"Schutzverordnung"

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Anpassung lebensmittelhygiene- und tierseuchenrechtlicher Vorschriften an den Vertrag von Lissabon und zur Änderung nebenstrafrechtlicher Bestimmungen in Produktverordnungen
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung an die mit dem Vertrag von Lissabon einhergehenden Änderungen erforderlich.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
  
  

... -Wasserrahmenrichtlinie und Artikel 5 der EU-Grundwasserrichtlinie ergibt sich die Pflicht für die Mitgliedstaaten, die Regelung einer Sanierungspflicht bei gefährdeten Grundwasserkörpern zu treffen. Wenn ein Grundwasserkörper gefährdet ist, hat der Staat sicherzustellen, dass die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Die Sanierungspflicht von punktuellen Verunreinigungen durch Altlasten und schädliche Bodenveränderungen wird davon nicht erfasst, sie ist im Bundes-Bodenschutzgesetz i.V.m. der Bundes-Bodenschutzverordnung geregelt. Ohne die vorgeschlagene Ergänzung des § 11 Absatz 1 könnte das Missverständnis entstehen, dass die in § 4 Bundes-Bodenschutzgesetz geregelte Sanierungspflicht durch § 11 Absatz 1 GrwV dahingehend modifiziert wird, dass sie nur bei Gefährdung eines Grundwasserkörpers zum Tragen kommt und in allen anderen Fällen entfällt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen
  
  

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/25/EG zum Schutz der Arbeitnehmer vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung und zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball WM 2010
  
  

... Mit der Verordnung werden Vorschriften geschaffen, die die einschlägigen Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 2. FlugLSV)
  
  

... Der aus der Schallschutzverordnung vom 5. April 1974 übernommene § 2 Absatz 1 stellt Anforderungen an die Errichtung baulicher Anlagen und in ihnen liegender Räume, die im Zusammenhang mit durch Überflug entstehendem Fluglärm nach der neuen Gesetzeslage nicht mehr zielführend sind. Bei von oben her auf weiter vom Flugplatz entfernt liegende bauliche Anlagen einwirkendem Schall, wie er für den Luftverkehr typisch ist, ist eine "

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente (Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung - AtAV)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 187 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 15. Juni 2006 über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz
  
  

... - und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung, die Lastenhandhabungsverordnung, die

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 2. FlugLSV)
  
  

... Der aus der Schallschutzverordnung vom 5. April 1974 übernommene § 2 Absatz 1 stellt Anforderungen an die Errichtung baulicher Anlagen und in ihnen liegender Räume, die im Zusammenhang mit durch Überflug entstehendem Fluglärm nach der neuen Gesetzeslage nicht mehr zielführend sind. Bei von oben her auf weiter vom Flugplatz entfernt liegende bauliche Anlagen einwirkendem Schall, wie er für den Luftverkehr typisch ist, ist eine "

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
  
  

... Dieser Abschnitt fasst die Vorschriften über das Auskunfts- und Zutrittsrecht (§ 52) und die Gebühren und Auslagen (§ 53) zusammen. Beide Vorschriften entsprechen mit nachstehenden Ergänzungen dem geltenden Recht; zusätzlich sind in § 52 Absatz 2 Seeanlagen und Schiffe neu eingefügt worden. Dies ist erforderlich, um auch in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone zur Kontrolle der artenschutzrechtlichen Vorgaben über ein Betretungsrecht zu verfügen. Durch die Änderung in § 53 ist es dem Bundesamt für Naturschutz nun auch möglich, für Amtshandlungen nach der EG-Artenschutzverordnung Gebühren zu erheben und die Erstattung von Auslagen zu verlangen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 2. FlugLSV)
  
  

... Mit dem Gesetz zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen vom 1. Juni 2007 wurde das im Jahr 1971 erlassene Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm novelliert. Mit dieser Verordnung werden zur weiteren fachlichen Untersetzung des Gesetzes die Regelungen der Schallschutzverordnung vom 5. April 1974 und der Schallschutzerstattungsverordnung vom 11. August 1977 in Form einer Ablöseverordnung den Änderungen der Novelle des Fluglärmgesetzes angepasst.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball EM 2008
  
  

... Mit der Verordnung werden Vorschriften geschaffen, die die einschlägigen Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates (Tierschutztransportverordnung - TierSchTrV)
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung anzuzeigen ist.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Verordnung über die Datenerfassung und das Berechnungsverfahren für die Festsetzung von Lärmschutzbereichen - 1. FlugLSV)
  
  

a) Auf Grund des inzwischen hohen Zeitdrucks zur Erstellung der Lärmschutzverordnungen muss die Datenlieferung in einem akzeptablen Zeitraum erfolgen, der es den zuständigen Behörden ermöglicht, die Berechnung der Lärmschutzzonen zeitnah durchzuführen. Ein Zeitraum von vier Monaten wird für die Lieferung der Daten und die Erstellung des Datenerfassungssystems durch den Flugplatzhalter und die mit der Flugsicherung Beauftragten für machbar gehalten.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)
  
  

Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung -

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission KOM (2008) 229 endg.; Ratsdok. 9200/08
  
  

... In seinem Urteil vom 8. November 2007 in der Rechtssache Bavarian Lager7 legte das Gericht erster Instanz die Ausnahmeregelung im Hinblick auf den Schutz personenbezogener Daten aus und prüfte das Zusammenwirken von Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 und der Datenschutzverordnung8.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über Heizkostenabrechnung
  
  

... Wärmeschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung über die Gewinnung, Abgabe und Verwendung von Samen, Eizellen und Embryonen von Zuchttieren (Samenverordnung - SamEnV)
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den endgültigen Ausstieg aus Produktion und Verbrauch von Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen: Bessere Rechtsetzung auf der Basis 20-jähriger Erfahrungen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Neufassung) KOM (2008) 505 endg.; Ratsdok. 12832/08
  
  

... " soweit möglich angeglichen werden. Dies betrifft insbesondere Regelungen zu Begriffsbestimmungen, Anforderungen an die Emissionsvermeidung und -kontrolle oder Anforderungen an das Personal, welches an Anlagen arbeitet, die ozonschädigende oder klimaschädigende Stoffe enthalten. Da diese Regelungen sich auf weitgehend identische Sachverhalte beziehen und der Adressatenkreis sowie die von den Regelungen betroffenen Anlagen und Geräte weitgehend identisch sind, erleichtert eine Angleichung dieser Vorschriften deren Vollzug und trägt zur Entbürokratisierung bei. Der Bundesrat verweist in diesem Zusammenhang auf seine Entschließung vom 23. Mai 2008 (BR-Drucksache 148/08 (Beschluss)) anlässlich der Beratungen zur Chemikalien-Klimaschutzverordnung.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung haftungsrechtlicher Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger Rechtsvorschriften
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge
  
  

... - und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den endgültigen Ausstieg aus Produktion und Verbrauch von Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen: Bessere Rechtsetzung auf der Basis 20-jähriger Erfahrungen Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Neufassung) KOM (2008) 505 endg.; Ratsdok. 12832/08
  
  

... " soweit möglich angeglichen werden. Dies betrifft insbesondere Regelungen zu Begriffsbestimmungen, Anforderungen an die Emissionsvermeidung und -kontrolle oder Anforderungen an das Personal, welches an Anlagen arbeitet, die ozonschädigende oder klimaschädigende Stoffe enthalten. Da diese Regelungen sich auf weitgehend identische Sachverhalte beziehen und der Adressatenkreis sowie die von den Regelungen betroffenen Anlagen und Geräte weitgehend identisch sind, erleichtert eine Angleichung dieser Vorschriften deren Vollzug und trägt zur Entbürokratisierung bei. Der Bundesrat verweist in diesem Zusammenhang auf seine Entschließung vom 23. Mai 2008 (BR-Drucksache 148/08 (Beschluss)) anlässlich der Beratungen zur Chemikalien-Klimaschutzverordnung.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  
  Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln (Düngemittelverordnung - DüMV)
  
  

... ) angepasst werden. Durch diese Begriffsharmonisierung wird ein Widerspruch zur Abgrenzung der Nutzungen der BBodSchV vermieden. In diesem Sinne wird hier die gleichlautende Definition der Bundesbodenschutzverordnung eingeführt.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)
  
  

Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung -

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)
  
  

Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung -

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung vom 10. August 2006 (eBAnz AT41 2006 V1), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. November 2006 (BGBl. I S.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügel-Aufstallungsverordnung
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung oder nach § 11 Abs. 1 oder § 17 Abs. 1 der

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung vom 10. August 2006 (eBAnz AT41 2006 V1), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. November 2006 (BGBl. I S.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung - EnEV)
  
  

... Wärmeschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts (Dienstrechtsneuordnungsgesetz - DNeuG)
  
  

... (17) Die Mutterschutzverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. November 2004 (BGBl. I S. 2828), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 23. Februar 2006 (BGBl. I S.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Steuerabzug vom Arbeitslohn 2008 (Lohnsteuer-Richtlinien 2008 - LStR 2008 -)
  
  

... oder § 4a Mutterschutzverordnung oder einer entsprechenden Landesregelung, keine Entschädigung für Verdienstausfall nach dem

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Dritte Verordnung zur Änderung der Geflügel-Aufstallungsverordnung
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung oder

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung - EnEV)
  
  

... Wärmeschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zum Schutz gegen die Verschleppung von Tierseuchen im Viehverkehr (Viehverkehrsverordnung - ViehVerkV)
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung zugelassener Betrieb oder eine nach Artikel 4 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. EU (Nr.) L 139 S. 55, Nr. L 226 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung zugelassene Schlachtstätte gilt als nach dieser Verordnung zugelassen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung)
  

... -Geflügelpestschutzverordnung) vom 10. August 2006 (eBAnz AT41 2006 S. 2663) umgesetzt. Andere Elemente der Richtlinie, wie z.B. Maßnahmen beim Auftreten von hochpathogener aviärer Influenza in Vogelhaltungen, sind in der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest und die Newcastle-Krankheit (

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... Kundenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts sowie zur Änderung des Tierseuchengesetzes und des Tierschutzgesetzes
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung beim innergemeinschaftlichen Handel beachten. Durch Absatz 1 Satz 2 ist sichergestellt, dass diese Besamungsstationen und Samendepots die tierseuchenrechtlichen Vorschriften auch einhalten, wenn Samen nur in Deutschland abgegeben wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse - 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung); Entscheidung

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung), Artikel 2 - neu - (§ 4 Abs. 4, § 14, § 15 - neu -

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  
  

... - und Maschinenlärmschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse - 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... - Die bisher in der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung enthaltenen Vorschriften und die im Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs mit 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern geregelten Tatbestände werden auf der Grundlage des am 26. Juni 2004 in Kraft getretenen

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  
  

... Änderung der Verkehrslärmschutzverordnung (2129-8-16)

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball WM 2006
  
  

... Die Durchführung von öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball WM 2006 als internationale Sportveranstaltung von herausragender Bedeutung, deren Spiele bis in die Nachtstunden nach 22 Uhr hinein reichen, ist in Abhängigkeit von örtlichen Verhältnissen gefährdet, sofern die für die Nachtstunden im Vollzug zugrunde gelegten Lärmschutzanforderungen nicht eingehalten werden können. Mit dem Erlass einer Bundes-Verordnung, die entsprechend der Ersten Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung auch eine Ausnahmeregelung enthält, soll die Durchführbarkeit von öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball WM2006 bundesweit gewährleistet werden.

• Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
  Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  
  

... - und Maschinenlärmschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern
  
  

... Die Übergangsregelung zur Mutterschutzverordnung, die deren - verzögertes - Inkrafttreten im Beitrittsgebiet zum 1. Januar 1991 vorsieht, ist, da dieser Zeitpunkt mittlerweile verstrichen ist und die Mutterschutzverordnung im ganzen Bundesgebiet gilt, nicht mehr erforderlich. Die Maßgabe kann daher für nicht mehr anwendbar erklärt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen (GCP-Verordnung - GCP-V)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über radioaktive oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung in Umsetzung der Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hochpathogene aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung