4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Schulaufwandsträger"
Drucksache 582/07 (Beschluss)
Beschluss des Bundesrates
Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
... Sollte sich aber diese Erwartung nicht erfüllen und die Neuregelung zu Unzuträglichkeiten im Schulbetrieb oder zu unangemessenen Kosten für die Schulen, Schulaufwandsträger und Kultushaushalte führen, die durch den notwendigen Schutz des Primärmarkts der Schulbuchverlage nicht gerechtfertigt sind, ist eine Änderung des Gesetzes erforderlich. Die Prüfung sollte zusammen mit der im Jahr 2008 auf jeden Fall erforderlichen Überprüfung zu den §§ 52a und 137k
Drucksache 582/1/07
Empfehlungen der Ausschüsse
Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
... Sollte sich aber diese Erwartung nicht erfüllen und die Neuregelung zu Unzuträglichkeiten im Schulbetrieb oder zu unangemessenen Kosten für die Schulen, Schulaufwandsträger und Kultushaushalte führen, die durch den notwendigen Schutz des Primärmarkts der Schulbuchverlage nicht gerechtfertigt sind, ist eine Änderung des Gesetzes erforderlich. Die Prüfung sollte zusammen mit der im Jahr 2008 auf jeden Fall erforderlichen Überprüfung zu den §§ 52a und 137k
Drucksache 656/05 (Beschluss)
Gesetzentwurf des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
... Für die Länder und - in einzelnen Ländern - die Kommunen als Schulaufwandsträger ergeben sich durch die Gesetzesänderung keine unmittelbaren Kostenauswirkungen. Insbesondere bleiben die Preisnachlässe unverändert.
Drucksache 656/05
Gesetzesantrag des Freistaates Bayern
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes
... Für die Länder und - in einzelnen Ländern - die Kommunen als Schulaufwandsträger ergeben sich durch die Gesetzesänderung keine unmittelbaren Kostenauswirkungen. Allerdings kann nicht immer der bisher eingeräumte Spitzenrabattsatz erhalten bleiben.
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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