"Stellenbeschreibung"

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung und der Aufenthaltsverordnung
  
  
  
  

... Durch die Erweiterung des Zustimmungserfordernisses in § 3 auf die Führungskräfte wird von rund 200 Fällen zusätzlich pro Jahr ausgegangen, in denen künftig die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich wird. In diesen Fällen müsste seitens der Arbeitgeber eine Stellenbeschreibung zur Erlangung der Zustimmung an die Bundesagentur für Arbeit übermittelt werden. Nach der Prüfung stimmt die Bundesagentur für Arbeit gegebenenfalls zu. Der Aufwand hierfür entspricht den Auskunftspflichten nach § 39 Absatz 4 AufenthG gegenüber der Bundesagentur für Arbeit (WebSKM ID-IP:200610241039451).

• Vorlage an den Bundesrat
  Bestellung eines Mitglieds des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
  
  
  
  

... Grundlage der Bestellung von Personen in den Verwaltungsrat der KfW ist gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 KfW-Satzung eine vom Präsidial- und Nominierungsausschuss des KfW-Verwaltungsrats zu erstellende Stellenbeschreibung mit Bewerberprofil, die die Anforderungen an die zu bestellenden Personen insbesondere in Bezug auf die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit sowie die für die Mandatswahrnehmung aufzuwendende Zeit zusammenfasst.

• Vorlage an den Bundesrat
  Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau
  
  

... Grundlage der Bestellung von Personen in den Verwaltungsrat der KfW ist gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 KfW-Satzung eine vom Präsidial- und Nominierungsausschuss des KfW-Verwaltungsrats zu erstellende Stellenbeschreibung mit Bewerberprofil, die die Anforderungen an die zu bestellenden Personen insbesondere in Bezug auf die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit sowie die für die Mandatswahrnehmung aufzuwendende Zeit zusammenfasst. Die vom Präsidial- und Nominierungsausschuss am 17. September 2014 beschlossene Stellenbeschreibung mit Bewerberprofil ist beigefügt (Anlage), aus ihr ergibt sich alles Wesentliche.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen Nr. 189 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 16. Juni 2011 über menschenwürdige Arbeit für Hausangestellte
  
  

... a) eine Stellenbeschreibung;

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Detektionstechnologien und ihre Anwendung durch Strafverfolgungs-, Zoll- und andere Sicherheitsbehörden KOM (2006) 474 endg.; Ratsdok. 13183/06
  
  

... 5. Das Grünbuch sieht einheitliche Normen und Standards für die von den Sicherheitsbehörden eingesetzten Detektionstechnologien vor. Diese sind zwar hilfreich, aber nicht unabdingbar erforderlich. Vorrangig sind Standards und Normen, die Mindestanforderungen hinsichtlich der Qualität und Sicherheit der Detektionsergebnisse definieren, da diese für den Erfolg im Kampf gegen Terrorismus mitentscheidend sind. Dazu gehört auch die Einführung normierter Schnittstellenbeschreibungen, damit Daten standardisiert ausgewertet und die Ergebnisse mit anderen Sicherheitsbehörden ausgetauscht werden können. Der Problematik der Interoperabilität der Systeme ließe sich mit EU-weiten Schnittstellendefinitionen (vgl. ETSI) abhelfen. Dabei ist die Notwendigkeit der Harmonisierung bei allen Systemen gegeben, deren Daten der retrograden Auswertung zugeführt werden können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Detektionstechnologien und ihre Anwendung durch Strafverfolgungs-, Zoll- und andere Sicherheitsbehörden KOM (2006) 474 endg.; Ratsdok. 13183/06
  
  

... 5. Das Grünbuch sieht einheitliche Normen und Standards für die von den Sicherheitsbehörden eingesetzten Detektionstechnologien vor. Diese sind zwar hilfreich, aber nicht unabdingbar erforderlich. Vorrangig sind Standards und Normen, die Mindestanforderungen hinsichtlich der Qualität und Sicherheit der Detektionsergebnisse definieren, da diese für den Erfolg im Kampf gegen Terrorismus mitentscheidend sind. Dazu gehört auch die Einführung normierter Schnittstellenbeschreibungen, damit Daten standardisiert ausgewertet und die Ergebnisse mit anderen Sicherheitsbehörden ausgetauscht werden können. Der Problematik der Interoperabilität der Systeme ließe sich mit EU-weiten Schnittstellendefinitionen (vgl. ETSI) abhelfen. Dabei ist die Notwendigkeit der Harmonisierung bei allen Systemen gegeben, deren Daten der retrograden Auswertung zugeführt werden können.

Drucksache 75/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neufassung der Regelungen über Funkanlagen und zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes sowie zur Aufhebung des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
  

Drucksache 229/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Bestimmungen für das aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus Finanzierungsinstrumenten für das auswärtige Handeln unterstützte Ziel "Europäische territoriale Zusammenarbeit" (Interreg)
  

Drucksache 291/17

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz - 2. FiMaNoG)
  

Drucksache 314/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG)