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21 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schaublattes"


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0166/16
0653/14
0120/1/13
0120/13
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0008/07
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0008/07B
0320/07
0604/07
0604/07B
0252/05
0252/05B
0252/1/05
Drucksache 166/16

... "2. entgegen Artikel 32 Absatz 1 für das einwandfreie Funktionieren des Fahrtenschreibers oder die ordnungsgemäße Benutzung des Fahrtenschreibers oder der Fahrerkarte oder des Schaublattes nicht sorgt,"

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 166/16



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

§ 35a
Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle.

Artikel 2
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

Artikel 3
Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Artikel 4
Änderung der Fahrpersonalverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

2 Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass Ziel

II. Inhalt der Regelung

III. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

IV. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

V. Erfüllungsaufwand

1. Für die Bürgerinnen und Bürger

2. Für die Wirtschaft

3. Für die Verwaltung

VI. Weitere Kosten

VII. Gleichstellungspolitische Relevanzprüfung

VIII. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1 Nummer 1

Zu Artikel 1 Nummer 2

Zu Artikel 1 Nummer 3

Zu a

Zu b

zu c

Zu Artikel 1 Nummer 4

Zu Artikel 1 Nummer 5

Zu Artikel 1 Nummer 6

Zu a

Zu b

Zu Artikel 2 Nummer 1

Zu a

Zu b

Zu Artikel 2 Nummer 2

Zu Artikel 3 Nummer 1

Zu Artikel 3 Nummer 2

Zu Artikel 4 Nummer 1

Zu Artikel 4 Nummer 2

Zu Artikel 4 Nummer 3

Zu Artikel 5


 
 
 


Drucksache 120/1/13

... In Fällen, in denen mehrere Tage nachgetragen werden müssen, reicht der Platz auf der Rückseite des nächsten, im Anschluss an den berücksichtigungsfreien Zeitraum verwendeten Schaublattes nicht aus, da ein Schaublatt nur einen 24-Stunden-Zeitraum abdecken kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 120/1/13



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - § 1 Absatz 2 Nummer 4 FPersV

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a § 18 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe a FPersV

Begründung

Buchstabe a

Buchstabe b

3. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b § 18 Absatz 1 Nummer 12 FPersV

4. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa § 20 Absatz 1 Satz 1 FPersV ,* Doppelbuchstabe cc - neu -, dd - neu - § 20 Absatz 1 Satz 4 - neu - FPersV , Buchstabe b § 20 Absatz 2 FPersV , Buchstabe d - neu - § 20 Absatz 3 Satz 1 FPersV

5. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa § 20 Absatz 1 Satz 1 FPersV *

6. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b § 20 Absatz 2 Satz 1 und Satz 2 FPersV

7. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe c § 20 Absatz 2b Satz 2 und Satz 3 - neu - FPersV

8. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a Doppelbuchstabe 0aa - neu - § 21 Absatz 1 Nummer 1a - neu - FPersV *

9. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a § 21 Absatz 1 Nummer 8a, 9 - neu -, 10, 11, 12 FPersV *

10. Zu Artikel 2a - neu - § 50 Absatz 2a FZV

'Artikel 2a


 
 
 


Drucksache 120/13

... Der Nachweis der berücksichtigungsfreien Tage wird deutlich vereinfacht. Die Ausstellung einer Bescheinigung ist nicht mehr erforderlich, wenn die entsprechenden Zeiten durch manuelle Nachträge auf der Fahrerkarte (bei Verwendung eines digitalen Kontrollgerätes) oder durch manuelle Nachträge auf dem Schaublatt (bei Verwendung eines analogen Kontrollgerätes) nachgewiesen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 120/13



A. Probleme und Ziele

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft, davon Bürokratiekosten aus Informationspflichten

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Wesentlicher Inhalt der Verordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

III. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

a Erfüllungsaufwand auf Grund des geltenden § 20 Absatz 1 und 3 FPersV

b Erfüllungsaufwand nach der Reform des § 20 Absatz 1 FPersV

c Erfüllungsaufwand auf Grund des geltenden § 20 Absatz 2 FPersV

d Erfüllungsaufwand nach der Reform des § 20 Absatz 2 FPersV

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

IV. Weitere Kosten

V. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

VI. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 4

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe n

Zu Buchstabe dd

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 7

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2226: Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und güterkraftverkehrsrechtlicher Vorschriften (BMVBS)

3 Zusammenfassung

Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 120/13 (Beschluss)

... In Fällen, in denen mehrere Tage nachgetragen werden müssen, reicht der Platz auf der Rückseite des nächsten, im Anschluss an den berücksichtigungsfreien Zeitraum verwendeten Schaublattes nicht aus, da ein Schaublatt nur einen 24-Stunden-Zeitraum abdecken kann.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 120/13 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c - neu - § 1 Absatz 2 Nummer 4 FPersV

2. Zu Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b § 18 Absatz 1 Nummer 12 FPersV

3. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa, Dreifachbuchstabe bbb § 20 Absatz 1 Satz 1 FPersV , Doppelbuchstabe cc - neu -, dd - neu - § 20 Absatz 1 Satz 4 - neu - FPersV , Buchstabe b § 20 Absatz 2 FPersV , Buchstabe d - neu - § 20 Absatz 3 Satz 1 FPersV

4. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe b § 20 Absatz 2 Satz 1 und Satz 2 FPersV

5. Zu Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe c § 20 Absatz 2b Satz 2 und Satz 3 - neu - FPersV

6. Zu Artikel 1 Nummer 5 Buchstabe a § 21 Absatz 1 Nummer 1a - neu -, 8a, 9 - neu -, 10, 11, 12 FPersV

7. Zu Artikel 2a - neu - § 50 Absatz 2a FZV

'Artikel 2a


 
 
 


Drucksache 302/08

... • Ausfüllen und Einlegen eines Schaublattes

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 302/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1
Änderung der Fahrerlaubnis -Verordnung

§ 25a
Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins

§ 25b
Ausstellung des Internationalen Führerscheins

§ 29
Ausländische Fahrerlaubnisse

§ 29a
Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

1 Sehtest

2 Mindestanforderungen an die zentrale Tagessehschärfe und die übrigen Sehfunktionen § 9a Abs. 5

2.1 Mindestanforderungen an die zentrale Tagessehschärfe

2.2 Mindestanforderungen an die übrigen Sehfunktionen

Anlage 8b
(zu § 25b Abs. 2) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem internationalen Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926

Anlage 8c
(zu § 25b Abs. 3) Muster eines Internationalen Führerscheins nach dem Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 8. November 1968

Artikel 2
Aufhebung der Verordnung über den internationalen Kraftfahrzeugverkehr

Artikel 3
Änderung der Fahrschüler-Ausbildungsordnung

Anlage 7
.2 (zu § 6 Abs. 2) Ausbildungsbescheinigung für den praktischen Unterricht der Klassen M, A, A1, B, BE, C1, C1E, C, CE und T (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 StVG)

Artikel 4
Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung

Artikel 5
Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

Artikel 6
Änderung der Durchführungsverordnung zum Fahrlehrergesetz

Artikel 7
Neufassung der Fahrerlaubnis-Verordnung

Artikel 8
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

I. Gender Mainstreaming

II. Kosten

1. Kosten ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Kosten für die Wirtschaft und die sozialen Sicherungssysteme

4. Auswirkungen auf das Preisniveau sowie auf die Verbraucherinnen und Verbraucher

5. Bürokratiekosten

a Bürokratiekosten für die Wirtschaft

b Bürokratiekosten Bürger

aa Neue Informationspflichten

bb Geänderte Informationspflichten

cc Wegfall von Informationspflichten

c Bürokratiekosten für die Verwaltung

B. Zu den einzelnen Vorschriften zu Artikel 1 Nr. 2:

Zu Artikel 1

zu Artikel 1

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 369: Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung


 
 
 


Drucksache 252/05 (Beschluss)

... Die erheblichen Kosten der Kontrollgeräte sowie die zeitaufwändige Benutzung der Geräte belastet Private, insbesondere die Familien, enorm. So ist z.B. bei jeder Fahrt, auch auf Kurzstrecken mit wenigen Personen im Fahrzeug, das Ausfüllen und Einlegen eines Schaublattes erforderlich. Die Einhaltung der Lenkzeiten, Ruhezeiten und Pausen, die durch die Geräte überwacht werden, ist nur beim Fahrpersonal des gewerblichen Verkehrs zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit des Straßenverkehrs erforderlich. Private nutzen die Fahrzeuge jedoch weit überwiegend auf kurzen Fahrtstrecken. Die seltene Nutzung auf längeren Strecken im Urlaub oder an Wochenenden rechtfertigt nicht die Überwachung der privaten Fahrer durch Kontrollgeräte, die den Schutz der Gesundheit des gewerblichen Fahrpersonals sicherstellen sollen. Einbau und Benutzung des Kontrollgerätes bringen bei ausschließlich privater Verwendung der Fahrzeuge keine erkennbaren Vorteile für die Sicherheit des Straßenverkehrs.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 252/05 (Beschluss)



1. Zur Präambel

2. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 1 FPersV

3. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 6 Satz 7 FPersV

4. Zu Artikel 1 § 1 Abs. 6 Sätze 6 und 7 und Abs. 7 Satz 4 FPersV

5. Zu Artikel 1 § 4 Abs. 1 Satz 5 FPersV

6. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 1 FPersV

7. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 1 FPersV

Folgeänderung zu § 7 Abs. 1 und § 7 Abs. 2 Nr. 9 FPersV.

Folgeänderung zu § 7 Abs. 2 Nr. 9 FPersV.

8. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 1 Nr. 3 FPersV

9. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 1 Nr. 7 FPersV

10. Zu Artikel 1 § 18 Abs. 1 Nr. 12 - neu - FPersV

11. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 1 Satz 1 FPersV

12. Zu Artikel 1 § 21 Abs. 2 Nr. 5 FPersV

13. Zu Artikel 1 § 21 Abs. 3 - neu - FPersV

14. Zu Artikel 1 § 25 Abs. 2 Nr. 5 FPersV

15. Zu Artikel 1 Anlage 2 zu § 3 FPersV


 
 
 


Drucksache 252/1/05

... Die erheblichen Kosten der Kontrollgeräte sowie die zeitaufwändige Benutzung der Geräte belastet Private, insbesondere die Familien, enorm. So ist z.B. bei jeder Fahrt, auch auf Kurzstrecken mit wenigen Personen im Fahrzeug, das Ausfüllen und Einlegen eines Schaublattes erforderlich. Die Einhaltung der Lenkzeiten, Ruhezeiten und Pausen, die durch die Geräte überwacht werden, ist nur beim Fahrpersonal des gewerblichen Verkehrs zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit des Straßenverkehrs erforderlich. Private nutzen die Fahrzeuge jedoch weit überwiegend auf kurzen Fahrtstrecken. Die seltene Nutzung auf längeren Strecken im Urlaub oder an Wochenenden rechtfertigt nicht die Überwachung der privaten Fahrer durch Kontrollgeräte, die den Schutz der Gesundheit des gewerblichen Fahrpersonals sicherstellen sollen. Einbau und Benutzung des Kontrollgerätes bringen bei ausschließlich privater Verwendung der Fahrzeuge keine erkennbaren Vorteile für die Sicherheit des Straßenverkehrs.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 252/1/05



Zu den Folgeänderungen: zu Buchstabe a Doppelbuchstabe aa:


 
 
 


Drucksache 224/11 PDF-Dokument



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