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"Sekundärermittlungen"


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Drucksache 720/1/04

... Die Überwachung der Telekommunikation hat mit der Expansion des Telekommunikationsmarktes als Ermittlungsinstrument im modernen Strafverfahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Dem Forschungsbericht des Max-Planck-Instituts lässt sich als eine der zentralen Aussagen entnehmen, dass die Überwachung des Fernmeldeverkehrs "als ein wichtiges und unabdingbares Ermittlungsinstrument einzuschätzen" ist, das in bestimmten Bereichen - in der Untersuchung als "Transaktionskriminalität" bezeichnet - nachvollziehbare und grundlegende Erfolge erzielt. Die Überwachung der Telekommunikation finde insoweit zielgerichtet und umsichtig Verwendung. Zwar würden die Gesprächsaufzeichnungen häufig nicht als unmittelbares Beweismittel, sondern als mittelbarer Ansatz für weitere zielführende Sekundärermittlungen genutzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 720/1/04




1. Zur Eingangsformel

2. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 23d Abs. 5 Nr. 2 ZFdG

3. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 23d Abs. 9 ZFdG

4. Zu Artikel 4 Änderung der StPO

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu den Buchstabe n

Zu Buchstabe e

Zu Buchstabe f

Zu Buchstabe g

Zu Nummer 2

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 6

5. Zu Artikel 4a - neu - Änderung des Gesetzes zur Änderung der StPO


 
 
 


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