Kompetenz erfordert, dass eine Person über grundlegende Kenntnisse in Wortschatz, Grammatik und den Funktionen der Sprache verfügt. Sie umfasst ein Bewusstsein für die wichtigsten Arten der verbalen Interaktion, eine Reihe literarischer und nichtliterarischer Texte, die wichtigsten Merkmale verschiedener Sprachstile und -register sowie die Variierbarkeit von Sprache und Kommunikation in unterschiedlichen Kontexten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament
  
  

... Um das weltweit vorhandene Humankapital zu nutzen und den vorhandenen Wissensschatz auszuschöpfen wird die Kommission an einem gemeinsamen Rahmen für die Lenkung der wirtschaftlichen Migration auf EU-Ebene arbeiten und schlägt beschleunigte Zulassungsverfahren für den langfristigen Aufenthalt von Wissenschaftlern aus Drittländern und die Erleichterung einheitlicher Visa für Kurzaufenthalte vor.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2005 (Haushaltsgesetz 2005)
  
  

... Bundesschatzbriefe

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 (Nachtragshaushaltsgesetz 2004)
  
  

... Bundesschatzbriefe

Drucksache 22/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen COM(2018) 24 final
  

Drucksache 57/06

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Förderung der Binnenschifffahrt: NAIADES - Integriertes europäisches Aktionsprogramm für die Binnenschifffahrt KOM(2006) 6 endg.; Ratsdok. 5583/06
  

Drucksache 61/16

• Allgemeine
  Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  

Drucksache 110/1/17(neu)

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU DSAnpUG-EU)
  

Drucksache 198/20

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
  

Drucksache 265/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes
  

Drucksache 284/17

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift - WoGVwV)
  

Drucksache 291/17

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
  

Drucksache 300/14

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
  

Drucksache 330/20

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020)
  

Drucksache 341/19

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
  Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
  

Drucksache 383/15

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)
  

Drucksache 387/19

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Anwendung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrechts (Erbschaftsteuer-Richtlinien 2019 - ErbStR 2019)
  

Drucksache 400/19

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen
  

Drucksache 431/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
  

Drucksache 436/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Bausparkassen
  

Drucksache 437/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Elfte Verordnung über Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
  

Drucksache 438/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Verfahren, Hilfs- und Problemlösungsdiensten und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 COM(2017) 256 final
  

Drucksache 444/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2015)
  

Drucksache 444/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion COM(2017) 291 final
  

Drucksache 450/07

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Haushaltsgesetz 2008)
  

Drucksache 459/19

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 480/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2007 (Haushaltsgesetz 2007)
  

Drucksache 538/15

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts
  

Drucksache 588/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) - COM(2017) 343 final
  

Drucksache 628/15

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Neuregelung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Wohngeldgesetzes (Wohngeld-Verwaltungsvorschrift 2016 WoGVwV 2016)
  

Drucksache 700/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Neuordnung trinkwasserrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 724/10

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Bundesministeriums des Innern
  Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung - FZV)