A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
3 Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Zugangsvoraussetzungen
§ 3
Bestandteile, Zeitpunkt und Organisation der Prüfung
§ 4
Prüfungsausschuss
§ 5
Unterausschüsse
Abschnitt 2
Anmeldung und Zulassung zur Prüfung
§ 6
Anmeldung zur Prüfung
§ 7
Anmeldefrist
§ 8
Zulassung zur Prüfung
§ 9
Prüfungsliste
§ 10
Vornoten
Abschnitt 3
Schriftliche Abschlussprüfung
§ 11
Schriftliche Abschlussprüfung
§ 12
Vorschlag für die Aufgaben der schriftlichen Abschlussprüfung
§ 13
Durchführung der schriftlichen Abschlussprüfung
Abschnitt 4
Mündliche Abschlussprüfung
§ 14
Mündliche Abschlussprüfung
§ 15
Vorbereitung der mündlichen Abschlussprüfung
§ 16
Aufgaben der mündlichen Abschlussprüfung
§ 17
Durchführung der mündlichen Abschlussprüfung
§ 18
Zuhörerinnen und Zuhörer der mündlichen Abschlussprüfung
Abschnitt 5
Prüfungsergebnis
§ 19
Festsetzung der Endnoten
§ 20
Gesamtergebnis und Bestehen der Prüfung
§ 21
Abschlusszeugnis
Abschnitt 6
Allgemeine Vorschriften für die Abschlussprüfung
§ 22
Rücktritt oder Versäumnis
§ 23
Täuschung, Ordnungsverstoß
§ 24
Belehrung
§ 25
Wiederholung der Prüfung
§ 26
Prüfungsprotokolle
§ 27
Rechtsbehelfe
§ 28
Prüfungsakte
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
§ 29
Übergangsregelung
§ 30
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen
II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs
III. Alternativen
IV. Rechtsetzungskompetenz
V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union
VI. Gesetzesfolgen
1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
2. Nachhaltigkeitsaspekte
3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
4. Erfüllungsaufwand
a Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger
b Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft
c Erfüllungsaufwand der Verwaltung
5. Weitere Kosten
6. Weitere Gesetzesfolgen
VII. Befristung, Evaluation
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 3
Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 und 3
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 5
Zu den Absätzen 1 und 2
Zu § 6
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 und 3
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 9
Zu § 10
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 11
Zu den Absätzen 1 bis 3
Zu Absatz 4
Zu § 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu den Absätzen 3 und 4
Zu Absatz 5
Zu § 13
Zu den Absätzen 1 bis 3
Zu Absatz 4
Zu § 14
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 15
Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 bis 5
Zu § 16
Zu § 17
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 18
Zu den Absätzen 1 und 2
Zu § 19
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 20
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 21
Zu den Absätzen 1 und 2
Zu Absatz 3
Zu § 22
Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 und 3
Zu Absatz 4
Zu § 23
Zu Absatz 1
Zu den Absätzen 2 und 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 24
Zu § 25
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 26
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 27
Zu § 28
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 29
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2906: Verordnung über die Abschlussprüfungen an Bundeswehrfachschulen (Bundeswehrfachschulprüfungsverordnung - BWFSprV)
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen