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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schulaufwandsträger"


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Drucksache 582/07 (Beschluss)

... Sollte sich aber diese Erwartung nicht erfüllen und die Neuregelung zu Unzuträglichkeiten im Schulbetrieb oder zu unangemessenen Kosten für die Schulen, Schulaufwandsträger und Kultushaushalte führen, die durch den notwendigen Schutz des Primärmarkts der Schulbuchverlage nicht gerechtfertigt sind, ist eine Änderung des Gesetzes erforderlich. Die Prüfung sollte zusammen mit der im Jahr 2008 auf jeden Fall erforderlichen Überprüfung zu den §§ 52a und 137k



Drucksache 582/1/07

... Sollte sich aber diese Erwartung nicht erfüllen und die Neuregelung zu Unzuträglichkeiten im Schulbetrieb oder zu unangemessenen Kosten für die Schulen, Schulaufwandsträger und Kultushaushalte führen, die durch den notwendigen Schutz des Primärmarkts der Schulbuchverlage nicht gerechtfertigt sind, ist eine Änderung des Gesetzes erforderlich. Die Prüfung sollte zusammen mit der im Jahr 2008 auf jeden Fall erforderlichen Überprüfung zu den §§ 52a und 137k



Drucksache 656/05 (Beschluss)

... Für die Länder und - in einzelnen Ländern - die Kommunen als Schulaufwandsträger ergeben sich durch die Gesetzesänderung keine unmittelbaren Kostenauswirkungen. Insbesondere bleiben die Preisnachlässe unverändert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 656/05 (Beschluss)




A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes

Artikel 1
Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 656/05

... Für die Länder und - in einzelnen Ländern - die Kommunen als Schulaufwandsträger ergeben sich durch die Gesetzesänderung keine unmittelbaren Kostenauswirkungen. Allerdings kann nicht immer der bisher eingeräumte Spitzenrabattsatz erhalten bleiben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 656/05




A. Problem

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Art. 1 Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes

Art. 2 In-Kraft-Treten

Begründung


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.