"Schwangerschaften"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Förderung der umfassenden Beteiligung junger Menschen an Bildung, Beschäftigung und Gesellschaft KOM (2007) 498 endg.; Ratsdok. 12772/07
  
  

... Eine gute Gesundheit ist Voraussetzung für die Schaffung von Humankapital und eine umfassende Beteiligung an der Gesellschaft. Gesundheitsproblemen im späteren Leben kann man vielfach schon frühzeitig vorbeugen. Aber eine relativ hohe und zunehmende Zahl junger Menschen hat bereits mit Gesundheitsproblemen zu kämpfen: so ist eines von fünf Kindern übergewichtig oder fettleibig, etwa 10 % der Todesfälle bei jungen Frauen und 25 % bei jungen Männern hängen mit Alkohol zusammen. Der Gesundheitsstatus junger Menschen wird stark beeinflusst von Familie, Schule und sozialem Umfeld. Geringerer sozioökonomischer Status und niedrigeres Bildungsniveau gehen einher mit einem Mehr an psychischen und physischen Gesundheitsproblemen, Drogenmissbrauch und Schwangerschaften bei Minderjährigen.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 15. Dezember 2003 über Politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Costa Rica, der Republik El Salvador, der Republik Guatemala, der Republik Honduras, der Republik Nicaragua und der Republik Panama andererseits
  
  

... , Tuberkulose und anderen Epidemien, Partnerschaften zu entwickeln und zu stärken, die über den Gesundheitsbereich hinausgehen. Partnerschaften mit der Zivilgesellschaft, NRO und der Privatwirtschaft sind auch erforderlich, um unter Berücksichtigung geschlechterspezifischer Aspekte Fragen der sexuellen Gesundheit und des Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung anzugehen und junge Menschen aufzuklären damit Geschlechtskrankheiten und ungewollte Schwangerschaften verhütet werden, sofern diese Ziele nicht den rechtlichen Rahmen und die kulturelle Sensibilität der Länder verletzen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zum Stand der Beziehungen EU-Afrika (2007/2002(INI))
  
  

... 78. betont, dass Frauen und Mädchen besonders durch sexuell übertragbare Krankheiten einschließlich HIV/Aids gefährdet sind und dass Komplikationen in Verbindung mit Schwangerschaften zu hohen Sterblichkeitsraten bei Müttern und neugeborenen Kindern führen; fordert daher die Einbeziehung der sexuellen und reproduktiven Gesundheit und der damit verbundenen Rechte in die gemeinsame Strategie im Einklang mit dem vorgenannten Maputo-Aktionsplan zur Operationalisierung des politischen Rahmens für den afrikanischen Kontinent für die sexuelle und reproduktive Gesundheit und die damit verbundenen Rechte 2007-2010;

• Empfehlungen der Ausschüsse 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes
  
  

... Nach der Regelung des Entwurfs haben Eltern nur dann einen Anspruch auf ein Elterngeld für ein Folgekind nach § 2 Abs. 1 bis 4 BEEG-E, wenn sie nach dem ersten Geburtstag des Kindes entweder wieder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder das nicht unerhebliche gesundheitliche Risiko kurz aufeinander folgender Schwangerschaften eingehen. Es erscheint grundsätzlich bedenklich, an den Zeitraum des Geburtenabstandes wesentliche Rechtsfolgen zu knüpfen, da der Staat hier indirekt Wertungen und Steuerungen in einem höchstpersönlichen Bereich vornimmt. Die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ist häufig abhängig von dem unterschiedlichen Angebot an Kinderbetreuung und der Situation auf dem Arbeitsmarkt. Ein Elternteil, der beim ersten Kind die Elternzeit voll ausnutzt, hat einen im Rahmen der Zielsetzung des Elterngeldes ausgleichswürdigen Erwerbsnachteil, wenn er nach dem Ende der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes seine Erwerbstätigkeit nicht wieder aufnehmen kann. Ferner sprechen Gründe der Gesundheit der Mutter und des Folgekindes dagegen Mütter dazu zu drängen, allzu schnell wieder schwanger zu werden. Allenfalls ist eine zeitliche Grenze von 36 Monaten zwischen den Geburten vertretbar. Dieser Zeitraum stünde auch in Übereinstimmung mit den Regelungen zur Elternzeit.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes
  
  

... Nach der Regelung des Entwurfs haben Eltern nur dann einen Anspruch auf ein Elterngeld für ein Folgekind nach § 2 Abs. 1 bis 4 BEEG-E, wenn sie nach dem ersten Geburtstag des Kindes entweder wieder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder das nicht unerhebliche gesundheitliche Risiko kurz aufeinander folgender Schwangerschaften eingehen. Es erscheint grundsätzlich bedenklich, an den Zeitraum des Geburtenabstandes wesentliche Rechtsfolgen zu knüpfen, da der Staat hier indirekt Wertungen und Steuerungen in einem höchstpersönlichen Bereich vornimmt. Die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit ist häufig abhängig von dem unterschiedlichen Angebot an Kinderbetreuung und der Situation auf dem Arbeitsmarkt. Ein Elternteil, der beim ersten Kind die Elternzeit voll ausnutzt, hat einen im Rahmen der Zielsetzung des Elterngeldes ausgleichswürdigen Erwerbsnachteil, wenn er nach dem Ende der Elternzeit wegen der Geburt eines weiteren Kindes seine Erwerbstätigkeit nicht wieder aufnehmen kann. Ferner sprechen Gründe der Gesundheit der Mutter und des Folgekindes dagegen, Mütter dazu zu drängen, allzu schnell wieder schwanger zu werden. Allenfalls ist eine zeitliche Grenze von 36 Monaten zwischen den Geburten vertretbar. Dieser Zeitraum stünde auch in Übereinstimmung mit den Regelungen zur Elternzeit.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Folsäureversorgung der Bevölkerung - Antrag des Landes Rheinland-Pfalz -
  
  

... 1. die Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln á 400 µg Folsäure pro Tag grundsätzlich am besten für die Prävention von Neuralrohrdefekten (NRD) geeignet, weil damit die für die Frühschwangerschaft empfohlene Folsäuremenge tatsächlich aufgenommen und die Zielgruppe direkt erreicht wird. Weil aber nur ein geringer Anteil der Frauen der Empfehlung, Folsäure perikonzeptionell zu supplementieren, folgte, sind Informationskampagnen notwendig. Wegen der ungeplanten Schwangerschaften sind aber auch dann maximal 50 Prozent der Zielgruppe mit dieser Maßnahme zu erreichen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Schutz von Minderheiten und den Maßnahmen gegen Diskriminierung in einem erweiterten Europa
  
  

... 33. weist darauf hin, dass Frauen - trotz Fortschritten bei der Beschäftigungsquote und trotz ihres hohen Bildungsniveaus - weiterhin für dieselbe Arbeit schlechter entlohnt werden als Männer und wegen Schwangerschaften und Mutterschaft auf Vorbehalte der Arbeitgeber stoßen; weist ferner darauf hin, dass die Fälle sexueller Belästigung, die aus Angst vor sozialer Ächtung oder Entlassung oft nicht angezeigt werden, nicht ignoriert werden dürfen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Rolle der Europäischen Union bei der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele
  
  

... 0. in Anerkennung der Tatsache, dass in Afrika südlich der Sahara 57% der HIV-kranken Erwachsenen Frauen sind, und in dem Bedauern, dass progressive Politikmaßnahmen im Bereich der sexuellen und reproduktiven Gesundheitsrechte auf Widerstand stoßen, was zu einer Zunahme ungewollter Schwangerschaften und riskanter Abtreibungen führt,